Zur Kenntnis … ganz ohne Kioskstaatsministerin

Um die Corona-Hilfe des Bundes für Solo-Selbstständige, Freiberufler*innen und Kleinunternehmer*innen ist ein heftiger Streit entbrannt. Das betrifft auch Zehntausende von Künstler*innen und viele weitere Kulturschaffende. Es geht vor allem um die Frage, ob das Geld auch für den persönlichen Lebensunterhalt genutzt werden darf. Bayern will deshalb jetzt unbürokratisch 1000 Euro monatlich auszahlen.

Die 16 Länder, wo das Programm des Bundes administrativ abwickelt wird, hatten gerade in den ersten Tagen der Antragstellung die Verwendungszwecke für die Gelder nicht einheitlich gehandhabt. So galt in NRW auch die private Lebenshaltung ausdrücklich als zulässig, inklusive Wohnungsmiete, Versicherungen usw. Seit dem 1. April ist dieser Passus jedoch von den Antragswebseiten gelöscht. Der Bund besteht auf einheitlicher Verwendung seiner Mittel, und im Beschlusspapier zur Corona-Hilfe ist tatsächlich explizit von „wirtschaftlicher Existenzsicherung“ die Rede. Das meint konkret aber nur berufliche bzw. gewerbliche Kosten wie Laden- oder Ateliermieten, Leasingraten, Materialkosten etc.

Parallel zu diesem Hilfsprogramm hat der Bundestag auch erleichterten Zugang zum Arbeitslosengeld II beschlossen. Das nennt sich offiziell Grundsicherung; besser bekannt und berüchtigt ist es als Hartz IV. Antragsteller müssen bis auf Weiteres das eigene Vermögen faktisch nicht offenlegen. Dazu übernimmt der Staat jetzt (zumindest bis Ende September) die Mietkosten in voller Höhe.

Wirtschaft für Wirtschaft, Soziales für Menschen

Hinter diesen beiden Beschlüssen verbirgt sich die generelle Systematik des deutschen Sozialstaates: Das Arbeits- und Sozialministerium ist für die Sicherung des Lebensunterhaltes von Menschen zuständig, die in Existenznot geraten sind. Das Wirtschaftsministerium dagegen fördertUnternehmen bzw. deren Fortbestand, auch in einer Krise wie dieser. Nun sind Künstler*innen zwar unternehmerisch tätig, finanzieren von ihren „Gewinnen“ aber eben keine hohen Betriebskosten, sondern oft bloß gerade so eben ihr zudem vielfach bescheidenes Leben. Wer das in diesem Land aber nicht mehr kann, muss den Gang zum Jobcenter antreten, um die Grundsicherung zu beantragen.

Zu dieser Ausgangslage gesellen sich ein paar akute Sonderphänomene. In NRW zum Beispiel ist eine temporäre Zwei-Klassen-Gesellschaft entstanden: Wer vor dem 1. April die Bewilligung der Soforthilfe des Bundes erhalten hat, kann auf die Zulässigkeit der Verwendung für die persönliche Lebenshaltung pochen. Die stand ganz offiziell in den Erläuterungen zum Programm, und das kann nach deutschem Verwaltungsrecht nicht rückwirkend geändert werden. Spätere Antragsteller*innen gucken jetzt allerdings in die Röhre. Am 8. April gab es deshalb einen Vorstoß der Länder, um die Bundesregierung zu einer Aufweichung der Bedingungen im Sinne aller Betroffenen zu bewegen. Darauf hat Berlin bis heute nicht geantwortet, jedenfalls nicht offiziell.

Bayern macht Druck auf NRW (ungewollt!?)

Am vergangenen Freitag schlug Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart dann eine Optionslösung vor (ab 14’00): Entweder man bestreitet seine Lebenshaltung aus dem 9000-Euro-Paket oder nimmt die Grundsicherung in Anspruch. Am heutigen Montag kündigte Bayerns Ministerpräsident Söder nun an, den bayerischen Mitgliedern in der Künstlersozialkasse (KSK) bis auf Weiteres 1000 Euro monatlich zukommen lassen zu wollen. Das klingt ein bisschen nach dem viel beschworenen Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE), ist es aber natürlich nicht. Denn wer in der KSK Mitglied ist, muss nachweislich hauptberuflich als Künstler*in oder in kunstnahen Berufen wie der Vermittlung/Lehre tätig gewesen sein. Kulturschaffende, die aus welchem Grund auch immer nicht in der KSK sind, erhalten die 1000 Euro demnach nicht – bedingungslos klingt irgendwie anders (mancher bekäme übrigens aus der Grundsicherung in ihrer aktuellen Ausgestaltung sogar deutlich mehr; auch das gilt aber längst nicht für alle).

