Zur Kenntnis … am 17. Mai

„Mehr, Mehr, Mehr“ lautet das Mantra der Bundeskulturpolitik in den letzten 13 Jahren unter Kanzlerin Merkel. Das bedeutete vor allem: Mehr Geld – allerdings meist für das immer Gleiche. So wurde ganz nebenbei der recht ähnlich lautende Untertitel des letzten echten Aufregerbuchs unserer Branche („Der Kulturinfarkt“ von 2012) nicht nur zur treffenden Diagnose, sondern gleich auch noch zur richtigen Prognose.

Nun hat Kulturstaatsministerin Monika Grütters eine neuerliche, satte Steigerung ihres Etats verkündet: 1,67 Milliarden soll er laut Haushaltsentwurf der Regierung in diesem Jahr betragen, das sind 300 Millionen mehr als … nein, nicht im vergangenen Jahr, sondern im ENTWURF für das vergangene Jahr. Anschließend stockte nämlich der Bundestag Grütters‘ Kasse noch mal kräftig auf, so dass schließlich 1,63 Milliarden Euro drin lagen, also nur 40 Millionen weniger als der aktuelle Vorschlag für 2018 umfasst.

Allerdings ist damit zu rechnen, dass die Summe auch dieses Jahr wieder wächst – vielleicht sogar recht erklecklich -, wie stets in der sogenannten finalen Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses, am 27. Juni. Deshalb macht es wenig Sinn, den Etat jetzt schon genauer zu kommentieren, denn man weiß gar nicht, was da noch an möglichen „Leuchttürmen“ draufgeschraubt wird und wie viel „Mehr“ es am Ende wirklich wird.

Auch sonst ist in der letzten Woche alles immer mehr geworden oder soll es zumindest – nur eines möchte die Bundesregierung gern reduzieren: Die Mehrwertsteuer auf Kunstwerke. Jedenfalls macht sie sich beim anstehenden Rat der Kulturminister mit einer eigenen Initiative dafür stark, Kunstverkäufe wieder vom vollen Mehrwertsteuersatz ausnehmen zu dürfen (PDF, englisch). Das müsste den hiesigen Kunsthandel eigentlich freuen, der sich seit Jahren über die deutsche Besteuerungspraxis ärgert (die von den Bundesländern zusätzlich – zu vermeintlich eigenen Gunsten – verkompliziert wird). Blöd bloß, dass sich mit Monika Grütters ausgerechnet die Lieblingsgegnerin der Branche jetzt für sie in Europa einsetzt. Aber so ist die Welt derzeit: Auch die Irritationen werden ständig mehr …

… und sonst:

 

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Zur Kenntnis … am 11. April

Ein Stadttheater voller junger Menschen? Ja, letzten Freitag, in Bochum, und zwar beim Monty-Python-Musical „Spamalot“. Ich hätte ja nicht mal gedacht, dass junge Leute das überhaupt kennen (also Monty Python, nicht das Theater). Aber der 21-jährige Patensohn hat den Besuch nicht nur höchstpersönlich vorgeschlagen, sondern reagiert seinerseits erstaunt auf mein erstauntes Gesicht über den mehrheitlich mit U30-Jährigen vollbesetzen Saal: „Wir haben doch alle in der Schule ‚Das Leben des Brian‘ gesehen“.

Kann ja sein, denke ich, aber das muss doch vier Dekaden nach dessen Entstehung nicht auch zum Besuch eines adaptierten Musicals führen. Dazu noch am ersten warmen Freitagabend des Jahres, in einer Studentenstadt. Anscheinend aber doch. Und es riss die jungen Leute sogar zu regelrechten Begeisterungsstürmen hin, inklusive Standing Ovations am Schluss. Das ist erfreulich.

Schöner wäre noch gewesen, wenn der Dramaturg nicht einen dramatischen Fehler begangen hätte, als er seinen Artus-Darsteller mitten im Stück behaupten ließ, man befinde sich in einem subventionierten Theater. Herrjeh: NEIN! Das Bochumer Schauspielhaus ist wie ALLE Stadttheater Deutschlands nicht subventioniert, sondern eine Einrichtung der Öffentlichen Hand, und die kann sich ja schlecht selbst subventionieren. Schulen und Polizeien werden auch nicht subventioniert. Man nennt das Daseinsvorsorge.

