Zur Kenntnis … Neue Umwegrenditen und alte Debatten

„Kulturstaatsministerin der Demokratie“ wolle sie sein, erklärte Claudia Roth gleich nach ihrem Amtsantritt Anfang Dezember im ersten Interview mit der ZEIT (Paywall). Sie wolle einen „Aufbruch in die Wirklichkeit“. Und dann geht es auch um Diversität, Antirassismus und Dekolonisierung, natürlich um den Klimaschutz und die Bedrohung der Kunstfreiheit durch Autokraten … nur um Kunst und Kulturförderung geht’s irgendwie nicht. Weder in diesem Interview noch im Gespräch mit dem Deutschlandfunk-Kollegen Stefan Koldehoff am Tag zuvor. Woran erinnert mich das bloß?

Es gab mal eine Zeit, da waren die volkswirtschaftlichen(!) Effekte der Kultur und ihrer Förderung in vielleicht nicht aller, aber doch in vieler Munde, auch über das kulturpolitische Biotop hinaus. Damals schwappte eine neoliberale Welle durch das Land, und die Verausgabung öffentlicher Mittel schien nur noch dadurch zu rechtfertigen, dass das „was bringt“ – und zwar etwas Zähl-, also Messbares, in Euro und Cent. Allerorten wurde der sogenannte Return on Invest (ROI) beschworen, auch in der Kultur. Es mussten ständig „Umwegrenditen“ her, zum Beispiel durch Tourismus- und Gastronomie-Umsätze, also Steuereinnahmen. Zur selben Zeit begannen viele Stadtverwaltungen übrigens plötzlich, die Bürger*innen „Kunden“ zu nennen – so als ob diese die Möglichkeit hätten, wie jene beim Kühlschrankkauf statt zum Saturn zu MediaMarkt zu gehen, also statt beispielsweise in Wuppertal nun in Würzburg ihren Pass zu beantragen oder das Auto umzumelden, wenn es in der eigenen Kommune mal wieder über Monate keinen Termin dafür gibt. „Kunden“ … Sprache ist ein verräterisch‘ Ding.

Demokratie fördern ist der neue ROI

Wie der in mehrfacher Hinsicht bis zur buchstäblichen Unfassbarkeit fluide Sektor des Kulturellen aber nun mal so ist, hat er sich dieser Denke irgendwann entzogen. Leider nicht durch die pure Wirkmacht seiner selbst, sondern durch Verschiebung der Aufmerksamkeit auf eine andere, nicht-monetäre Art der Umwegrendite. Seitdem darf die Kultur- und Kreativwirtschaft zwar weiter stolz auf ihren Beitrag zu Bruttoinlandsprodukt und -wertschöpfung sein, aber für den Legitimationsdiskurs wurde ein anderer Parameter immer wichtiger: Das demokratische Kapital, das die Kultur für die Gesellschaft hortet. Und wenn das immer noch nicht reicht als Rechtfertigung für die mittlerweile mehr als 12, wahrscheinlich sogar längst 13 Milliarden Euro staatlicher Kulturausgaben jährlich (das weiß tatsächlich niemand so genau), wird die letzte Zündstufe der Begründungsrakete gezündet: „Identität“.

Das eigentlich weithin verabscheute Lieblingswort aus der rechten Schmuddelecke des Politischen kommt immer dann ins Spiel, wenn sonst nix mehr hilft. Zuletzt war es der neue Kaufmännische Direktor des Deutschen Museums in München, Henrik Häcker, der sich mit Druckerschwärze gewordener Abscheu dagegen verwahrte, dass Kultureinrichtungen „in einen Topf mit Freizeit, Unterhaltung und Kommerz geworfen werden“. Als ob sie für den allergrößten Teil ihrer Nutzer*innen irgendwas anderes wären als Orte, die in der Freizeit zum Zwecke der Unterhaltung besucht werden – nur das die bei einem bildungsnahen Publikum eben intellektuell anspruchsvoller zu sein hat als bei Fans von Spielotheken und Rummelplätzen. Aber Hand aufs Herz: Haben Sie schon mal eine Aufführung von Mozarts „Zauberflöte“ besucht und sind mit grundstürzend neuen Erkenntnissen über die Welt und das Menschsein an sich herausgekommen? Sehen Sie – und das ist Deutschlands meistgespielte Oper, also der absolute Renner im kostenträchtigsten Genre der staatlich finanzierten Kulturproduktion hierzulande: Unterhaltung pur!

