Zur Kenntnis: Lockup … oder so

Erst macht der Buchhandel auf, dann die Museen und sogar einige Bühnen sollen noch vor Ostern Publikum haben. Der gestrige Beschluss von Bund und Ländern klingt nach dem lange geforderten Lockup für die Kultur. Faktisch ist er aber nur ein ungedeckter Wechsel auf das Infektionsgeschehen. Die geforderte Planungssicherheit gibt es weiterhin nicht – tatsächlich sogar weniger als bisher.

Bislang hieß es: Alles bleibt zu, bis die Inzidenzen stabil unter 50 sind, ab da könne es langsam wieder los gehen. In den letzten zwei Wochen wurden dann sogar namhafte Stimmen lauter, die dauerhafte Werte unter 35 oder sogar 10 zur Mindestbedingung für das Wiederanfahren des öffentlichen Lebens machen wollten. Davon war in der Ministerpräsident*innen-Konferenz (MPK) gestern keine Rede mehr; selbst die 50 sind jetzt plötzlich irgendwie teilegal. Das ist allem Anschein nach nicht rationalen Erwägungen in der Sache, sondern Landtagswahlen und vor allem ost- wie norddeutscher Kleinstaaterei geschuldet.

Nun werden die Buchläden am Montag republikweit öffnen dürfen, Museen und Galerien überall dort, wo die Inzidenz unter 50 liegt; zwischen 50 und 100 nur mit Termin und Dokumentation. In der Woche vor Ostern können dann auch Theater, Konzerthäuser und Kinos erstmals wieder Publikum vor Ort begrüßen. Liegen die Werte unter 50, geht das ohne aktuellen Testnachweis; zwischen 50 und 100 wird der Pflicht. Wie das in der Praxis genau aussieht – von Mindestabständen, also Platzbeschränkungen, Masken-Usancen bis zur Einlasskontrolle und Impfnachweisen – werden die Bundesländer in immer neuen Schutzverordnungen regional unterschiedlich allem Anschein nach zweiwöchentlich festlegen. Vor allem für die Kinos ist das keine gute Nachricht. Ohne flächendeckende Öffnung gibt es keine deutschlandweiten Starts neuer Filme, geschweige denn der dringend benötigten Blockbuster, für die sich der Werbeaufwand in einem Flickenteppich von hier offen und dort zu nicht rechnet.

Rin inne Kartoffeln, raus ausse Kartoffeln

Nüchtern betrachtet hat die Politik gestern eine 180-Grad-Wende vollzogen und das Gegenteil von dem beschlossen, was sie über Monate angekündigt und als Grundsatz vertreten hat: Das gesellschaftliche und auch kulturelle Leben wird jetzt gegen den Rat der allermeisten Expert*innen in einer Phase steigenden Infektionsgeschehens mit ansteckenderen Virusvarianten wieder losgehen. Um pauschalen Missverständnissen vorzubeugen: Im Kampf gegen ein Virus, das blöderweise nicht mit sich verhandeln lässt, können Fehler passieren. Einige sind erklär-, andere waren aber mindestens vermeidbar: Von der angeblichen Unwirksamkeit der Masken über die teils(!) unnötig langsame Auszahlung finanzieller Hilfen bis hin zum irrationalen Glauben an die Mündigkeit vergnügungssüchtiger Bürger*innen in einem kälter und nasser werdenden Herbst. Die USA, Großbritannien oder Brasilien belegen zudem: Man kann sogar viel schlechter regiert werden, wenn die Verantwortlichen wirklich bekloppt sind.

