Die Populisten greifen nach der Leit-Kultur!

Morgen könnte die AfD den Vorsitz im Ausschuss für Kultur und Medien im Deutschen Bundestag übernehmen. Riesen-Aufschrei unter Kulturakteuren, Dauer-Appelle des Deutschen Kulturrats, allgemeine Empörung in den einschlägigen Medien. Zwei einfache Fragen: Wie kann das sein – und was bedeutet es?

Die erste Antwort ist einfach und liegt in der Geschäftsordnung des Parlaments. Demnach hat jede Fraktion entsprechend ihrer Größe das Recht auf eine bestimmte Zahl von Ausschussvorsitzen. Die zugehörige Berechnungsformel heißt Sainte-Lagüe/Schepers und die so ermittelte „Rangmaßzahl“ ergibt drei Zugriffe für die Rechtspopulisten.

Die erfolgen seriell, das heißt: Erst darf die größte Fraktion (Union) sich einen aussuchen, dann die zweitgrößte (SPD), dann die drittgrößte (AfD), danach FDP, Linke, Grüne und dann geht’s wieder mit der Union los. Wenn eine Fraktion die ihr zustehende Zahl an Vorsitzen erreicht hat, nimmt sie nicht mehr am weiteren Verfahren teil. Insgesamt werden wohl mindestens 23 Ausschüsse eingerichtet (der zugehörige gemeinsame Antrag aller Fraktionen liegt zur Stunde noch nicht vor, es können also auch ein paar weniger oder mehr werden). Die AfD kommt also vermutlich an Position Drei, Neun und etwa 14 zum Zuge.

Traditionell übernimmt die größte Oppositionspartei im Parlament den Vorsitz des Finanzausschusses. Der ginge mit Blick auf eine zurzeit wahrscheinliche Große Koalition aus Union und SPD also schon mal an die AfD. Wenn man die Zeichen der letzten Tage darüber hinaus richtig versteht, hat die Partei danach nur noch eine weitere echte Präferenz: Den Kulturausschuss.

Das ist keine große Überraschung, weil die AfD in ihrem ganzen Selbstverständnis für eine andere Kultur als der Rest des – jedenfalls im Parlament vertretenen – politischen Spektrums steht, auch und gerade für eine andere Kulturpolitik. Das kann man nicht nur in ihrem Grundsatz– wie Wahlprogramm nachlesen, sondern auch vielen öffentlichen Äußerungen ihrer Spitzenleute entnehmen; erst gestern hat der Abgeordnete Marc Jongen im Deutschlandfunk ein entsprechendes Interview gegeben. Der promovierte Philosoph und frühere Assistent von Peter Sloterdijk gilt als wahrscheinlichster Kandidat der AfD für den Vorsitz im Kulturausschuss.

Das Problem ist offenkundig: Die AfD gibt sich an der Oberfläche zwar betont aufklärerisch – ihre parteinahe Stiftung hatte sie allen Ernstes „Immanuel Kant Verein“ getauft -, in ihren konkreten politischen Absichten ist sie aber explizit antiliberal und antipluralistisch. Die Kulturpolitik will sie unter anderem an den Idealen von Nation, Vaterland und Heimat ausrichten. Um es klar zu sagen: Das kann man machen – aber man kann nicht gleichzeitig behaupten, die Kultur ausgerechnet auf diesem Wege entideologisieren zu wollen, wie die AfD es ständig tut. Nicht nur ihre kulturpolitischen Ziele und Maßnahmen sind nämlich durchweg und in der Wolle gefärbt vor allem eins: ideologisch.

Würde also ausgerechnet ein Vertreter dieser Partei gerade jenem Ausschuss vorstehen, der wie kein anderer die demokratische Kultur der Republik und ihr freiheitliches Kunstverständnis im höchsten deutschen Parlament symbolisiert, wäre das in der Tat schwer aushaltbar. Aber eins muss auch klar sein: Solange der Rechtsstaat nicht gerichtlich feststellt, dass eine Partei nicht fest auf dem Boden der Freiheitlich-Demokratischen Grundordnung steht – und zwar auf dem ganzen Boden -, und sie in der Folge konsequenterweise vom politischen Leben der demokratischen Republik ausschließt, haben ihre gewählten Abgeordneten auch das Recht, Ausschussvorsitze zu besetzen und zwar nach eigenem Ermessen.