Dernier Cri: Kultur.Macht.Identität

Bei derlei Banalität der Wirklichkeit bleibt als allerletzter Ausweg der Sinnfindung scheinbar nur noch das ganz große Besteck: „Museen, Theater, Kinos, Musik […] stiften Identität“, attestierte Häcker nicht zuletzt seiner eigenen Institution, deren Sanierung – so ist das nun mal, was soll man denn machen – jetzt leider doch 750 statt 400 Millionen Euro kosten wird (und anschließend trotzdem nicht vollständig renoviert ist, das würde selbstverständlich teurer). Identität, im Ernst? Da bin ich aber mal gespannt, wie der Diplom-Kaufmann dieses komplexe Element von Persönlichkeitsbildung bzw. „Gesamtheit der Eigentümlichkeiten einer Entität“ (das ist aus Wikipedia, es geht natürlich noch akademischer) aus dem Deutschen Museum heraus erklärt. Und dabei nicht nur, aber vor allem das der Identität innewohnende Kernmerkmal der Ununterscheidbarkeit berücksichtigt, das zwangsläufig allem zu eigen ist, zu eigen sein muss, was wir just aus diesem Grunde identisch nennen.

Zurück ins echte Leben und damit zum vollen Wortlaut des Absatzes, den der neue Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner ersten Regierungserklärung zur Kultur formuliert hat: „Im kulturellen Leben liegen die Fundamente, auf denen unser Zusammenleben gegründet ist. In ihrer ganzen Vielfalt fördern kulturelle und künstlerische Impulse den Aufbruch, den unsere Gesellschaft jetzt braucht. Der Kampf gegen die Pandemie hat es nötig gemacht, Entscheidungen zu treffen, die genau dieses kulturelle Leben besonders hart getroffen haben. Umso mehr wird sich die neue Bundesregierung darum kümmern, die soziale Lage der Künstlerinnen und Kreativen zu verbessern und das kulturelle Leben in unserem Land zu einer neuen Blüte zu führen.“ Ende der Durchsage.

Die Tücke des engen Drahts

Ebenfalls neu im Amt ist seit Anfang Januar die Vorsitzende der Kulturministerkonferenz der Länder, die parteilose Ressortchefin in der schwarz-gelben NRW-Landesregierung, Isabel Pfeiffer-Poensgen. Auch sie nennt als Arbeitsschwerpunkt für dieses Jahr die Einkommenssituation und Soziale Sicherung vor allem selbstständiger Künstler*innen. Darüber hinaus will sie beim Kunstbesitz aus kolonialen Kontexten und bei der SPK-Reform vorankommen. Ambitioniertes Programm – zumal sie wegen der Landtagswahlen im Mai voraussichtlich nur bis zum Sommer amtieren wird. Auf meine Frage zu Beginn dieser Woche, wie denn ihr erstes Gespräch mit der neuen Kulturstaatsministerin eigentlich gewesen sei, antwortete Pfeiffer-Poensgen knapp: „Ich bemühe mich um einen Telefontermin.“ Da war Roth nicht nur bereits einen ganzen Monat im Dienst, sondern hatte ihr angestrebtes Verhältnis zu Ländern und Kommunen im oben erwähnten Deutschlandfunk-Interview auch so beschrieben: „Da will ich einen ganz, ganz engen Draht haben und eine enge Verbindung haben und eine sehr kooperative Zusammenarbeit pflegen.“ So, so …

Fakten der etwas anderen Art hat noch die letzte Bundesregierung (Vizekanzler: Olaf Scholz) mit ihrer Novelle des Filmfördergesetzes geschaffen, die seit Jahresanfang in Kraft ist – und zwar beim Klimaschutz. In §59a heißt es jetzt: „Förderhilfen werden nur gewährt, wenn bei der Herstellung des Films wirksame Maßnahmen zur Förderung der ökologischen Nachhaltigkeit getroffen werden.“ Und damit nicht genug, setzt §67 noch eins drauf: „Der Hersteller muss den durch die Produktion des Films verursachten Ausstoß von Treibhausgasen mittels eines CO2-Rechners nachweisen.“ Ich freue mich jetzt schon auf die Diskussionen, wenn das auch für Theater und Museen eingeführt wird. Persönliche Prognose: Das Ende der Kunstfreiheit ist dann plötzlich ganz, ganz nah – jedenfalls in den Äußerungen beträchtlicher Teile des Führungspersonals dieser Institutionen.

