Zur Kenntnis: Moni und die Machtlosen

Die erlösende Nachricht von der politischen Videonale in Berlin am Mittwoch: Lebbe geht weiter! Die Wirtschaft zuerst, die lieben Kleinen gleich hinterher, und schon ganz bald sind auch die Touristen dran. Sogar die Kultur darf – in kleinsten Gruppen und mit größtem Abstand – wieder raus zum Spielen.

Der letzte Satz klingt lustiger, als er gemeint ist, denn vor allem drinnen gelten harte Regeln. Die findet nur, wer länger sucht, in den Gemeinsamen Empfehlungen von Berufsgenossenschaften und Unfallkassen zum (Proben-)Betrieb von Bühnen und Studios: Mindestabstand 1,5 Meter, eh klar, wer singt oder „exzessiv“ spricht, muss sogar 6 Meter Distanz wahren. Und wer in ein Instrument bläst, darf das nicht ohne volle 12 Meter leeren Raumes vor sich tun. Drei Bläser brauchen also roundabout 100, ein Dutzend von ihnen sogar 400 Quadratmeter überdachte Übungsfläche, wenn vorne noch jemand einen Taktstock schwingt. Die Charité empfiehlt in einer neuen Studie zwar geringere Abstände, aber ob und wann sich das auch in offiziellen Regeln niederschlägt, ist völlig offen.

Auftritte und Konzerte sind jedenfalls erst mal nur im kleinsten Rahmen gestattet, Großveranstaltungen wie schon länger angekündigt bis zum 31. August passé, mindestens. Das NRW-Kulturministerium hat gestern schon mal vorsorglich verkündet: Der Theater- und Opernbetrieb großer Häuser (das meint auf jeden Fall die mehr als 20 Stadt- und Landestheater) wird hier nicht vor dem 1. September wieder aufgenommen. Kleinere Häuser können zwar vorher schon mal gucken, was geht, aber zwischen zwei Besuchern aus verschiedenen Haushalten müssen auch dort stets zwei Sitze frei bleiben. Der Münchner Volkstheater-Intendant Christian Stückl lässt sogar drei Lehnen leer und hat dazu gleich jede zweite Reihe einfach ausgebaut.

Ein Viertel der Plätze ergibt kein Geschäftsmodell

In den meisten Fällen bedeuten die geltenden Hygieneschutzbestimmungen eine Reduzierung der verkäuflichen Plätze – sprich: Tickets – um 70 bis 80 Prozent. Damit lässt sich das übliche Kulturleben der Republik aber nicht finanzieren, jedenfalls im bisherigen Preisgefüge. Der Bundesverband der Musikwirtschaft hat deshalb schon ein Hilfspaket gefordert. Umfang: Eine halbe Milliarde Euro. Mit anderen Worten: Es sieht schon nicht gut aus für die großen staatlichen Häuser, für viele mittlere wie kleine Theater und für alle anderen privaten Veranstalter erst recht nicht. 

In dieser Situation bräuchte es starke Arme, die nicht nur Musik und Darstellendem Gewerbe unter ihre schwachen greifen. Stattdessen singen Moni und die Machtlosen, also die Kulturstaatsministerin in Berlin und ihr schwachbrüstiger Backgroundchor in der Kulturministerkonferenz der Länder, aber nur immer weiter die traurige Ballade vom rettenden Schirm, der sich für die Kultur einfach nicht öffnen will. Als zweite Solostimme im Refrain kündigt NRW-Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen mantraartig „nrw-spezifische Lösungen“ an, wenn die angeblich „heftigsten Verhandlungen“ mit dem Bund (meint: Bundesfinanzminister Olaf Scholz) zu keinem Ergebnis kommen. Das Stück ist jetzt sechs Wochen auf der Playlist, doch in den Hitparaden der Parlamente von Ländern und Bund tut sich bislang: genau nix! So lernen Grütters und ihre Combo von der traurigen Gestalt, was Musikredakteur*innen landauf, landab schon immer wissen: Aus einem schlechten Song wird nie ein Hit, man kann ihn noch so häufig spielen.

Ist das Kunst? Dann kann das weg!