Wie es scheint, hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) also den Poker um die Sonderhilfe für Kreative gewonnen, weil Markus Söder (CSU) in München nicht länger auf ein Berliner Einlenken warten wollte. Das erhöht jetzt den Druck auf das größte Bundesland Nordrhein-Westfalen, zumal auch Baden-Württemberg Freiberufler*innen im Soforthilfe-Programm 1180 Euro monatlich für den Lebensunterhalt gewährt. Das in NRW eigens aufgelegte Programm zur Unterstützung von Künstler*innen (max. 2000 Euro p.P.) war nur mit fünf Millionen Euro ausgestattet. Dieser Topf ist längst leer, rund 3000 Personen bekamen Geld – mehr als 13.000 weitere Antragsteller gingen leer aus. Dabei hatte Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen noch Anfang April erklärt (zweiter Gesprächstake), sie werde die landeseigene Hilfe „erst mal weiterfahren“, auch vor dem Hintergrund der Auseinandersetzung mit dem Bund um die Verwendung der 9000-Euro-Soforthilfe.

Tatsächlich gab es jedoch schon zu diesem Zeitpunkt deutlich mehr Anträge als Mittel zur Verfügung standen. Am 9. April verkündete eine schlichte Pressemitteilung, die fünf Millionen seien jetzt vollständig verausgabt, das Programm beendet. Den offenkundigen Widerspruch zu ihrer Fortführungsankündigung wenige Tage zuvor konnte oder wollte die Ministerin auch auf Nachfrage nicht aufklären.

Geld für Kioskbetreiber – ganz ohne Kioskstaatsministerin

Und was sagt eigentlich die Kulturstaatsministerin Monika Grütters in Berlin zu all dem? Sie gibt im Moment serienweise Interviews, zuletzt im ARD-Morgenmagazin und sogar dem Kollegen Jörg Häntzschel in der Süddeutschen Zeitung (der mit einem präzisen Porträt der Machtpolitikerin Grütters 2018 schwer bei ihr in Ungnade gefallen war). In all diesen Gesprächen verkauft sie in der Krise tatsächliche Selbstverständlichkeiten als persönlichen Erfolg ihres Einsatzes für die Kultur. Die Bundesregierung unterstütze nämlich die Künstler*innen wie die gesamte Kultur- und Kreativwirtschaft in bisher ungekanntem Ausmaß. Das stimmt sogar – aber nur, weil die Betroffenen formal halt zu den Soloselbstständigen und Freiberuflern im Land zählen. Deshalb bekommen sie auch die besagten 9000 Euro vom Bund (ohne dass viele damit etwas anfangen können). Doch dieses Geld kriegen auch alle Kioskbetreiber*innen zwischen Kiel und Konstanz – und das ganz ohne eine eigene Kioskstaatsministerin in der Bundesregierung.

An diesem Punkt wird mal wieder deutlich, was Künstler*innen oft nicht recht glauben wollen: Ihre Arbeit ist für den Kulturstaat Deutschland (so definiert er sich in Artikel 35 des Einigungsvertrages selbst) zwar konstitutiv, aus wirtschaftspolitischer Perspektive aber nichts Besonderes. Sie zählen schlicht zu den Millionen Soloselbstständige*n und Freiberufler*innen im Land. Allein deshalb wird es weder in der aktuellen Krise noch auf lange Sicht ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) für Künstler*innen geben.

Dieser Text ist etwas länger geraten, und dabei habe ich noch gar nicht den coronaren Digital-Hype in der Kultur thematisiert. Interessant wird sein zu beobachten, was aus dem vielen Theater(!) im und ums Netz auf Dauer wird. Die einen sehen eine schöne neue Welt umfassendster Virtualisierung heraufziehen. Andere fragen sich, wer das ganze Zeugs (nicht im Sinne Heideggers) eigentlich angucken soll, während alle damit beschäftigt sind, ihr eigenes zu streamen (Lesetipp: Tolle Betrachtung von Christian Rakow bei nachtkritik)

Ich selbst bleibe skeptisch, aber wie stets guter Dinge. Bleibt ihr und bleiben Sie alle weiterhin gesund!

… und coronoch:

Foto, mit ganz herzlichem Dank an die nachtkritik-Kolleg*innen: (c) Georg Kasch

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Zur Kenntnis … mit Karl, Kunst und Kontingenz

Von Journalist*innen wird – mit Recht – der Einsatz des Wortes im Sinne von Information, Einordnung und Kommentar erwartet. In wenigen Monaten vollende ich in genau diesem Sinne tatsächlich mein 30. Berufsjahr (das war alles ganz anders geplant, weiß Gott).