And now we come …

And now – anlässlich des 50-jährigen Jubiläums der Ausstrahlung der ersten Folge von „Monty Python’s Flying Circus“ im Deutschen Fernsehen am 3. Januar – we come to something completely different: Sind NFTs das nächste iPhone oder nur das nächste Second Life?

And now … fordert Würzburgs Operndirektor Berthold Warnecke in der FAS (leider nicht online), dass seine „Branche aus der neuen Lage auch neue Konsequenzen zieht“. Ihn und fast all seine Kolleg*innen treibe nämlich um, dass selbst die pandemiebedingt reduzierten Kapazitäten ihrer Häuser, von wenigen Top-Inszenierungen abgesehen, schon seit Monaten nicht gut ausgelastet seien (wovon die Kollegin Dössel von der Süddeutschen Zeitung offenbar nichts weiß – vielleicht weil sie und alle, die sie kennt, nur große Häuser in Hamburg, Berlin und München aufsuchen). Womöglich hat das Publikum in der Zwangspause vielerorts einfach gemerkt, dass es doch gar nicht sooo dringend noch ’n Lear oder Lachenmann braucht, weder zur Unterhaltung, noch für die Identität. Und wer sich des vermeintlich Überflüssigen erstmal entwöhnt hat … es ist fast wie beim Rauchen. Das könnte wiederum in eine Relevanz-Diskussion führen, genau genommen sogar in eine System-Diskussion, auch ganz ohne dass es um die berühmt-berüchtigte Systemrelevanz ginge – die wird nämlich immer noch in der „Verordnung zur Bestimmung Kritischer Infrastrukturen nach dem BSI-Gesetz“ aus dem Bundesinnenministerium festgelegt. Kultur und Medien kommen darin auch nach 22 Monaten Dauerbeschwerde nicht vor.

… und sonst:

  • Die versteckte Gefahr: Der Kommunalfinanzbericht Ruhr belegt das Risiko der Altschulden für die „Freiwillige Leistung Kultur“ nach der Pandemie
  • Und es geht auch schon los: Jede neunte Kommune will laut einer aktuellen Studie Bibliotheken oder andere kulturelle Einrichtungen schließen, der Bibliotheksverband fordert mehr Unterstützung
  • Bisschen stiekum: Die LVR-Kulturdezernentin Milena Karabaic ist in den Ruhestand gegangen – die Neue heißt Corinna Franz (für Leser*innen in der Pfalz oder Sachsen: Auf dem Gebiet des Landschaftsverbandes Rheinland in NRW leben über acht Millionen Menschen, also doppelt so viele wie in Ihrem Bundesland)
  • Beschlossene Sache: Düsseldorf kriegt eine neue Oper (in der Stadtmitte, ca. 750 Millionen)
  • Mehr dies und das und jenes: Der Deutsche Kulturrat nimmt Stellung zum „Diskussionsentwurf zu Auftrag und Strukturoptimierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“
  • Digitalisierung sei Dank: Auf neuen Seiten von EU-Kommission und Culture Europe Desk finden Künstler*innen und Institutionen europäische Förderprogramme

  • Eine Runde Aussetzen: Die UNESCO hat ausnahmsweise mal kein Immaterielles Welterbe mit deutscher Beteiligung gekürt – die Entscheidung über das deutsch-dänische Minderheitenmodell wurde vertagt

IN ANDERER SACHE: Die Kulturpolitische Gesellschaft sucht eine*n neue*n Geschäftsführer*in. Topjob auf Bundesebene, tolle Kolleg*innen, spannende Aufgabe – man muss aber halt nach Bonn. Mehr hier (PDF)

ZUM SCHLUSS: Gleich beim ersten Lesen des Rufes von Mithu Sanyal, Simone Buchholz und Dimitrij Kapitelman nach einer „Parlamentspoetin“ fragte ich mich kurz … aber zum Glück widersprachen schon bald ein paar jedenfalls politisch klügere Kolleginnen dem irgendwas zwischen naiv, missionarisch und gefährlich anzusiedelnden Ansinnen, Lyrik zum Wohle des Volkes verfassen zu wollen. Dass die einstige Theologiestudentin wie Kirchentagspräsidentin Katrin Göring-Eckardt (B90/Grüne) aus dem Bundestagspräsidium den Vorschlag ziemlich gut findet … nun ja, verwundert kaum, stärkt aber auch nicht gerade das Vertrauen in die kulturpolitische Kompetenz der Partei der neuen Kulturstaatsministerin.