Deshalb lautet die Antwort auf die zweite Frage: Es geht hier für die übrigen Fraktionen um mehr als parteipolitische Pragmatik oder Geschäftsordnungspraxis, sondern um eine Entscheidung von größter Strahlkraft. Die reicht nicht nur in die deutsche Innenpolitik, sondern auch in die Europäische Union und sogar bis in die Vereinten Nationen. Unter anderem würden in den kommenden vier Jahren die UNESCO-Vertreter aus aller Welt im Bundestag stets von einem AfD-Ausschussvorsitzenden begrüßt.

Sollte die überwältigende Mehrheit des Parlaments die Bedeutung dieser Besetzung also nicht begreifen, würde sie nicht nur dem seit Jahrzehnten von allen Parteien betriebenen Aufbau einer kulturpolitischen Kompetenz des Deutschen Bundestages einen verheerenden Rückschlag im Inneren der Republik bescheren, sondern auch dem Ansehen Deutschlands in der Welt auf lange Sicht schwersten Schaden zufügen. Und so etwas sollte eigentlich gar nicht passieren können – aber angesichts der Performance des politischen Spitzenpersonals in den vergangenen Monaten und Jahren kann man sich da leider nicht mehr so sicher sein!

 

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Zur Kenntnis … am 11. Januar

Frohes Neues? Das kann man für die Kultur(politik) im Moment noch nicht sagen. Kein gutes Zeichen ist jedenfalls, dass die Berliner Koalitions-Sondierungen bis auf Weiteres ohne Kultur sind – jedenfalls zählt sie nicht zu den insgesamt immerhin 40 Themen, über die in den 15 verschiedenen Fachgruppen explizit gesprochen wird.

Auch ist in den drei Delegationen von Union und Sozialdemokraten überhaupt nur ein explizit kulturaffiner Politiker: Der Vorsitzende des SPD-Kulturforums und Vize der Gesamtpartei, Thorsten Schäfer-Gümbel. Da es nach den Abgängen von Norbert Lammert (CDU) und Siegmund Ehrmann (SPD) in beiden Lagern an wirklich profilierten Kulturpolitikern im Parlament mangelt – Monika Grütters ist mit Regieren beschäftigt -, sind die personellen Optionen im Bundestag selbst aktuell eher dürftig. Möglicherweise verlagert das die künftige Gestaltungskraft ja noch weiter gen Haushaltsausschuss. Da bilden die Abgeordneten Anja Hajduk (Grüne), Johannes Kahrs (SPD) und Rüdiger Kruse (CDU) als Kulturberichterstatter ihrer Fraktionen schon längst ihre ganz eigene Große Koalition – nicht zuletzt zugunsten ihrer gemeinsamen Heimatstadt Hamburg. So geht Politik!

… und sonst

Zum Schluss noch eine Leseempfehlung für Blauäugige: Wie die polnische Regierung die kulturpolitische Gleichschaltung umsetzt

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Zur Kenntnis … am Ende von 2017

Ganz famose Bilanzthemen wären in diesem Jahr zum Beispiel das zehnjährige Jubiläum des Abschlussberichtes der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ (hier noch mal). Oder auch „Nutzen und Schaden von zehn Jahren Reformationsdauerbeschallung“. Man könnte trefflich über die Dramen deutscher Opernsanierungen am Beispiel Köln, Frankfurt und Berlin räsonieren oder über den nächsten heißen Scheiß der kulturpolitischen Szene: Nach den Trendthemen Kulturelle Bildung und Interkultur ist jetzt nämlich die „Kultur im Ländlichen Raum“ in aller Munde. Das thematisieren die genretypischen Rückschauen dieser Dezembertage jedenfalls; ich erzähle stattdessen nur eine kleine Geschichte, die aber auch irgendwie zur Jahreszeit passt.