Immer wieder bedenklich, wenn akademisch gebildete Textarbeiter ihre flammende Klage über den ruchlosen Staat nicht in die richtigen Worte kleiden können, sondern sogar die (zur Abwechslung tatsächlich: neoliberale) Terminologie des Gegners übernehmen. Da hilft dann wirklich nur noch Singen: „Always look on the bright side of life!“

… und sonst:

Und als Schmankerl zum Schluss noch ein Spitzen-Textbaustein aus dem Werkzeugkasten der Kultur-PR:
„XX möchte das Profil des international agierenden Hauses schärfen und gleichzeitig stärker auf die Stadt und die Region zugehen. Neben sparten- und epochenübergreifenden Formaten stünden bei der Programmplanung der Dialog mit der Stadtgesellschaft, die Herausforderungen der Digitalisierung sowie regionale und internationale Kooperationen mit anderen Institutionen auf der Agenda.“
In Anlehnung an eine Original-Pressemitteilung von gestern. Eignet sich für fast jede Neubesetzung einer Leitungsposition bis mindestens 2025.

 

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Zur Kennntnis … am 21. März

Große Überraschung auf dem Kulturtransfermarkt: Mit Hartmut Dorgerloh und Matthias Lilienthal wechseln zwei absolute Top-Player ihrer Sparten den Job. Lilienthal wird die Münchner Kammerspiele bereits 2020 wieder verlassen, nachdem die CSU-Fraktion im Münchner Stadtrat der Grundhaltung aller Konservativen in Gesellschaft und Politik mal wieder alle Ehre gemacht hat: Sich dem Wandel sogar dann noch bockig verweigern, wenn er längst mehr als nur überfällig ist. Die Christsozialen von der Isar mochten Lilienthals Vertrag nämlich nicht verlängern – da mochte Lilienthal dann auch nicht mehr. Aber was soll’s: Lebbe geht weiter!

Hartmut Dorgerloh hingegen zieht von der Berliner Peripherie (sorry, Potsdam) und der Führungsposition in der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten ins Zentrum des Geschehens – und zwar mittenrein: Er soll das Humboldtforum nächstes Jahr in die Eröffnung führen (aus heutiger Sicht liest sich ein Artikel von ihm aus dem Januar 2017 fast wie ein Bewerbungsschreiben). Alle sind offiziell ziemlich froh, denn der Mann hat was auf dem Kasten, ist international angesehen wie vernetzt und kennt nicht zuletzt die Fallstricke der Politik in Bund und Ländern.

Allerdings ist Dorgerloh nicht gerade das personifizierte Identifikationssubjekt für ein diverses, inklusives Weltmuseum, sondern ein weißer, männlicher, deutscher Protestant. Nebenbei wird diese – ich nenn’s mal ebenfalls „konservative“ – Personalpolitik für die angebliche Vorzeigeinstitution deutscher Weltoffenheit im 21. Jahrhundert schlüssig komplettiert durch die nahezu zeitgleich berufene zweite Spitzenkraft: Der Musikethnologe Lars-Christian Koch übernimmt die Sammlungen im Humboldtforum . Eine Inhouse-Lösung, auch er ein ausgewiesener Experte, doch auch er weiß, männlich, deutsch …

Vermutlich weiß die Stuttgarter Museums-Koryphäin mit Migrationshintergrund, Inés de Castro, nur zu gut, warum sie den Job doch nicht angenommen hat. Ich bin gespannt, ob es Monika Grütters im Laufe der Legislaturperiode gelingt, zu schlechter Letzt auch die Führung der Kulturstiftung des Bundes noch mit einem Mann zu besetzen. Wie hieß gleich der Claim zu ihrer Kampagne in Sachen Frauen im Kulturbetrieb? Genau: „Weil es 2017 ist“. Vielleicht hat die Kulturstaatsministerin ja das – rein sprachlich betrachtet auch gar nicht so falsche – Gefühl, der Satz sei schon wieder von gestern …