P.S: Gemerkt? Es kam nicht einmal das C-Wort vor … Einen schönen Januar allen!

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Habemus BKM

Die Kultur gilt in der Spätmoderne gemeinhin als Ersatz für die Religion. Vielleicht schien deshalb am Donnerstagabend so etwas wie weißer Rauch über den Dächern des deutschen Feuilletons aufzusteigen: „Wir haben eine neue …“ – nein, nicht Päpstin, sondern Kulturstaatsministerin. Claudia Roth von den Grünen soll es werden, und mit weit aufgerissenen Augen wurde im Netz und den Sozialen Medien gefragt: „Wieso denn ausgerechnet die?“

Man kennt das aus TV-Nachrichten oder XY ungelöst, wenn sichtlich schockierte Menschen vor beschaulichen Einfamilienhauskulissen stehen: „Ein ganz normales Mädchen war das, freundlich und zurückhaltend – und dann sowas! Schrecklich, die armen Eltern“. So klingt es immer, wenn das vermeintlich Unvorstellbare direkt um die Ecke passiert. Just diesen Punkt haben der brutale Mord und die große Politik gemeinsam: Die meisten Menschen kennen beides nur aus dem Fernsehen. Entsprechend überrascht waren viele über die Meldung, Claudia Roth werde die nächste Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM). Dass DIE Grüne Spitzenfrau der letzten drei Jahrzehnte nicht nur eine bunt gekleidete Krawallschachtel mit einer lauten Mission in Sachen Menschenrechte ist, hatten weite Teile der Bevölkerung wie auch des Kulturbetriebes offenbar lange übersehen.

Roths Bezug zur Kultur wird zudem gern auf eine weit zurückliegende Lebensphase reduziert: Als Managerin der legendären Band Ton Steine Scherben in den noch legendäreren Achtziger Jahren. Dass sie schon vorher – in Dortmund und Unna – als Theaterdramaturgin tätig war, steht zwar sogar in ihrem Wikipedia-Eintrag, spielte in der öffentlichen Wahrnehmung ihrer Person bislang aber keine Rolle(sic!). Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, hat es als vermutlich Einziger aus dem Kreis der professionell dazu Berufenen geschafft, Claudia Roths Nominierung zu vermelden und zu würdigen, ohne ihre Scherben-Zeit zu erwähnen. Man sollte ihn mit einem Preis für die Vermeidung von Klischees und Erwartbarkeiten in der Publizistik ehren.

Roths Büro passt eher zu einer Galeristin

Einen realistischen Eindruck von Roths tatsächlicher Nähe zu Kunst und Kultur vermitteln die acht Minuten, die der im Übrigen selbst oft unterschätzteKollege Jo Schück just im September für das ZDF-Kulturmagazin aspekte fabriziert hat. Darin lässt er sich von ihr die Kunstsammlung des Deutschen Bundestages zeigen und auch ihr eigenes Büro, das zur allgemeinen Überraschung eher dem Arbeitsplatz einer Galeristin ähnelt als dem einer Vizepräsidentin des höchsten deutschen Parlaments.

Die Leidenschaft teilt Roth mit ihrer nun bald Vorgängerin Monika Grütters. Wer mit der jemals in der Stiftung Brandenburger Tor, genauer gesagt im teilwiederaufgebauten Wohnhaus des Malers Max Liebermann am Pariser Platz unterwegs war, kann davon Lieder singen. Auch der Autor dieser Zeilen wurde vor einigen Jahren von Grütters durch das Gebäude geführt. Die studierte Kunstgeschichtlerin war mehr als anderthalb Jahrzehnte Vorständin der Stiftung und kann zu wirklich jedem der zahlreichen – und nicht selten von ihr selbst ausgesuchten – Bilder an den Wänden des Hauses was erzählen, ebenso interessant wie kenntnisreich.