Rein kommunikationspsychologisch aber ist das Handeln von Bund und Ländern eine nahezu durchgängige Bankrotterklärung. Die Einzige, die bei Verstand zu sein scheint, ist die Naturwissenschaftlerin an der Spitze der Bundesregierung (wer hätte geahnt, dass ausgerechnet ich das jemals schreiben oder sagen würde). Beinahe alle anderen Amtsträger*innen dagegen reden heute dies und morgen jenes und wundern sich anschließend, wenn die Menschen im Land dann auch heute dies und morgen jenes von ihnen erwarten. Wer so bescheuert agiert, hätte schon deshalb verdient, bei der nächsten Wahl aussortiert zu werden – gewogen und für zu leicht befunden. Leider machen die politischen Mitbewerber*innen nicht den Eindruck, klarer im Kopf zu sein. Und die buchstäblich selbsternannte Alternative gilt seit gestern endlich auch offiziell als rechtsextremistischer Verdachtsfall.

Was hat euch nur so ruiniert?

Fehlleistungen ganz anderer Art nicht nur verdächtig sind Kulturvertreter*innen, die angesichts der Tatsache, dass es mal ein paar Monate lang kein Ballett und keine Oper vor Saalpublikum gibt, allen Ernstes von einer „kulturellen Klimakatastrophe“ sprechen (Link wurde korrigiert). Nun fragt man sich beim Bayerischen Staatsopernintendanten und dessen Gleichgesinnten ja schon länger nicht mehr (in Anlehnung an Die Sterne), was sie nur so ruiniert hat. Aber dass bis auf Amelie Deuflhard, ein paar Intendant*innen im Osten und vereinzelte Verbandsvertreter*innen offenbar niemand den Arsch in der Hose hat, sich von derlei milieuspezifischer Hybris entschieden zu distanzieren, das wundert dann doch.

Vielleicht ist es aber nur ein weiterer Beweis für den ebenfalls sehr alten Verdacht, dass so mancher Führungskraft in der Kultur schlicht Realitätssinn und Bodenkontakt fehlen. Da es gleichzeitig hochklassige Künstler*innen und Kulturmanager*innen aller Sparten gibt, die anders ticken, handelt es sich aber vielleicht doch nicht um eine allgemeine déformation professionelle. Die würde zwar so Einiges erklären, aber das wäre wohl zu einfach. Und einfach ist gerade ja eigentlich gar nichts – auch wenn wir uns das alle wirklich sehr wünschen.

… und sonst:

Terminhinweis 1: Am 26. März findet der „2. Bibliothekspolitische Bundeskongress“ im Netz statt. Die Themen klingen leider ein bisschen sehr erwartbar – Digitalisierung, Demokratie, Teilhabe -, die meisten Referent*innen rekrutieren sich aus den üblichen Verdächtigen. Das muss aber nichts heißen.

Terminhinweis 2: Ebenfalls Ende März findet (in Kyoto, trotzdem digital) der bereits für 2020 geplante Internationale Kongress der Kulturpolitikforschung statt. Aus Deutschland dabei: Gesa Birnkraut (Osnabrück), Johannes Crückeberg (Münster, mit einer Fallstudie zu Pina Bausch) und Annika Hampel (Freiburg) sowie eine neunköpfige Gruppe der Uni Hildesheim. Aus Österreich Michael Wimmer und Aron Weigl von EDUCULT sowie Martin Piber aus Innsbruck

Guckempfehlung: Das K21 zeigt die Jahresschau der Düsseldorfer Kunstakademie-Absolvent*innen als Film im Netz

long read for a weekend: art critic Ben Davies on whether President Roosevelt’s New Deal Arts Programs in the 1930’s could be a model for present bailout concepts or not

Ceterum Censeo: Viele freie Künstler*innen kämpfen und fürchten in dieser Krise unverschuldet um die berufliche, manche sogar um die nackte Existenz. Dagegen sind viele andere Themen in diesem Newsletter nicht nur aus deren, sondern auch aus meiner Sicht bestenfalls zweitrangig. Bleiben Sie solidarisch und helfen Sie, wo Sie können. Danke!