… und sonst:

 

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Zur Kenntnis … am 2. März

Das Geschrei schwillt zur Kakophonie an. Auf der Art Karlsruhe, der ARCO Madrid und rund um die Alice-Salomon-Hochschule sowieso: Wo immer vermeintlicher oder tatsächlicher Druck von zivilen Akteuren provokative Kunst der Sichtbarkeit entzieht, schreit es „ZENSUR“ übers Land, nicht nur auf den Zeitungs- und Webseiten. Leider ist das in all diesen Fällen: falsch!

Zensur ist per Definition ein hoheitlicher Eingriff in die Meinungs- sowie die daraus abgeleitete Presse- oder eben auch Kunstfreiheit. Doch in keinem der Fälle handelt es sich um einen solchen hoheitlichen, sprich staatlichen Eingriff. Im Gegenteil: In Berlin hat eine – interessanterweise von der gleichen Rechtsfigur in ihrer Autonomie geschützte – Lehr- und Wissenschaftseinrichtung die Entfernung von Gomringers angeblich sexistischem Gedicht sogar im Rahmen ihrer ureigensten Selbstverwaltung beschlossen. Diese Entscheidung haben sowohl die Kulturstaatsministerin in der Bundesregierung als auch der Senat des Landes Berlin – also „der Staat“ – anschließend sogar deutlich kritisiert. Verhindern konnten sie es allerdings nicht –  andernfalls hätten sie nämlich eine demokratisch legitimierte Entscheidung der Hochschule nämlich … genau: tatsächlich zensiert (die ich persönlich übrigens für völlig verkehrt und sogar verwerflich halte, aber das steht auf einem ganz anderen Blatt).

In Karlsruhe wiederum war es der Galerist des Künstlers Thomas Baumgärtel selbst, der das Erdogan-Porträt mit der Banane im Arsch abnehmen ließ. Und in Madrid war der Messechef der ARCO verantwortlich für die Entfernung der Fotoserie von Inhaftierten der katalonischen Separationsbewegung; er handelte dabei erklärtermaßen gegen den Willen der Madrider Stadtverwaltung, die immerhin Hauptanteileigner der Messegesellschaft IFEMA ist. Hier wie da wie dort: Keine Zensur, nirgends!

Es ist wirklich bemerkenswert, wie ahnungslos viele Politiker, Künstler und nicht zuletzt Kulturjournalisten in so einer zentralen Frage demokratischer Rechte offenbar sind. Und noch bemerkenswerter ist, dass sich dieselben Leute bei jeder Gelegenheit lautstark darüber echauffieren, dass die Autokraten dieser Welt die Sprache und das Recht beugen, Stichwort „alternative Fakten“. Doch sobald es nicht mehr Migration, Kriminalität oder Nationalismus geht, sondern der eigene Sprengel betroffen ist, verhalten sie sich keinen Deut sorgfältiger, klüger oder verantwortungsvoller. Es ist nämlich extrem schädlich, einen freiheitlichen Rechtsstaat wider besseres Wissen öffentlich zu diskreditieren, nur weil man seine Verfassungsgrundlagen nicht versteht oder eigenen Gefühle nicht im Zaum hat – also agiert wie Trump, Erdogan oder Maduro.

Der Begriff „Zensur“ hätte in einer besseren Welt 2018 gute Chancen, zum „Unwort des Jahres“ gekürt zu werden; so wie es übrigens die „Subvention“ im Zusammenhang mit der Finanzierung staatlicher Kulturinstitutionen eigentlich schon seit Jahrzehnten verdient hätte. Aber herrjeh, eine bessere Welt … die war ja früher mal der Gegenstand sogenannter Visionen. Auch so ein Wort.