Die traurige Wahrheit ist: Die Kultur(-wirtschaft, im weitesten Sinne) und die Gastronomie (außer den Restaurants) stehen jetzt als letzte einsam und verlassen im tödlichen Regen des bösen Virus. Die Kommunen – außer den paar Krisengewinnlern der München-Monheim-Gruppe – werden schon bald nicht nur an, sondern auch über die Grenzen ihrer finanziellen Möglichkeiten gehen müssen, um den Laden auch nur einigermaßen am Laufen zu halten. Schien noch vor kurzem der lang ersehnte Altschuldenfonds (endlich) erreichbar, müssen nun sogar wieder neue Großkredite her; Gutachten von ifo-Institut und Deutschem Städtetag malen tiefschwarze Zukunftsbilder an die Wand. Das wird am Ende natürlich massiv zu Lasten der Kultur gehen, die wie der Sport zu den Freiwilligen Aufgaben der Städte und Gemeinden zählt. Dann lautet das Motto wieder: „Ist das Kunst? Dann kann das weg!“ Und die Länder werden sich an dem Punkt wie immer ganz stiekum wegducken. In NRW wird das Motto dann lauten: „Mein Name ist Laschet, ich weiß von nichts!“ (So hatte das schon sein Vor-Vorgänger Jürgen Rüttgers katatstrophal praktiziert, in dessen Kabinett Laschet Integrationsminister war).

In diesem Moment täten der Kultur ein paar stimmgewaltige Fürsprecher*innen besonders gut. Doch ausgerechnet jetzt tritt auch noch der Erste Tenor des Hohen Hauses von der Bühne ab, und zwar mit Pauken und Trompeten: Am Tag der großen Öffnungsarie hat SPD-Bundestags-Haushälter Johannes Kahrs seiner mützenichen Sozialdemokratie-Intendanz die Brocken vor die Füße geworfen. Weil das so gar nicht unausweichlich war, kann man noch nicht mal von einer „Tragödie“ im engeren Sinne sprechen – eine tragische Note hat es allerdings: Kahrs, der Kultur-Berichterstatter seiner Fraktion im Finanzausschuss war, geht just in dem Moment, in dem sich seine Dauerrivalin im Kulturmillionenroulette Grütters schweren Herzens entschieden hatte, für den nicht nur vom Deutschen Kulturrat nachdrücklich geforderten Kulturinfrastrukturfonds zusammen mit ihm einfach auf Rot und Schwarz zu setzen.

Die Kultur – ein Opfer der politischen Triage?

Das hätte – in Anlehnung an das berühmten Marshall-Vorbild – ein echter Monika-Plan werden können: Das coronare Meisterstück einer Staatssekretärin im Kanzleramt, die sich in der größten Not als krisentaugliche Kulturstaatsmanagerin erweist. Diese Chance ist nun wohl dahin (auch wenn man von Berliner Fluren hört, sie habe sich jetzt mit Finanzminister Scholz auf ein Programm geeinigt, aber der sie aber nicht den Applaus einheimsen lassen wolle). So könnte ausgerechnet der Abgang des von vielen ungeliebten, aber enorm einflussreichen SPD-Strippenziehers Kahrs zum letzten Mosaikstein im bleibenden Bild einer stets mächtig scheinenden, aber im Ernstfall machtlosen Monika Grütters werden. Das wäre in der Tat nicht ohne eine gewisse Ironie (angesichts ihrer Leistungen für die Kultur bisher allerdings auch ungerecht).

Das Corona-Virus hat nicht nur Zigtausende Menschen in Deutschland infiziert, sondern – ich zögere zu schreiben: „im übertragenen Sinne“ – auch den Staat. Im Moment sieht es zum Glück zwar so aus, als käme er noch mal davon, weil seine Ressorts und Sektoren notfallmedizinisch versorgt werden können. Nur für die kreativen Branchen (und das deutsche Kneipenwesen!?) scheint am Ende kein Intensivbett mehr frei zu sein. Und wenn nicht doch im letzten Moment von irgendwoher ein Beatmungsgerät durchs Land gerollt wird, werden die Ärzte in den Städten und Gemeinden wohl schon bald eine jüngst noch rüstig wirkende Patientin auf den Bauch drehen: Die Freie Kulturszene als erster und vielleicht einziger Triage-Fall der Pandemie in Deutschland. Nur Boris Palmer würde vermutlich sagen, die hätt’s doch eh nicht mehr lang gemacht!