Ich habe in dieser Zeit schon einige Phasen miterlebt, in denen es nicht leicht fiel, die richtigen Worte zu finden. Am Tag der Wiedervereinigung, beim Brandanschlag in Solingen, als Kurt Cobain starb und natürlich zu 9/11. Trotzdem ist es meist irgendwie gelungen, rede ich mir jedenfalls ein. Doch jetzt, in diesen Tagen der Turbulenz, bleibe ich oft stumm, und zwar gerade wegen des permanenten Geschnatters. Oft denke ich an den großen Karl Valentin, der fast ein Jahrhundert vor der Erfindung Sozialer Medien den fantastischen Satz geprägt hat: „Es ist schon alles gesagt, nur noch nicht von allen.“ Bei polisphere News stieß ich nun auf eine Anekdote, die Valentins Bonmot ganz aktuell verdichtet.

Der Titanic-Autor Clemens Oettle hatte vor gut drei Monaten einen erst mal einfach nur guten Gag gemacht. Er schrieb auf Twitter:
„Die Idee einer Minderheitsregierung in Thüringen ohne die Linke ist echt ein guter Ansatz, lieber Herr @MikeMohring, aber wenn Sie die Satiriker hierzulande endgültig überflüssig machen wollen, dann muss bitte auch die FDP mit ihren 5% den Ministerpräsidenten stellen.“
Wohlgemerkt, das war am 31. Oktober. Vergangenen Mittwoch um 14.03 Uhr fielen Oettle dazu nur noch fünf schmale Worte ein: „Das darf nicht wahr sein“. Er selbst hatte ja längst alles gesagt.

Seit ich mich professionell journalistisch mit Kulturpolitik beschäftige, wird mir immer wieder mal – meist im im privaten Rahmen – die Frage gestellt, was eigentlich Kunst sei. Meine Antwort fällt je nach Publikum anders aus. Bei einer bestimmten Klientel lautet sie aber stets: „Kunst ist ein Ausdruck von Kontingenz mit den Mitteln der Ästhetik.“ Ich hätte nie gedacht, dass ausgerechnet die Satire eines Tages den Beweis für diese eher steile These liefern würde. Und ganz ehrlich: Ich hätte sehr gern darauf verzichtet.

… und sonst:

Terminhinweis 1: Alle Jahre wieder im Februar ist … nee, nicht Karneval, sondern das kulturpolitische Klassentreffen in Loccum. Dieses Mal zum Umgang mit dem Rechtspopulismus.

Terminhinweis 2: Sicherheitstagung des Deutschen Museumsbundes (oder auch: „Die Folgen von Dresden“) am 19. März in Berlin (Programm folgt – musste ja schnell gehen ;))

Foto KAP1Lab: (c) Michael Gstettenbauer/Stadt Düsseldorf

 

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Zur Kenntnis: Nebelkerzenweitwurf im Januar

„Zwischen den Jahren“ ist so ein bisschen wie „Sommerloch“: Es lassen sich Themen öffentlich platzieren, die sonst eher keinen interessieren. So schickt man ins Biotop der unmittelbar Betroffenen zwar ein sehr deutliches Signal, ansonsten versendet sich die Sache aber. Und wenn dann der Normalbetrieb wieder einsetzt, ist eh schon die nächste Sau durchs mediale Dorf unterwegs (wunderbar dazu: der „Empörungszyklus“ auf Twitter).

So wäre es fast auch dem angeblich noch offenen Standort des „Deutschen Fotoinstituts“ ergangen. Ob das wirklich nach Düsseldorf komme, stehe nämlich längst nicht fest, behauptete Kulturstaatsministerin Monika Grütters kurz nach Weihnachten in einem Gespräch mit der Deutschen Presse Agentur. Sie sei sich mit NRW-Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen darin einig, dass den Ergebnissen der von ihr eingesetzten Fachkommission unter Leitung des renommierten Experten Thomas Weski nichts vorweggenommen werden dürfe.

Blöd bloß, dass die Entscheidung über den Ort tatsächlich sehr wohl gefallen ist: Der Bundestag hat im Dezember einen Haushalt für 2020 beschlossen, in dem auch insgesamt 41,5 Millionen Euro für ein „Deutsches Fotoinstitut Düsseldorf“ enthalten sind (die Originalunterlage aus der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses am 14. November liegt dem Autor dieses Blogs vor). Einzige Bedingung: Ko-Finanzierung durch das Land NRW. Die hat der nordrhein-westfälische Landtag noch im Dezember ebenfalls beschlossen. Mit anderen Worten: Sack zu – das Institut wird in Düsseldorf errichtet.