… und sonst

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Zur Kenntnis … am 14. Februar

Es läuft nicht wirklich gut gerade für die Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) und ihren Präsidenten Hermann Parzinger. Gestern hat die bereits öffentlich designierte Sammlungsdirektorin Inés de Castro aus Stuttgart den Job wieder abgesagt. Ihr war eine Schlüsselfunktion bei Führung und Ausgestaltung des Museumskomplexes im Humboldtforum zugedacht, das ja bereits nächstes Jahr im wiederaufgebauten Berliner Stadtschloss eröffnen soll. Jetzt geht die Besetzung dieser Top-Personalie von vorne los, doch sie ist nun um einen bösen Haken reicher: Jede*r andere Kandidat*in weiß, dass sie oder er bestenfalls Zweite Wahl ist – je nachdem, wer vorher schon alles abgewunken hat, aber vielleicht auch erst Dritte oder Vierte oder so. Wollen international begehrte Fachleute sich dieses Stigma wirklich anheften?

Und das ist ja längst nicht alles, denn parallel laufen auf gleich mehreren Ebenen ziemlich zermürbende Debatten um die aktuell jedenfalls aufmerksamkeitsintensivste Kulturbaustelle Deutschlands*. Ungeklärt sind oder scheinen: Die konkrete Botschaft des Riesentankers, der nicht bloß ein nationales Prestige-Museum sein soll, sondern mindestens auch noch ein supranationaler Thinktank für globales Kulturverständnis. Eine schlüssige Haltung zum Thema Kolonialismus wird angemahnt, die über kollektives Bedauern und gelegentliche Rückgaben hinaus eine Idee, vielleicht sogar ein Modell für den Umgang mit international gewalttätiger Staatsgeschichte darstellt, und zwar nach innen (Museum) wie nach außen (internationale Beziehungen). Und nicht zuletzt ist die innere Verfasstheit der Institution im Herzen der deutschen Hauptstadt – vorsichtig formuliert – etwas unklar. Das absehbare Organigramm des Humboldtforums lässt jede halbwegs erfahrene Managementkraft an akutem Drehschwindel erkranken. Der Bund, die Stadt Berlin und die Museen der Stiftung bestehen auf Zuständigkeiten und favorisieren darüber hinaus verschiedene Konzepte für die Gesamtleitung. Wenn sich die Themen- und die Orgafragen dann auch noch verschränken, wird’s richtig krude.

Zu Beginn der Woche konnte man dazu bei Twitter einen interessanten Schlagabtausch zwischen Hermann Parzinger, dem Berliner Kultursenator Klaus Lederer, dem Kolonialismusforscher Jürgen Zimmerer und dem Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats, Olaf Zimmermann verfolgen. Auslöser war eine Präsentation im Kulturausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses. Dort hatte der Leiter des Stadtmuseums, Paul Spies, die Pläne für jene annähernd 4000 Quadratmeter im Humboldtforum vorgestellt, die sein Haus künftig bespielt. Die Berliner Morgenpost berichtete anschließend ausführlich darüber. Interessant am darauf folgenden Scharmützel des Kultur-Quartetts ist, dass Parzinger und Lederer nicht gerade als Best Buddys bekannt sind. In der Auseinandersetzung mit dem Duo Zimmerer/Zimmermann galt für die beiden Repräsentanten staatlicher Institutionen allerdings der alte Koalitionsgrundsatz: Getrennt marschieren, vereint schlagen. Das kann demnächst noch ziemlich lustig werden … also wenn’s gut läuft. Wenn’s nämlich nicht gut läuft, wird es nicht mal das: lustig.

… und sonst:

Zuletzt ein zumindest leicht eigennütziger Hinweis für ambitionierte Kulturmager*innen: Wuppertal sucht eine neue Leitung für das städtische Kulturbüro – und eine super Stadt (siehe Foto) braucht super Personal. Die Stelle wird EXTERN besetzt. Spread the word!

(*es wird übrigens immer wieder behauptet, das Berliner Stadtschloss sei die größte/teuerste Kulturbaustelle Deutschlands. Das stimmt – jedenfalls aus jener Hauptstadt-Perspektive, für die Deutschland hinterm Wannsee gleich mit Berlin zusammen aufhört. Ansonsten war sie es aber schon bei Grundsteinlegung wegen der parallel entstandenen Elbphilharmonie nicht. Und je nachdem, wie sich die Kölner Oper so entwickelt, wird sie es auch in ihrer Restlaufzeit nicht sein.)