… und sonst:

EXTRA! Der coronare Kulturforderkatalog:

Zur Ablenkung mal eine Empfehlung fürs Auge: Die Düsseldorfer Sammlerin Julia Stoschek stellt alle 860 Werke ihrer weltweit renommierten Medienkunstsammlung online – dolle Sache!

Und eine fürs Ohr: The Missing Sounds of New York

Zum Schluss ein Versprechen: Nächste Woche gibt’s auch wieder coronafreie Meldungen!

Foto: (c) der kulturpolitische reporter

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Zur Kenntnis … ganz ohne Kioskstaatsministerin

Um die Corona-Hilfe des Bundes für Solo-Selbstständige, Freiberufler*innen und Kleinunternehmer*innen ist ein heftiger Streit entbrannt. Das betrifft auch Zehntausende von Künstler*innen und viele weitere Kulturschaffende. Es geht vor allem um die Frage, ob das Geld auch für den persönlichen Lebensunterhalt genutzt werden darf. Bayern will deshalb jetzt unbürokratisch 1000 Euro monatlich auszahlen.

Die 16 Länder, wo das Programm des Bundes administrativ abwickelt wird, hatten gerade in den ersten Tagen der Antragstellung die Verwendungszwecke für die Gelder nicht einheitlich gehandhabt. So galt in NRW auch die private Lebenshaltung ausdrücklich als zulässig, inklusive Wohnungsmiete, Versicherungen usw. Seit dem 1. April ist dieser Passus jedoch von den Antragswebseiten gelöscht. Der Bund besteht auf einheitlicher Verwendung seiner Mittel, und im Beschlusspapier zur Corona-Hilfe ist tatsächlich explizit von „wirtschaftlicher Existenzsicherung“ die Rede. Das meint konkret aber nur berufliche bzw. gewerbliche Kosten wie Laden- oder Ateliermieten, Leasingraten, Materialkosten etc.

Parallel zu diesem Hilfsprogramm hat der Bundestag auch erleichterten Zugang zum Arbeitslosengeld II beschlossen. Das nennt sich offiziell Grundsicherung; besser bekannt und berüchtigt ist es als Hartz IV. Antragsteller müssen bis auf Weiteres das eigene Vermögen faktisch nicht offenlegen. Dazu übernimmt der Staat jetzt (zumindest bis Ende September) die Mietkosten in voller Höhe.

Wirtschaft für Wirtschaft, Soziales für Menschen

Hinter diesen beiden Beschlüssen verbirgt sich die generelle Systematik des deutschen Sozialstaates: Das Arbeits- und Sozialministerium ist für die Sicherung des Lebensunterhaltes von Menschen zuständig, die in Existenznot geraten sind. Das Wirtschaftsministerium dagegen fördertUnternehmen bzw. deren Fortbestand, auch in einer Krise wie dieser. Nun sind Künstler*innen zwar unternehmerisch tätig, finanzieren von ihren „Gewinnen“ aber eben keine hohen Betriebskosten, sondern oft bloß gerade so eben ihr zudem vielfach bescheidenes Leben. Wer das in diesem Land aber nicht mehr kann, muss den Gang zum Jobcenter antreten, um die Grundsicherung zu beantragen.

Zu dieser Ausgangslage gesellen sich ein paar akute Sonderphänomene. In NRW zum Beispiel ist eine temporäre Zwei-Klassen-Gesellschaft entstanden: Wer vor dem 1. April die Bewilligung der Soforthilfe des Bundes erhalten hat, kann auf die Zulässigkeit der Verwendung für die persönliche Lebenshaltung pochen. Die stand ganz offiziell in den Erläuterungen zum Programm, und das kann nach deutschem Verwaltungsrecht nicht rückwirkend geändert werden. Spätere Antragsteller*innen gucken jetzt allerdings in die Röhre. Am 8. April gab es deshalb einen Vorstoß der Länder, um die Bundesregierung zu einer Aufweichung der Bedingungen im Sinne aller Betroffenen zu bewegen. Darauf hat Berlin bis heute nicht geantwortet, jedenfalls nicht offiziell.

Bayern macht Druck auf NRW (ungewollt!?)