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Foto: (c) Peter Grabowski / der kulturpolitische reporter

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ZUR KENNTNIS extra: Von Pflicht und Freiheit

Im September ist Bundestagswahl, also werden wieder die drei schönsten Wahlkampflügen für Kulturschaffende rausgekramt: «Ich bin für ein Bundeskulturministerium» – «Kultur muss endlich Pflichtaufgabe werden» – «Kultur sollte ein Staatsziel sein». Dreimal fünf Worte, die den Applaus von Künstler*innen und Kulturmanager*innen garantieren. Man wird ja wohl noch träumen dürfen …

Denn die (meisten) Politiker*innen wissen natürlich ganz genau, dass es sich um rhetorische Leerformeln handelt. Sie funktionieren aber viel zu gut in Keynotes und Grußworten, als dass man auf sie verzichten möchte. Das Kulturmilieu bemerkt den Schwindel eh nicht, und es fragt ja auch nie einer nach, warum aus den hehren Zielen nix wurde. Zum Glück: Teile der Antwort würden die Gemeinde zutiefst beunruhigen.

Das bislang letzte Staatsziel, das den Weg ins Grundgesetz fand, findet sich in Artikel 20a: „Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.“ Das steht da seit 2002, trotzdem wird auch 2021 noch Fleisch unter Einsatz faktischer Qualzucht industriell produziert, sind Wildtiere in Zirkussen nicht wirklich verboten und kann jede*r Amphibien oder Kampfhunde in der Wohnung halten. Tierschutzeffekt? Nahe null, weil es auch nach zwei Jahrzehnten weiter an den entsprechenden Gesetzen, Verordnungen und Satzungen fehlt. Der Verfassungszusatz allein ist wirkungslos.

Wie viel «Kultur» pro Einwohner*in soll’s denn sein?

Auch ein «Staatsziel Kultur» müsste also in konkrete Regelungen umgesetzt werden. Doch was genau wollte man da festlegen: Dass auf 700.000 Volljährige ein Stadt-, Landes- oder Staatstheater von der Öffentlichen Hand finanziert werden muss? Das entspräche zum Beispiel der aktuellen Quote. Müsste es an diesen Bühnen dann im Sprechtheater eine Ensemble-Vollzeitstelle pro 100.000 Einwohner*innen geben? Oder doch besser pro 50.000? In Bibliotheken eine, zehn, 100 oder 1000 Neuanschaffungen pro Quartal – oder hat vielleicht jede*r das Recht auf einen Regalmeter Bücher? Derlei müsste für alle Sparten entschieden werden: Museen, Musik- und Jugendkunstschulen, Soziokulturelle Zentren, der Denkmalschutz … oder sollten einfach die Kulturausgaben pro Einwohner*in die Messlatte sein? Wie sieht es dann mit den Ballungsräumen Ruhrgebiet, Rhein-Main-Neckar, Berlin, Hamburg oder München im Vergleich zu Schleswig-Holstein und Vorpommern aus (dann gäbe es dort mitunter im Umkreis von 100 Kilometern kein Theater)?

Diese Fragen zeigen: Es reicht nicht, mit einem «Staatsziel Kultur» wohlklingende Verfassungslyrik zu produzieren – man muss es zwingend in konkrete Regelungen gießen. Das führt unmittelbar zu Lüge Nummer zwei: «Kultur muss Pflichtaufgabe werden». Auch das erforderte eine substanzielle Festlegung der konkreten Pflicht durch Gesetze und Verordnungen, Doch da der Bund das laut Verfassung wegen der Kulturhoheit der Länder nicht darf, bleibt nur die Möglichkeit von Staatsverträgen, wie beim Rundfunk. Oder von 16 Einzellösungen … dabei haben wir über das kommunale Selbstverwaltungsrecht und das Konnexitätsprinzip noch gar nicht gesprochen. Geschweige denn über mögliche Konflikte mit dem Grundrecht der Kunstfreiheit, wenn der Staat plötzlich detailliert festschriebe, welche Kultur mit wie viel Geld zu schaffen sei – denn genau das gehört ja zu einer «Pflichtaufgabe». Das Ende vom Lied: Es wird über die bestehenden Förderaufträge in den einzelnen Länderverfassungen und das Diktum vom «Kulturstaat» im Einigungsvertrag von 1990 hinaus keine «Pflichtaufgabe Kulturförderung» geben.