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Im medialen Afrika-Heimat-Paradoxon

Der Koalitionsvertrag steht seit knapp einer Woche und die organisierte Kultur im Land äußert sich bisher durchgehend positiv. Vom Deutschen Kulturrat über die Kulturpolitische Gesellschaft bis hin zur Bundesvereinigung Kulturelle Kinder- und Jugendbildung: Alle finden’s irgendwie ganz dufte, dass … ja, dass es im Prinzip so weitergeht wie bisher, nur mit ein paar Schraubendrehungen hier, da und dort. Es handelt sich bei dem Papier nämlich im Kern um einen Haufen luftiger Ankündigungen und nachträglicher Anerkenntnisse von längst Praktiziertem.

Etwas überraschend hat allerdings die Passage zur Auswärtigen Kulturpolitik in der Vereinbarung ziemlich große Beachtung gefunden. Die tatsächlichen Inhalte entpuppen sich bei genauerem Hinsehen nämlich als viel alter Wein in neuen Schläuchen. Inhaltlich war das meiste spätestens seit dem Kulturpolitischen Bundeskongress vom Juni 2017 in Berlin bekannt: Dort hatten unter anderem die Generalsekretäre von Goethe Institut und ifa, Johannes Ebert und Ronald Grätz, ausgiebig über die laufende Neuausrichtung ihrer Einrichtungen referiert, auf die sicher Koalitionsvertrag jetzt bezieht.

Sensation Textumzug

Doch das scheint damals ebenso unterm Radar vieler Feuilleton-Kolleg*innen geblieben zu sein wie die Tatsache, dass die Auswärtige Kulturpolitik gar kein neues Element großkoalitionärer Vereinbarungen ist – sie stand bislang nur im außenpolitischen Kapitel, nicht bei der Kultur. Und schon die letzte #GroKo 2013 hatte neben der Sprachvermittlung die „Programmarbeit“ des Goethe-Instituts betont, zudem die Unterstützung „moderater Kräfte“ in der islamischen Welt. Man müsst’s halt nur mal lesen …

Vor allem die Süddeutsche Zeitung war am hektischen letzten Verhandlungswochenende zudem ein bisschen den Einflüsterungen aus der SPD aufgesessen. Korrespondent Jörg Häntzschel hatte dabei den Wirkungskreis der deutschen Kulturpolitik sogar gleich mal „um einen ganzen Kontinent erweitert“ (Afrika). Irgendwie war es der bisherigen Sprecherin der SPD-Fraktion im Unter-Ausschuss „Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik“, Michelle Müntefering, offenbar gelungen, ihm den eher begrenzten Rahmen ihrer bisherigen Arbeit im Parlament als großkoalitionären Kulturkometen des Jahres verkaufen. Vielleicht lag es aber auch einfach an dem Sog, den Münteferings absehbarer Aufstieg zur gesamt-kulturpolitischen Sprecherin ihrer Partei im Bundestag entwickelte.

Tatsächlich hätte es für die strategische Neuausrichtung der Auswärtigen Kulturpolitik zu allerletzt der Inspiration der aktuellen Akteure bedurft – das hatten der vormalige Außenminister und sein Kulturabteilungschef Görgen nämlich noch höchstpersönlich vor Steinmeiers Wechsel ins Schloss Bellevue eingefädelt. Sein Nachfolger Sigmar Gabriel blieb dieser Linie treu, zumal Görgen auch nicht wie geplant mit ins Bundespräsidialamt umzog, sondern auf seinem Posten im Außenamt blieb. Goethe-Präsident Klaus-Dieter Lehmann konnte seine Verwunderung über die angeblich so grundstürzenden Neuerungen in einem DLF-Interview kaum verbergen.