Die mehr als nur flüchtige Ähnlichkeit der Lebensläufe und Persönlichkeiten von Roth und Grütters führt direkt zu einer der am weitesten verbreiteten Fehlannahmen über das Amt der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien. Denn es ist zwar sicher nicht hinderlich für den Job, über grundsätzliche Kenntnisse des Kulturlebens oder gar des Kunstbetriebes im engeren Sinne zu verfügen – für den tatsächlichen Erfolg oder das Scheitern der Amtsinhaber*in sind aber ganz andere Kompetenzen ausschlaggebend. Das erkennt man spätestens, wenn man den political turn ins Visier nimmt, den das Amt seit der Regierungsübernahme von Angela Merkel erlebt hat.

Auch Kulturpolitik ist Politik – es geht um Mehrheiten

Zur Erinnerung: 1998 von der rot-grünen Regierung und dem frisch gewählten SPD-Kanzler Gerhard Schröder geschaffen, gab es mit dem vormaligen Rowohlt-Verleger Michael Naumann, dem Münchner Philosophie-Professor Julian Nida-Rümelin sowie der promovierten Literaturwissenschaftlerin und Kunstkritikerin Christina Weiss zunächst drei eher im intellektuellen Milieu verortete Kulturstaatsminister. Die waren zwar nicht bedeutungslos, blieben aber – vor allem mangels Vernetzung ins Parlament – ohne größeren politischen Einfluss. Das änderte sich mit der Kanzlerinnenschaft Angela Merkels ab 2005 schlagartig. Die berief zum allgemeinen Entsetzen der Kulturszene den langjährigen Bremer CDU-Vorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Bernd Neumann in das Amt. Der tat in der Folge, was erfahrene und gut verdrahtete Politiker*innen üblicherweise so tun: Er organisierte zuverlässig innerparteiliche wie parlamentarische Mehrheiten für mehr Kompetenzen und Geld. In seiner Amtszeit wuchs der BKM-Etat um rund zehn Prozent erstmals merklich an, die von seiner Vorgängerin Weiss grundreformierte Filmförderung machte er zu seinem signature field. Nach zwei Legislaturperioden wurde Neumann 2014 Präsident der Filmförderungsanstalt (FFA); das Amt hat er bis heute inne.

Auch seine Nachfolgerin Monika Grütters hatte schon im Kulturausschuss des Bundestages gesessen und war als Landespolitikerin der Berliner CDU kontinuierlich in den engeren Machtzirkel der Hauptstadt hineingewachsen. An ihr lässt sich exemplarisch belegen, worauf es in diesem Job ankommt: Politische Erfahrung, Machtinstinkt, exzellente Vernetzung und ein direkter Draht zur Kanzlerin. Mit dieser Mischung hat Grütters den Etat der Bundeskulturförderung binnen acht Jahren um satte 60 Prozent auf heute mehr als zwei Milliarden Euro aufgestockt.

Grütters‘ kalkulierte Machtpolitik hat der Kultur in Deutschland viel gebracht

Vor allem aber hat sie den Bund in beinahe allen Diskursen und Entscheiderrunden als echtes Schwergewicht etabliert – mit ihr wurde „die BKM“ vom anfänglich ungeliebten Kind der deutschen Kulturpolitik zum Star der Familie. Das bleibt ihr Verdienst, auch wenn es manch berechtigte Kritik gibt. So wird es hoffentlich ein einmaliger Vorgang bleiben, dass eine faktische Staatssekretärin – zu allem Überfluss noch eine parlamentarische – Entscheidungen des Bundestages mit Gesetzeskraft ignoriert beziehungsweise bewusst unterläuft. Das Nationale Fotoinstitut, vom Parlament mit dem Haushaltsgesetz 2019 explizit am Standort Düsseldorf beschlossen, hat sie bislang erfolgreich verhindert; übrigens mit tatkräftiger Unterstützung einiger prominenter Kulturjournalist*innen, die wie Grütters selbst die Wahrheit in ihren Darstellungen der Vorgänge mindestens kräftig beugen. Wenn der Begriff nicht anderweitig besetzt wäre, müsste man dieses Vorgehen „außerparlamentarische Opposition“ nennen.