Zwei Männer vom Niederrhein wollen die traditionellen Martins-Umzüge der Region bei der UNESCO als Immaterielles Kulturerbe der Menschheit eintragen lassen. Im Oktober haben sie einen entsprechenden Antrag beim nordrhein-westfälischen Ministerium für Kultur und Wissenschaft in Düsseldorf eingereicht, als Auftakt der formalen Prozedur.

Derlei fällt bei der CDU naturgemäß auf fruchtbaren Boden, von wegen Kernthemen: Heimat, Tradition und auch noch christliche Werte – drei auf einen Streich, sozusagen. Also musste rubbeldiekatz noch ganz schnell vor Weihnachten ein Antrag in die letzte Parlamentssitzung des Jahres eingebracht werden, auf dass der nordrhein-westfälische Landtag das Bestreben der Martins-Freunde künftig nach Kräften unterstütze. Die FDP hatte dem Vernehmen nach zwar ein paar kritische Anmerkungen, aber herrjeh – wo’s der Union doch so wichtig war …

Blöd bloß, dass keiner der Christdemokraten mal so richtig mit den Initiatoren selbst gesprochen hatte; es gab offenbar nur zwei tweetähnlich kurze Mails des CDU-Abgeordneten Optendrenk in der Sache. Und so landete in der vergangenen Woche eine schriftliche Beschwerde beim ebenfalls christdemokratischen Parlamentspräsidenten André Kuper: Der Antrag von CDU und FDP stecke erstens voller inhaltlicher Fehler. Zweitens habe man die ganze Initiative von Anfang an bewusst überparteilich gehalten, und sie möge auch künftig von niemandem vereinnahmt werden – das habe man dem Abgeordneten Optendrenk bereits im September unmissverständlich mitgeteilt.

Am Mittwoch wurde der Antrag dann ebenso überfallartig wieder zurückgezogen wie er gestellt worden war; kurz vor knapp ließen die Regierungsfraktionen ihn von der Tagesordnung der Plenarsitzung nehmen (wo er übrigens ganz ohne die sonst übliche Ausschussberatung gleich beschlossen werden sollte). Nun ist ein gemeinsames Vorgehen von mindestens vier Landtagsfraktionen im Neuen Jahr geplant. Das bietet sich schon deshalb an, weil die beiden Initiatoren aus Kempen und Brüggen selbst den Grünen angehören bzw. ihnen nahestehen.

Vielleicht wird auf diesem Wege aus der verpatzten Welterbe-Bescherung der NRW-CDU ja noch eine humanistische Initiative über alle Weltanschauungsgrenzen hinweg. Zur Martins-Botschaft, wenn wir sie richtig verstanden haben, würde das auch irgendwie besser passen.

Und sonst …

Bis zum Ende gelesen? Danke!
der kulturpolitische reporter meldet sich bei Ihnen und den seit heute exakt 2999 anderen Abonnenten dieses kleinen Blogs wieder in 2018. Ich wünsche und verspreche Ihnen auch für das neue Jahr Aufmerksamkeit, Anregung und Widerspruch – kommen Sie gut rüber!

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Zur Kenntnis … extra: Zu dumm!

Die dusseligste Kultur-Pressemitteilung des Jahres kommt aus dem Statistischen Bundesamt. Tenor: Ein irgendwie haargenau Luftlinie ziemlich großer Teil des Kulturellen Erbes wird von einer willkürlich ermittelten Zahl von Einrichtungen in Deutschland verwahrt.

Bei den angesprochenen Archiven haben sie allerdings die mengenmäßig größte Gruppe – die Stadtarchive – lieber einfach mal weggelassen; für die Tausenden von kirchlichen Bibliotheken fühlt man sich wahrscheinlich ebenfalls nicht zuständig. Und bei den ganz stolz erwähnten Museumsbesuchern ist leider ein überholter Wert (für 2015) angegeben. Woher sollten die obersten Statistiker der Republik in Wiesbaden auch wissen, dass der Museumsbund wie in jedem Jahr zwei Wochen vor Weihnachten die aktuelle Zahl (für 2016) veröffentlichen würde.