Gewinner Deutsche Welle

Inhaltlich wirklich neu ist auf diesem Gebiet eigentlich nur, dass die Deutsche Welle künftig sogar nach verbrieftem Willen der Regierungsparteien auf das finanzielle Niveau ihrer britischen und französischen Pendants gehoben werden soll. Das war vor dem Hintergrund der propagandistischen New World Order mit den nicht so irre demokratisch orientierten neuen Big Playern China, Russland und Katar zwar absehbar – denkt man allerdings an die nicht nur finanziell kurze Leine zurück, an der die DW noch zu Beginn des Jahrzehnts geführt wurde, ist diese Entwicklung zumindest bemerkenswert.

Wie’s dann aber so geht in der Berliner Medienrepublik: SZ und Deutschlandfunk rennen inhaltlich in die gleiche Richtung, prompt rennen sicherheitshalber fast alle hinterher, zumal in Kulturfragen (für die Aluhutträger unter meinen Lesern: Nein, die sind nicht alle gleichgeschaltet – das ist bloß eine Mischung aus injedusselt und Auf-die-Großen-verlassen).

„Heimat“-Drama der anderen Art: Wütende Massenreflexe

Das gleiche Drama erleben wir ganz aktuell wieder mit dem designierten Teilressort „Heimat“ in Horst Seehofers Innenministerium. Ganze Horden offenbar hypertonischer Glaubenskrieger schlagen sich unter ebenso echauffierten Meinungsartikeln und in Sozialen Medien (#Heimatministerium) verbal die hochroten Köpfe ein über das Für und Wider samt aller historischen Konnotationen von „Heimat“ sowie den selbstverfreilicht und sowieso ideologisch verseuchten Populismus der verfemungswürdigen CSU-Granden. Leider sind neben den – Achtung: Rehab noch im gleichen Blogpost – Kollegen von der Süddeutschen Zeitung oder – das nenne ich mal innerredaktionelle Pluralität – wiederum der Zeit nur wenige auf die Idee gekommen nachzugucken, was der außerhalb Bayerns dreifachverfluchte Gottseibeiuns Markus Söder in seinem Nürnberger Heimatministerium eigentlich seit Jahren treibt. Antwort: Er kümmert sich mit großer Akribie schwerst konzeptionell und datengestützt um den Ländlichen Raum und „Räume mit besonderem Handlungsbedarf“.

Dabei geht es ausweislich des zugehörigen „Heimatberichts“ aber nicht etwa um die mutmaßliche Säuberung dieser Räume von Flüchtlingen und anderen Störenfrieden des vermeintlichen christsozialen Leitkultur-Weltbilds von Dirndl, Maß und Lederhosn, sondern im Gegenteil um die Integration der Zuwanderer in den Arbeitsmarkt. Zum Beispiel. Oder um Breitbandausbau, Mobilitätsverbesserungen, Infrastruktur, Demografie. Und das alles mit einem Verfassungsauftrag zur Förderung und Sicherung „gleichwertige[r] Lebensverhältnisse und Arbeitsbedingungen in ganz Bayern, in Stadt und Land“. Das sollte eigentlich jedes pluralistisch-progressiv-wertschätzende Linken-Herz höher schlagen lassen – vor Freude. Aber dazu müsste man halt mal recherchieren, anstatt gleich schon zu meinen, bevor man überhaupt was weiß. Himmeherrgodnoamo!

 

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Kein #Kulturland21

Nu‘ isser da, der Koalitionsvertrag. Das Kulturkapitel umfasst neun Seiten, zwei mehr als beim letzten Mal. Allerdings ist der Abschnitt „Kultur- und Kreativwirtschaft“ aus dem Wirtschaftsteil zugewandert; dahinter wurde zudem ein separater Absatz zu „Games, Film und Musik“ angefügt. In den kommenden Tagen werden nun alle Berufenen – und wohl auch viele Nichtberufene – ihre Interpretation dieser Vereinbarung im Detail verbreiten. Dann wird es manches zu diskutieren geben, immer vorausgesetzt, die Sozialdemokratie stimmt als Gesamtpartei der Regierungsbeteiligung zu.