Mit Claudia Roth kommt nun eine langjährige Bundesparteivorsitzende und damit noch mal hoichrangiger erfahrene Politikerin ins Amt, das im kulturellen wie politischen Alltag „Kulturstaatsministerin“ heißt. Dieser Titel provoziert stets Missverständnisse, denn wie all ihre Vorgänger*innen wird auch Roth eben keine reguläre Ministerin mit Stimmrecht am Kabinettstisch sein (was Grütters‘ Leistungen umso bemerkenswerter macht). Deshalb steht sie auch keinem „richtigen“ Ministerium vor, sondern „nur“ einer Abteilung des Kanzleramtes, wenn auch mit fast 400 Mitarbeiter*innen.

Von Null auf 100: Die Pandemie erlaubt keine Schonfrist

Die üblichen 100 Tage Einarbeitung wird es für Roth allerdings nicht geben: Wieder muss die von der Pandemie schwer angeschlagene Kultur durch einen dunklen Winter gebracht werden. Grütters (CDU) war es mit den zwei NEUSTART-Milliarden gelungen, die einzigen(!) branchenspezifischen Coronahilfen des Bundes beim bisherigen Finanzminister Olaf Scholz (SPD) durchzusetzen. Eine Leistung, deren Tragweite den allermeisten Akteur*innen des Sektors nicht mal ansatzweise bewusst ist. Wird Roth Ähnliches zuwege bringen können? Der Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP sieht explizit die Fortführung der Hilfen vor. Größenordnung und Ausprägung jedoch sind offen und werden vermutlich die erste Bewährungsprobe des neuen Doppels im Kanzleramt. Der noch viele folgen werden, denn die sechs Seiten zur Kultur in der Vereinbarung der Ampelpartner strotzen vor ambitionierten Projekten: Von Mindestvergütungen für Künstler*innen und einem nationalen „Kulturplenum“ über eine zentrale Anlaufstelle „Green Culture“ und eine Bundesstiftung Industrielles Welterbe bis zu Dokumentations- und Erinnerungsorten für den Zweiten Weltkrieg und den Kolonialismus.

Doch es gibt auch Leerstellen: Das vereinbarte „Staatsziel Kultur im Grundgesetz“ wird sich im kulturpolitischen Alltag als wirkungslose Phrase erweisen (bei der Gelegenheit ein Hoch auf 20 Jahre Tierschutz im GG, mit Kastenhaltung Kükenschreddern). Zudem scheinen die Kultur und ihre Förderung für die Neukoalitionäre nur ein entweder gesellschafts-, wirtschafts- oder sozialpolitisches Projekt zu sein – zu künstlerischer Leistung, Innovation oder gar Exzellenz findet sich kein einziges Wort in dem Papier, das ja die Arbeitsgrundlage für die nächsten vier Jahre sein soll. Schließlich fehlt weiterhin das längst überfällige (Förder-)Konzept für die mittlerweile mehr als 40 deutschen Welterbestätten. Wenn das aber keine „Aufgabe von nationaler Bedeutung“ (das definiert die wenigen Zuständigkeiten des Bundes in der Kultur verfassungsrechtlich) ist, was dann?

Roth und Scholz: Kreativer Funke oder Brandgefahr?

Das entscheidende Kriterium für Roths eigenen und den kulturpolitischen Erfolg der Ampel insgesamt wird am Ende aber keine einzelne Sachfrage sein, sondern die persönliche Chemie: „Für eine erfolgreiche Kulturpolitik ist eine gute Zusammenarbeit zwischen Scholz und Roth essenziell“, sagte der Kulturrats-Geschäftsführer Olaf Zimmermann in seiner ersten Reaktion. Denn erstmals seit der Schaffung des Amtes 1998 wird die Kulturstaatsministerin ein anderes Parteibuch haben als der Regierungschef (Weiss war parteilos). Scholz hätte nur zu gern seinem langjährigen Hamburger Intimus Carsten Brosda den Job gegeben, aber die Koalitionsarithmetik und – dem Vernehmen nach – ein paar andere Faktoren bescherten dem bedächtigen Sozialdemokraten aus dem hohen Norden stattdessen das grüne Temperamentsbündel Claudia Roth aus Bayern. Ob diese brandheiße Liaison inspirative Funken sprüht oder eher für Feuer unterm Dach sorgt, werden die nächsten vier Jahre zeigen. Im Moment läuten jedenfalls noch die Jubel- und nicht die Alarm-Glocken: Habemus BKM!

… und sonst:

IN EIGENER SACHE: Am 19. November gab es auf der Art Cologne wieder ein Kölner Kunstversicherungsgespräch, das ich moderiert habe (ab Minute ’27). Nachzuschauen hier!