Ein Bundeskulturministerium soll es also sein …

Bleibt noch die größte Sau, die in den kommenden Monaten durch unser Dorf gejagt wird: Das Bundeskulturministerium. «Ach, ist schon wieder Wahlkampf?», fragte die Mitarbeiterin einer großen deutschen Stiftung neulich bei Facebook. Dieser ironische Kommentar galt einer Äußerung von Robert Habeck: «Ich kann mir gut vorstellen, dass die Kultur im Ministeriumszuschnitt aufgewertet wird, mit einem eigenen Budget und Portfolio», hatte der Co-Vorsitzende von Bündnis90/Die Grünen in der aktuellen Ausgabe der politik & kultur des Deutschen Kulturrates in einem Interview gesagt. Ort und Zeit waren natürlich nicht zufällig gewählt: Seine Partei könnte bei der Bundestagswahl im September zweitstärkste Kraft im Parlament werden. Und der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, arbeitet bereits seit Jahrzehnten an der Einrichtung eines Bundeskulturministeriums.

Allerdings stellt sich die Frage: Wozu soll das eigentlich genau gut sein? Zwar wächst der Etat der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien seit mehr als einem Jahrzehnt ständig an, doch fließen die Zuwächse vor allem in Investitionen, sprich: Steine. Der Betrieb von Kultureinrichtungen hingegen ist dem Bund außerhalb der Hauptstadt und bei Aufgaben von «nationaler Bedeutung» verboten, nicht nur zum Leidwesen der mehr als 40 Weltkulturerbestätten im Land. Auch darf Monika Grütters sich zwar Kulturstaatsministerin nennen, nominell ist sie aber nur eine «Staatssekretärin bei der Bundeskanzlerin» und im Kabinett ohne Stimmrecht (so wie ihre Kollegin Michelle Müntefering, die im Außenministerium die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik verantwortet).

… nur: Für was eigentlich genau?

Dafür gibt es gute Gründe, die Angela Merkel persönlich mal im November 2016 vor größerer Kultur-Runde im Kanzleramt dargelegt hat. Sie tat das, nachdem Olaf Zimmermann mal wieder seine – aus Sicht des Deutschen Kulturrates mit Sitz in Berlin übrigens durchaus nachvollziehbare – Forderung nach einem echten Kulturministerium vorgetragen hatte. Ministerien, antwortete die Kanzlerin nach übereinstimmenden Angaben von Augenzeugen sinngemäß, brauche man für die Erstellung und Ausführung von Gesetzen. Da gebe es für den Bund aus den bekannten (Verfassungs-)Gründen aber ja eher nicht so viel zu tun. Im Klartext: Eine Bundeskulturministerin wäre eine Königin ohne Land.

Den Zusammenhang werden die Rechtsexpert*innen der Grünen bestimmt auch ihrem Vorsitzenden Robert Habeck noch mal in Ruhe erklären, spätestens im Oktober. Bis dahin macht das Vorsichhertragen der Monstranz aber erst mal wieder mächtig Eindruck bei der Gemeinschaft der Gläubigen. Nach der Messe kommt sie dann schnell zurück in die Sakristei der guten Absichten – bis zur nächsten Wahl. Die Kulturleute bemerken den Mummenschanz eh nicht und träumen weiter davon, endlich eine ebenso systemrelevante wie staatstragende Pflichtaufgabe zu erfüllen. Das allerdings würde, so ganz nebenbei bemerkt, das Ende nicht nur ihrer (Kunst-)Freiheit bedeuten. Deswegen steht am Schluss dieses Textes und zu Beginn eines wichtigen Wahljahres die Frage: Wollt ihr das wirklich?