Am vergangenen Freitag schlug Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart dann eine Optionslösung vor (ab 14’00): Entweder man bestreitet seine Lebenshaltung aus dem 9000-Euro-Paket oder nimmt die Grundsicherung in Anspruch. Am heutigen Montag kündigte Bayerns Ministerpräsident Söder nun an, den bayerischen Mitgliedern in der Künstlersozialkasse (KSK) bis auf Weiteres 1000 Euro monatlich zukommen lassen zu wollen. Das klingt ein bisschen nach dem viel beschworenen Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE), ist es aber natürlich nicht. Denn wer in der KSK Mitglied ist, muss nachweislich hauptberuflich als Künstler*in oder in kunstnahen Berufen wie der Vermittlung/Lehre tätig gewesen sein. Kulturschaffende, die aus welchem Grund auch immer nicht in der KSK sind, erhalten die 1000 Euro demnach nicht – bedingungslos klingt irgendwie anders (mancher bekäme übrigens aus der Grundsicherung in ihrer aktuellen Ausgestaltung sogar deutlich mehr; auch das gilt aber längst nicht für alle).

Wie es scheint, hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) also den Poker um die Sonderhilfe für Kreative gewonnen, weil Markus Söder (CSU) in München nicht länger auf ein Berliner Einlenken warten wollte. Das erhöht jetzt den Druck auf das größte Bundesland Nordrhein-Westfalen, zumal auch Baden-Württemberg Freiberufler*innen im Soforthilfe-Programm 1180 Euro monatlich für den Lebensunterhalt gewährt. Das in NRW eigens aufgelegte Programm zur Unterstützung von Künstler*innen (max. 2000 Euro p.P.) war nur mit fünf Millionen Euro ausgestattet. Dieser Topf ist längst leer, rund 3000 Personen bekamen Geld – mehr als 13.000 weitere Antragsteller gingen leer aus. Dabei hatte Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen noch Anfang April erklärt (zweiter Gesprächstake), sie werde die landeseigene Hilfe „erst mal weiterfahren“, auch vor dem Hintergrund der Auseinandersetzung mit dem Bund um die Verwendung der 9000-Euro-Soforthilfe.

Tatsächlich gab es jedoch schon zu diesem Zeitpunkt deutlich mehr Anträge als Mittel zur Verfügung standen. Am 9. April verkündete eine schlichte Pressemitteilung, die fünf Millionen seien jetzt vollständig verausgabt, das Programm beendet. Den offenkundigen Widerspruch zu ihrer Fortführungsankündigung wenige Tage zuvor konnte oder wollte die Ministerin auch auf Nachfrage nicht aufklären.

Geld für Kioskbetreiber – ganz ohne Kioskstaatsministerin

Und was sagt eigentlich die Kulturstaatsministerin Monika Grütters in Berlin zu all dem? Sie gibt im Moment serienweise Interviews, zuletzt im ARD-Morgenmagazin und sogar dem Kollegen Jörg Häntzschel in der Süddeutschen Zeitung (der mit einem präzisen Porträt der Machtpolitikerin Grütters 2018 schwer bei ihr in Ungnade gefallen war). In all diesen Gesprächen verkauft sie in der Krise tatsächliche Selbstverständlichkeiten als persönlichen Erfolg ihres Einsatzes für die Kultur. Die Bundesregierung unterstütze nämlich die Künstler*innen wie die gesamte Kultur- und Kreativwirtschaft in bisher ungekanntem Ausmaß. Das stimmt sogar – aber nur, weil die Betroffenen formal halt zu den Soloselbstständigen und Freiberuflern im Land zählen. Deshalb bekommen sie auch die besagten 9000 Euro vom Bund (ohne dass viele damit etwas anfangen können). Doch dieses Geld kriegen auch alle Kioskbetreiber*innen zwischen Kiel und Konstanz – und das ganz ohne eine eigene Kioskstaatsministerin in der Bundesregierung.

An diesem Punkt wird mal wieder deutlich, was Künstler*innen oft nicht recht glauben wollen: Ihre Arbeit ist für den Kulturstaat Deutschland (so definiert er sich in Artikel 35 des Einigungsvertrages selbst) zwar konstitutiv, aus wirtschaftspolitischer Perspektive aber nichts Besonderes. Sie zählen schlicht zu den Millionen Soloselbstständige*n und Freiberufler*innen im Land. Allein deshalb wird es weder in der aktuellen Krise noch auf lange Sicht ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) für Künstler*innen geben.