Da hatte die Presseabteilung im Bundesamt ihre Meldung doch vermutlich schon längst geschrieben – und der rückläufige Trend hätte eh nicht ins Bild gepasst. Herrjeh …

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Zur Kenntnis … am 8. Dezember

Wirklich keinen guten Lauf in Sachen Kulturpolitik hat der Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel: Erst verärgerte er „nur“ die vergleichsweise kleine Schar der Kenner und Freunde der städtischen Spezialmuseen, als er nach mehr Koordination, Effizienz und – Buzzword im Kultursektor – schließlich auch möglichen Synergien fragte. Danach ritt ihn eine schon etwas größere PR-Hexe bei der Sanierung des Schauspielhauses. Zwar ging sein Plan, die lokale Politik – und hier vor allem die renitente FDP in der Rathauskoalition – zu einem uneingeschränkten Bekenntnis zum denkmalgeschützten Bau und dessen Standort zu zwingen, auf. Er hatte dabei aber viel zu unvorsichtig die nächsten bösen Worte in den Mund genommen: Abriss, Umzug, Investor. Merke: Der – gute – Zweck heiligt längst nicht alle Mittel, wenn man auf lange Sicht die Zustimmung der Meinungsmacher braucht.

Jetzt also die Absage einer lange geplanten Ausstellung über den Düsseldorfer Kunsthändler Max Stern, der vor den Nazis nach Kanada geflohen war. Der Platz hier reicht leider nicht aus, um die Geschichte dieses Kommunikationsdesasters auch nur einigermaßen sauber wiederzugeben. Jedenfalls hat Thomas Geisel wieder alles falsch gemacht – wenn man der öffentlichen Meinung traut.

Interessant daran ist, dass selbst erfahrenste Kenner des hochkomplexen Themas „Restitution“ und „Provenienzforschung“ offenbar kaum stutzig werden, wenn wirklich alle Kritiker der jetzt erfolgten Absage auf diese oder jene Art zur selben Seite in diesen schwierigen Prozessen gehören. Ob nun die Jüdische  Gemeinde in Düsseldorf oder der Präsident des Jewish World Congress, Ronald Lauder; ob die drei Universitäten, die das Erbe Sterns verwalten – und weiter Rückgabeansprüche an deutsche Museen stellen – oder die Kulturstaatsministerin, die ihre peinliche Gurlitt-Scharte nur unter großen Mühen zuletzt bei Lauder auswetzen konnte: Alle haben sehr persönliche Motive, die Absage lautstark zu kritisieren.

Nun hat NRW-Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen (parteilos) dem Oberbürgermeister (SPD) einen Weg aus dem Dilemma aufgezeigt: Sie schlägt vor, das von der Stadt bereits angekündigte Symposium zur Geschichte Sterns und seiner Bilder als Ausgangspunkt für einen neuen Ausstellungsanlauf zu nehmen. Später. Mit mehr Sorgfalt.

Ausgerechnet Pfeiffer-Poensgen, denn sie und Geisel hatten dem Vernehmen nach keinen so guten Start. Die resolute Kulturfrau soll dem OB gleich beim ersten Aufeinandertreffen im Herbst gründlich die Leviten in Sachen Schauspielhaus (s. oben) gelesen haben. Das betreiben die Stadt Düsseldorf und das Land NRW gemeinsam. Manchmal jedoch erwächst aus solchen Konfrontationen ja noch etwas Großes. Ist auch eh gerade eine besinnliche Zeit …

… und sonst:

 

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Zur Kenntnis … am 16. November

In Berlin wird sondiert. Die Kulturpolitik ist naturgemäß keins der wichtigsten Themen, aber auch Gegenstand einer Arbeitsgruppe (passenderweise zusammen mit „Kommunen“). An der nimmt Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet übrigens für die Union als Berichterstatter teil. In den kursierenden Papieren dazu finden sich viele Selbstverständlichkeiten wie ein „modernes Urheberrecht“, die „soziale Absicherung“ von Künstlern und natürlich „die Digitalisierung“. Das Kulturgutschutzgesetz soll in möglichen Koalitionsverhandlungen zwar noch mal Thema sein, allerdings gilt die Kanzlerin in der Sache als wenig konziliant (und weiterhin verärgert über die Kampagne des Kunsthandels).