Dieser Text ist Ende 2020 in leicht veränderter Form in der aktuellen Ausgabe 171 der Kulturpolitischen Mitteilungen der Kulturpolitischen Gesellschaft erschienen. Darin finden sich auch viele andere streitbare oder wenigstens informative Positionen von Fachfrauen und -männern, nicht nur aus der Kulturpolitik.
Lesen lohnt, abonnieren natürlich auch. Frohes Neues!

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Zur Kenntnis … in stillen Tagen und Nächten

Siebeneinhalb Jahre nach Grundsteinlegung und zahllosen Sinnfragen ist das Humboldtforum eröffnet worden – pünktlich zum Lockdown. Knaller, oder? Kannste dir nicht ausdenken. Nur zu knochentrockenem Humor begabte Menschen wie ich selbst haben wenigstens ein bisschen Spaß an dieser Posse. Was haben wir gelacht …

Die Sache mit den gestohlenen Benin-Bronzen ist dabei natürlich gar nicht lustig, wie Bénédicte Savoy gerade noch mal sehr anschaulich in der F.A.Z. dargelegt hat. Das zeigt einmal mehr, dass es in den 18 Jahren seit der Entscheidung zum Wiederaufbau des Hohenzollern-Schlosses nicht gelungen ist, für das Forum eine zeitgemäße Idee mit einem geschichtsbewussten wie -verantwortlichen Leitbild zu entwickeln. Dieses konzeptionelle Versagen beim zentralen Projekt der Neuen Mitte Berlins verantworten die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Monika Grütters, der Präsident der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, Hermann Parzinger, und der seit mittlerweile auch schon zweieinhalb Jahren amtierende Generalintendant des Humboldt Forums Hartmut Dorgerloh gleichermaßen. Alle drei haben sich an vielen anderen Stellen sehr um die Kultur verdient gemacht. An dieser – zugegeben nicht trivialen – Herausforderung sind sie unbestreitbar gescheitert.

Streit ist – und damit verlassen wir das Berliner Trauerspiel – ein gutes Stichwort, denn der findet auch andernorts statt: Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sucht ihn jetzt öffentlichkeitswirksam mit dem Präsidenten der Kulturpolitischen Gesellschaft (KuPoGe), Tobias Knoblich. Letzterer hatte in einem Beitrag für die Essayreihe #neuerelevanz ordentlich an den Grundüberzeugungen des Kultursektors gerüttelt. Dabei stimmte Knoblich zunächst noch in die Klage über das Einordnen der „Kultur“ als Freizeitaktivität und Vergnügung in den Bund-Länder-Beschlüssen für November ein. Dann stellte er jedoch – nicht zum ersten Mal – die unter Puristen strengstens verbotene Frage nach der stets additiven Kulturfördersystematik. Bei Knoblich klingt das so: „Hinterfragen wir das Wachstumsparadigma in der Kulturpolitik, ändern wir unsere Mentalität, das Aufhören zu skandalisieren.“ Oh, oh …

Reduzieren verboten – Kultur muss immer MEHR werden

Das konnte der qua Amt oberste Lobbyist des deutschen Kulturbetriebes natürlich nicht so stehen lassen. Zimmermann wandte sich vehement gegen Knoblichs Vorschlag einer „in Teilen reduktiven Kulturpolitik“. Der Verweis auf das unheilige Wörterbuch des kulturpolitischen Gottseibeiuns, den „Kulturinfarkt“, durfte da natürlich nicht fehlen. In dem hatte das Herrenquartett Haselbach-Klein-Knüsel-Opitz 2012 die Frage zu stellen gewagt, ob die Kulturförderung in Deutschland wirklich so dolle ist und ob das scheinbar systemimmanente „Mehr, Mehr, Mehr“ eigentlich unter die grundgesetzliche Ewigkeitsklausel falle. Ihr – ausdrücklich als provokativ gekennzeichneter – Gegenvorschlag lautete: Die Hälfte der Einrichtungen schließen und das freiwerdende Geld für andere kulturelle(!) Zwecke und Ziele als bisher einsetzen. Was folgte, war die – mitunter öffentliche – Exkommunizierung der vier, unter Absingen schmutziger Lieder und mit lautem Triumphgeheul des kulturellen Establishments.