Dieser Text ist etwas länger geraten, und dabei habe ich noch gar nicht den coronaren Digital-Hype in der Kultur thematisiert. Interessant wird sein zu beobachten, was aus dem vielen Theater(!) im und ums Netz auf Dauer wird. Die einen sehen eine schöne neue Welt umfassendster Virtualisierung heraufziehen. Andere fragen sich, wer das ganze Zeugs (nicht im Sinne Heideggers) eigentlich angucken soll, während alle damit beschäftigt sind, ihr eigenes zu streamen (Lesetipp: Tolle Betrachtung von Christian Rakow bei nachtkritik)

Ich selbst bleibe skeptisch, aber wie stets guter Dinge. Bleibt ihr und bleiben Sie alle weiterhin gesund!

… und coronoch:

Foto, mit ganz herzlichem Dank an die nachtkritik-Kolleg*innen: (c) Georg Kasch

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Zur Kenntnis … mit Karl, Kunst und Kontingenz

Von Journalist*innen wird – mit Recht – der Einsatz des Wortes im Sinne von Information, Einordnung und Kommentar erwartet. In wenigen Monaten vollende ich in genau diesem Sinne tatsächlich mein 30. Berufsjahr (das war alles ganz anders geplant, weiß Gott).

Ich habe in dieser Zeit schon einige Phasen miterlebt, in denen es nicht leicht fiel, die richtigen Worte zu finden. Am Tag der Wiedervereinigung, beim Brandanschlag in Solingen, als Kurt Cobain starb und natürlich zu 9/11. Trotzdem ist es meist irgendwie gelungen, rede ich mir jedenfalls ein. Doch jetzt, in diesen Tagen der Turbulenz, bleibe ich oft stumm, und zwar gerade wegen des permanenten Geschnatters. Oft denke ich an den großen Karl Valentin, der fast ein Jahrhundert vor der Erfindung Sozialer Medien den fantastischen Satz geprägt hat: „Es ist schon alles gesagt, nur noch nicht von allen.“ Bei polisphere News stieß ich nun auf eine Anekdote, die Valentins Bonmot ganz aktuell verdichtet.

Der Titanic-Autor Clemens Oettle hatte vor gut drei Monaten einen erst mal einfach nur guten Gag gemacht. Er schrieb auf Twitter:
„Die Idee einer Minderheitsregierung in Thüringen ohne die Linke ist echt ein guter Ansatz, lieber Herr @MikeMohring, aber wenn Sie die Satiriker hierzulande endgültig überflüssig machen wollen, dann muss bitte auch die FDP mit ihren 5% den Ministerpräsidenten stellen.“
Wohlgemerkt, das war am 31. Oktober. Vergangenen Mittwoch um 14.03 Uhr fielen Oettle dazu nur noch fünf schmale Worte ein: „Das darf nicht wahr sein“. Er selbst hatte ja längst alles gesagt.

Seit ich mich professionell journalistisch mit Kulturpolitik beschäftige, wird mir immer wieder mal – meist im im privaten Rahmen – die Frage gestellt, was eigentlich Kunst sei. Meine Antwort fällt je nach Publikum anders aus. Bei einer bestimmten Klientel lautet sie aber stets: „Kunst ist ein Ausdruck von Kontingenz mit den Mitteln der Ästhetik.“ Ich hätte nie gedacht, dass ausgerechnet die Satire eines Tages den Beweis für diese eher steile These liefern würde. Und ganz ehrlich: Ich hätte sehr gern darauf verzichtet.

… und sonst:

Terminhinweis 1: Alle Jahre wieder im Februar ist … nee, nicht Karneval, sondern das kulturpolitische Klassentreffen in Loccum. Dieses Mal zum Umgang mit dem Rechtspopulismus.

Terminhinweis 2: Sicherheitstagung des Deutschen Museumsbundes (oder auch: „Die Folgen von Dresden“) am 19. März in Berlin (Programm folgt – musste ja schnell gehen ;))

Foto KAP1Lab: (c) Michael Gstettenbauer/Stadt Düsseldorf

 

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