Foto Claudia Roth: (c) Kristian Schuller

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Zur Kenntnis: Berliner To Do-Liste, kurz

Drei Farben: Grün-Gelb! So kann das gestrige Wahlergebnis – in Anlehnung an Krzysztof Kieślowskis große Film-Trilogie aus den frühen 90ern – zusammengefasst werden. Ob der Kanzler Olaf Scholz oder Armin Laschet heißt, wird nämlich davon abhängen, auf welches politische Projekt sich Bündnis90/Die Grünen und die FDP einigen können. Erst daraus ergibt sich, paradoxerweise, welche der beiden großen Parteien die Regierung führen darf. Die steht dann vor riesigen Herausforderungen, von denen die kulturpolitischen sicher nicht zu den größten zählen. Dennoch: Drei komplexe Aufgaben müssen in den nächsten vier Jahren auf der Bundesebene gelöst werden – und die Konflikte sind bereits vorprogrammiert.

  1. »Die Kultur« muss nachhaltig werden: Das betrifft die Kunstproduktion, den Bau und Betrieb der Einrichtungen, die Organisation und Abwicklung von Festivals, Einzelveranstaltungen und Projekten. Es geht auch um die Mobilität von Kunst und Künstler*innen, Kurator*innen und Dramaturg*innen im internationalen Austausch. Die Emissionen müssen laut Klimaschutzgesetz bis 2030 um 65 Prozent oder zwei Drittel zurückgehen, gemessen am Stand von 1990. Doch auch »die Kultur« in Deutschland hat in den drei Jahrzehnten danach sogar noch mal zugelegt. Ihre Bauten sind zudem oft echte Dreckschleudern, und der globale Reisebetrieb von Akteur*innen wie Nutzer*innen verursacht massenhaft Treibhausgase. Diese Entwicklung muss sich umkehren, die Hälfte der nötigen Reduzierung schon in der kommenden Legislaturperiode geschafft werden. Das ist nur auf zweierlei Art möglich: Erstens, indem alles auf Ressourcenschonung umgestellt bzw. -gerüstet wird und bloß da, wo es gar nicht anders geht, Kompensationszahlungen als Ausgleich geleistet werden (Reisen!). Das wird Geld kosten, viel Geld, signifikant mehr Geld als heute und es kann nach Lage der Dinge nur aus der Kasse des Bundes kommen. Zweite Möglichkeit: Wir machen weniger! Weniger Aufführungen, weniger Konzerte, weniger Ausstellungen, weniger reisen, weniger bauen. Das verbraucht weniger Ressourcen und finanzielle Mittel – wird allerdings zwangsläufig Angebot und Vielfalt reduzieren und damit Zugänge, also Teilhabe erschweren. So oder werden also die Kosten pro Kunstwerk oder Kulturveranstaltung steigen! Und das nicht nur wegen des Klimas, denn …

  2. Künstler*innen müssen wirtschaftlich besser abgesichert werden. Es geht dabei nicht »nur« um Sozialversicherungsfragen, sondern um das längst überfällige Ende der Normalität prekärer Beschäftigungsverhältnisse im Kulturbereich, erst recht im staatlich finanzierten getragenen oder geförderten. Dazu braucht es verbindliche Mindesthonorare für zeitbasierte Arbeit sowie Ausstellungsvergütungen für Einzelkünstler*innen in allen öffentlichen Einrichtungen von Bund, Ländern und Kommunen. Aber natürlich müssen Künstler*innen wie alle Soloselbstständigen in den Gewerken drumherum auch endlich (besser) sozialversichert werden. Das meint sowohl eine auskömmliche Rente wie auch eine Absicherung gegen unverschuldete Zwangspausen – und nicht gegen »Arbeitslosigkeit«. Denn wann sind Selbstständige »arbeitslos«: Wenn sie keine Aufträge haben – oder nicht mehr so viele wie zuletzt? Wenn sie Aufträge hatten, deren Erfüllung aber unmöglich wurde – oder schon, wenn sie vermutlich/angeblich Aufträge hätten haben können? Bei der Regelung spielen komplexe juristische Aspekte bis hin zum Europäischen Kartellrecht(!) eine Rolle, deren Erörterung hier zu weit führt. Wie auch immer: Höhere Vergütung wie bessere soziale Sicherung für (Solo-)Selbstständige in der Kulturwirtschaft kostet ebenfalls zusätzliches Geld – viel Geld.
    Doch erst mit …