Acht Jahre und eine Pandemie später sind die bohrenden Fragen dahinter weiter ungeklärt. Sie kulminieren in der seit Monaten andauernden Debatte um die angebliche „Systemrelevanz“. Wie schmal das Brett tatsächlich ist, auf dem die Relevanz-Propagandisten balancieren, belegt eine Zahl, die der Deutsche Bühnenverein just vergangene Woche veröffentlicht hat: 5,08 Millionen. So viele Besuche verzeichneten die 142 staatlichen wie städtischen Mitgliedsbühnen in der Spielzeit 2018/2019 in ihren Sprechtheatern (also ohne die Kinder- und Jugendsparte). Das entspräche gerade mal sieben(!) Prozent der deutschen Bevölkerung über 14 Jahre, allerdings nur … wenn jedes Ticket von jemand anderem gekauft würde.

Systemrelevant? Ja – für sich selbst

Tatsächlich aber gibt es natürlich echte Serientäter und Freaks, darüber hinaus weiterhin eine, wenn auch stetig schrumpfende Zahl von Abonnent*innen. Nehmen wir also der Einfachheit halber mal an, dass vielleicht eine halbe Million Theaterenthusiast*innen sagen wir … fünfmal jährlich im Parkett sitzt und damit gut die Hälfte aller verkauften Plätze einnimmt. Nehmen wir darüber hinaus an, die übrigen 2,5 Millionen Tickets würden ausschließlich von Einmalgucker*innen erworben. Dann kämen wir allerdings nur noch auf zusammengerechnet drei Millionen Menschen, die innerhalb eines Jahres die Aufführungen der öffentlich getragenen Sprechtheater in Deutschland besucht hätten. Drei von 70 Millionen Erwachsenen zwischen Flensburg und Passau. Das sind weniger als fünf (also 4,x!) Prozent.

Systemrelevant ist das wohl nur für die öffentlich finanzierten Theater selbst. Man muss leider festhalten: Die übergroße Mehrheit der Menschen in Deutschland wird von diesem System – faktisch sogar ein Leben lang – nicht berührt. Sie bezahlt es trotzdem, auch im Lockdown, in dem selbst für diese Minderheit von Theatergänger*innen – zu der auch ich mich zähle – seit einem Dreivierteljahr wenig bis nichts gespielt wird (aus guten Gründen). Und sie tun das sogar mit Überzeugung, wie die Hildesheimer Kulturwissenschaftlerin Birgit Mandel – im Ehrenamt Vizepräsidentin der KuPoGejüngst herausgefunden hat (methodische Schwachpunkte ihrer Studie besprechen wir ein ander‘ Mal).

So viel jedenfalls zum angeblich unmittelbar bevorstehenden Untergang „der Kultur“. Den beschwören – darin antiken Bühnenchören gleich – vor allem die wehklagenden Intendant*innen im Süden der Republik. Und zwar derart, dass man bei ihnen eine Art Todessehnsucht vermuten muss. Wer Barbara Mundel oder Christian Stückl und ihren weiß-blauen Kolleg*innen zuhört, wähnt sich unvermittelt in einer grausamen Diktatur der Kulturvernichtung angekommen. Wie aber müssen die wirklichen Opfergänger*innen dieser Krise, die freiberuflichen Musiker*innen und Schauspieler*innen, Konzertagenturen und PR-Agent*innen solche Klagen sechsstellig verdienender Staatsangestellter empfinden?

Mögen sie alle 2021 zur Besinnung kommen – von mir aus auch durch einen Impfstoff. Bill Gates, übernehmen Sie!

… und sonst:

Der kulturpolitische reporter verabschiedet sich in die Jahresendpause. Statt vieler warmer Worte nur ein kurzer Wunsch, von Herzen: Beiben Sie gesund!

Foto: Grundsteinlegung Humboldt Forum am 12. Juni 2013, (c) Peter Grabowski

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