Es findet sich auch Unerwartetes: So soll die Bundeskulturförderung nach dem Willen einiger Verhandlungspartner „transparenter“ werden, die einzelnen Entscheidungen „nachvollziehbarer“ (das wird die Union jetzt nicht soooo doll wollen). Und die Baukultur will man offenbar stärken – durch die existierende Stiftung wie die geplante Akademie, aber auch durch ein Investitionsprogramm in die deutschen Welterbestätten

Letzteres klingt besonders realisierungstauglich: Auf diesem Wege könnten nämlich nicht nur die Kulturpolitiker, sondern auch die Haushälter aus der ganzen Republik zuhause sichtbare Erfolge ihrer Arbeit nachweisen; wenn nicht in ihrem Wahlkreis, dann doch zumindest in ihrem Bundesland. Und da, in den Ländern, werden auch für die Wahl zum nächsten Deutschen Bundestag in vier Jahren wieder Parteien Kandidaten aufstellen und vor allem Listenplätze vergeben. Warum nicht bei der Pflege der Vergangenheit auch gleich noch ein bisschen an morgen denken …

… und sonst:

 

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Zur Kenntnis … am 3. November

Sweet relief: Das Reformations-Theater ist vorbei!
Nein, ich halte Luther und Co. nicht für über-, unter- oder fehlbewertet, so insgesamt. Ja, der Protestantismus ist neben der Kolonialisierung sehr wahrscheinlich der Hauptgrund für den europäischen Reichtum sowie unsere Dominanz – und eben auch lange Gewaltherrschaft – in vielen Teilen der übrigen Welt. Das ist alles nicht nur historisch relevant, sondern wirkt auch oder gerade kulturell bis in die Gegenwart und weiter. Ist meine umfassende Würdigung der Bedeutung dieser Bewegung klar geworden? Schön.

Es ist nämlich so: Mir ging diese Luther-Dekade seit dem ersten Tag auf die Nerven. Schon deshalb, weil ich immer so schnell gelangweilt bin und das alles doch sehr vorhersehbar war: Mapping Reformation, Kirchentage, Sonderausstellungen, touristische Vollflops und müßige Feuilletondebatten („Was hat uns Luther heute noch zu sagen?“). Man hätte im Übrigen so gut wie jede Rede beim Jubiläums-Akt Anfang der Woche genau so schon 2007 schreiben können. Die zehn Jahre Vorlauf wären auch lang genug gewesen, um sie am Dienstag dann von allen Anwesenden in der Wittenberger Schlosskirche sogar auswendig mitsingen zu lassen – das hätte bestimmt identitätsstiftend gewirkt und sowieso ziemlich feierlich, klar.

Über verpasste Gelegenheiten räsoniert auch der Dortmunder Schauspiel-Intendant Kay Voges in diesem Interview. Er wird bald eine „Akademie für Digitalität und Theater“ gründen; da geht es um evolutionäre Prozesse, Revolutionen und die Erkenntnis, wann etwas vorbei ist. Ich halte Voges für einen der klügsten Kulturköpfe dieser Zeit und Gesellschaft. Sein mitunter radikales Theater für unsere Gegenwart fand zuletzt zunehmend Beachtung. Es hätte jedoch noch viel mehr verdient – und wird es hoffentlich auch bekommen, jetzt, wo das schlecht inszenierte Reformations-Theater endlich vorbei ist.

und sonst …

 

Foto: CCO AlbersHeinemann

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