Ich beschränke mich auch deshalb heute auf vier ganz grundsätzliche Anmerkungen:

1. In diesem Text findet sich keine große Idee, keine Vision einer zukünftigen Kulturlandschaft Deutschlands. Das kann an der Kulturhoheit der Länder liegen. Es kann auch daran liegen, dass die Bundes-Kulturpolitiker von Union und SPD keine haben – oder daran, dass sie dem Grunde nach alles so ganz dufte finden, wie es ist.

2. Aus weiten Teilen des Kulturkapitels brüllt es einem regelrecht entgegen: „Kultur für Alle!“ Ein sehr ehrenwertes Ziel, von dem die Bundesrepublik vier Jahrzehnte nach seiner Ausrufung durch Hilmar Hoffmann allerdings weiter entfernt zu sein scheint als damals. Auf die Idee, dass die seitdem praktizierten Konzepte vielleicht gar nicht bewirken, was sie beabsichtigen, scheint weiterhin niemand zu kommen. Stattdessen wird die Intensität der bislang schon verabreichten Mittel weiter erhöht; genau das meinten Haselbach, Klein, Knüsel und Opitz übrigens auch, als sie 2012 vom „Kulturinfarkt“ schrieben und sprachen.

3. Es finden sich viele Absichtserklärungen in dem Papier, auch und gerade zur Stärkung der konzeptionellen, datenbasierten kulturpolitischen Kompetenz. Dazu sollen in den nächsten dreieinhalb Jahren hier Kataloge angelegt und dort Berichte erstellt werden. Woran erinnert mich das bloß? Ah, natürlich … im Koalitionsvertrag von 2013 war eine „verstärkte Kulturpolitikforschung“ und sogar „qualifizierte Besucherforschung“ vereinbart worden. Mehr noch, sogar von einer „gegebenenfalls gesetzlich zu sichernden Kulturstatistik“ war die Rede, mit dem Ziel einer „systematisch und eindeutig strukturierten Förderkulisse“. Hört, hört! Von alledem ist fünf Jahre später so gut wie nichts realisiert. Tatsächlich beschließen jahrein, jahraus die Haushälter im Deutschen Bundestag teils enorme Aufwüchse des Kulturetats in – auch für die Kulturstaatsministerin selbst – oft unkalkulierbarer Höhe und Absicht. Deren Verwendung ist von einer kulturpolitischen Systematik so weit entfernt wie Donald Trump von einem reflektierten Gedanken über Macht und Männlichkeit. Die Leitfrage der Akteure lautet stattdessen: Welcher Abgeordnete aus welcher Region bringt am Ende des Tages wie viel mit nach Hause in seinen Wahlkreis?

4. Die systematisch und nahezu flächendeckend unterfinanzierten Kommunen werden auch in der für absehbar lange Zeit stärksten gesamtwirtschaftlichen Phase mit den zugehörigen hohen Steueraufkommen nicht durchgreifend aus der Schuldenfalle befreit. Vor allem die im Alltag unübersehbaren Defizite in den öffentlichen Infrastrukturen und Diensten führen bereits jetzt zu enormen Entfremdungstendenzen zwischen Bürgern und Staat. Wie soll das erst mal werden, wenn die Konjunktur eines Tages nachlässt, was so sicher ist wie das Amen in der Kirche? Da können noch so viele Theater, Museen und Bibliotheken mit noch so vielen Milliarden aus Berlin versuchen, den Grütters’schen Wunsch nach Demokratiestabilisierung zu erfüllen: Sie werden es nicht können, selbst wenn sie wollten. Mal ganz abgesehen davon, dass der Kulturbereich allgemein und die Kunst im Speziellen nicht der Reparaturbetrieb für die buchstäblich staats-tragenden Bereiche des öffentlichen Lebens sein kann und darf.

Die Res Publica, die öffentliche Sache, ist auch und gerade eine kulturpolitische Aufgabe. Der wird dieser Koalitionsvertrag als Regierungsgrundlage in einer der führenden Nationen der Welt, dem selbsterklärten „Kulturstaat“ Deutschland, nach meinem Dafürhalten nicht gerecht. Die Ambition ist zwar in jeder Zeile spürbar, aber, leider:
Das Gegenteil von gut ist gut gemeint!

 

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