  3.  … wird es richtig teuer: Wir brauchen eine umfassende föderale Finanzreform! Bis heute sind die Hauptträger der Kulturausgaben in Deutschland die Kommunen. In Nordrhein-Westfalen, dem bevölkerungsreichsten Bundesland mit mehr Einwohner*innen als alle sechs ostdeutschen Länder zusammen, liegt der sogenannte Kommunalisierungsgrad, also der Anteil der Städte und Gemeinden an den gesamten staatlichen Kulturausgaben, bei über 70 Prozent; in den Großstädten zwischen Aachen und Bielefeld mit allein neun Millionen Menschen sogar noch mal darüber. Sie leiden – von ganz wenigen Ausnahmen abgesehen – bis heute und weiter zunehmend unter den Folgen des industriellen wie demografischen Strukturwandels, sind oft überschuldet, weil strukturell unterfinanziert. Viele Aufgaben der Allgemeine Daseinsvorsorge, also dem zentralen Element des Gesellschaftsvertrages in der spätmodernen Gesellschaft, können nur unter größten Mühen oder schon nicht mehr erfüllt werden. Die Folgen der Pandemie werden diesen Zustand in den nächsten Jahren verschärfen.
    Damit die Menschen im Land nicht weiter das Vertrauen in die Strukturen vor Ort und damit die Demokratie verlieren, muss es einen Altschuldenfonds und eine systematische Stärkung der Kommunalfinanzen für die Zukunft geben. Bund und Länder müssen dazu größere Stücke von ihrem Teil des Steuerkuchens an die Städte und Gemeinden abgeben. Das aber wird zwangsläufig ihre eigenen finanziellen Spielräume und damit Einflussmöglichkeiten schmälern – auch im Bereich der Kultur. Doch nur so kann die in der Verfassung festgeschriebene Aufgabenverteilung auch wieder von allen staatlichen Ebenen erfüllt werden: »Kultur« ist Ländersache (und ist übrigens in allen längst »Staatsziel« – außer in Hamburg, ausgerechnet), und die Kommunen erfüllen diese Aufgabe vor Ort. Der Bund selbst ist laut Grundgesetz bzw. Einigungsvertrag eben nur für Kulturgutschutz, Auswärtige Kulturpolitik und Aufgaben von nationaler Bedeutung zuständig. Auf diesen Feldern gäbe es auch für eine*n künftige*n Kulturstaatsminister*in schon mehr als genug zu tun – zum Beispiel endlich ein schlüssiges Förderkonzept für die bald 50 deutschen Welterbestätten auf die Reihe zu bringen. Wenn das keine kulturpolitische Aufgabe von nationaler Bedeutung ist, was dann?

Diese drei großen Herausforderungen – Klimaneutralität, materielle Situation der Künstler*innen, Kommunalfinanzen – werden die Bundeskulturpolitik bis zur nächsten Wahl 2025 gut beschäftigen. Über die 17 Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen, denen Deutschland wie die EU sich sogar völkerrechtlich verpflichtet haben, sowie die längst überfällige Verbindlichkeit von Geschlechtergerechtigkeit, Diversität, Digitalität, Inklusion und Teilhabe-Kriterien für Empfänger von Bundesförderungen haben wir da noch gar nicht gesprochen. Und für all das braucht es nur Disziplin, intellektuelle Kraft und Kreativität – aber keine Kulturministertitel oder Grundgesetzänderungen. Wieder Zeit und Kraft für das Wesentliche gespart. Toll, oder?

Dieser Text ist eine aktualisierte Version meiner Kolumne „kupores Quartal“ in der kommenden Ausgabe der Kulturpolitischen Mitteilungen, der vierteljährlich erscheinenden Publikation der Kulturpolitischen Gesellschaft. Den aufmerksamen Leser*innen dieses Blogs ist natürlich aufgefallen, dass es sich heute um den ersten Eintrag nach einem halben Jahr Pause handelt. Wie immer und überall gab es: Gründe.

Das nächste reguläre „Zur Kenntnis …“ mit mir wichtig erscheinenden Informationen zur Kulturpolitik folgt Anfang Oktober.

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