Experten für den Inhalt, nicht den Ort

Von dieser Entscheidung unberührt bleibt die Arbeit jener Expertenkommission, die Grütters mit inhaltlich gutem Grund im vergangenen Juli eingesetzt hatte. Sie soll unter Führung des international renommierten Berliner Kurators Professor Thomas Weski nämlich „Struktur, Aufgaben und Funktionen einer solchen Einrichtung […] definieren“, so steht es jedenfalls in der Pressemitteilung dazu. Ausgerechnet vom Standort ist da aber gar keine Rede, und entsprechend läuft Grütters‘ Argument, den Ergebnissen der Kommission dürfe nicht vorgegriffen werden, völlig ins Leere. Daran ändert auch die dick auftragende, aber inhaltlich reichlich dünne Themenseite der Süddeutschen Zeitung von heute nichts (noch nicht jetzt auch online).

Einigermaßen verschnupft, wenn man zwischen den Zeilen lesen kann, reagierte übrigens NRW-Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen auf den etwas durchsichtigen Versuch ihrer Berliner Amtskollegin, sie für die eigene Agenda zu vereinnahmen (vielleicht doch Dresden? Oder … Berlin? Oder bloß einen Katzensprung weg vom Rhein, nach Essen?). „Für die inhaltliche Planung und Ausgestaltung des Instituts“, ließ Pfeiffer-Poensgen sich Anfang vergangener Woche zitieren, warte man auf die Studie der Experten, um sich dann „mit Bund und Stadt Düsseldorf auf ein abschließendes Konzept zu verständigen“. Das klingt nicht wirklich nach einem engen und vertrauensvoll abgestimmten Vorgehen zwischen Berlin und Düsseldorf. Ganz ähnlich äußert sich auch Andreas Gursky in einem aktuellen Spiegel-Interview (aus dem Jörg Häntzschel im oben verlinkten SZ-Artikel die ziemlich steil konstruierte These ableitet, der Starfotograf werbe vor allem im eigenen Interesse um die Einrichtung).

Alle Jahre wieder: Grütters vs. Haushälter

Tatsächlich steckt hinter der angeblichen Standort-Kontroverse aber mal wieder das Dauer-Scharmützel zwischen der Kulturstaatsministerin im Kanzleramt und den Haushältern im Bundestag, allen voran dem Sozialdemokraten Johannes Kahrs. Letztere hatten bei der alljährlichen „Bereinigungssitzung“ im November erneut zahlreiche Kulturprojekte durchgewunken, die nicht im Etat-Entwurf der Regierung standen. Dieses Mal sage und schreibe 81, und darunter gleich drei größere Bauvorhaben in NRW: Das OWL-Forum in Herford, das Migrationsmuseum in Köln und eben jenes „Deutsche Fotoinstitut Düsseldorf“. Monika Grütters mag es – aus nachvollziehbaren Gründen – allerdings gar nicht, wenn die Abgeordneten sie vor vollendete Tatsachen stellen (und manchmal auch ganz bewusst ärgern, wie bei der Angelegenheit Freiheits- und Einheitsdenkmal vs. Historischen Kolonaden).

Zu befürchten ist deshalb, dass sich der aktuelle Zwist zwar nicht mehr auf die Standortentscheidung auswirkt, aber trotzdem langfristige Folgen hat: Die Frage, wer in welcher Höhe die späteren Betriebskosten der Einrichtung trägt, ist bislang nämlich gänzlich ungeklärt. Grütters hatte in früheren Erklärungen zum Fotoinstitut stets auf das Deutsche Literaturarchiv in Marbach als Vorbild abgehoben. An dessen laufendem Betrieb beteiligen sich der Bund und das Land Baden-Württemberg zurzeit mit jeweils 45 Prozent – die übrigen 10 Prozent kommen von regionalen Körperschaften, Spenden und weiteren Einnahmen.

Gut möglich, dass die Kulturstaatsministerin sich beim Unterhalt des „Deutschen Fotoinstituts Düsseldorf“ also erst mal gehörig zieren sowie umständlichst bitten lassen wird, doch bitteschön das nötige Scherflein des Bundes beizutragen. Aber vielleicht sitzt ja auch schon ganz anderes Personal an den Kabinettstischen mit Rhein- und Spreeblick, wenn diese Frage zu entscheiden ist. Politische Macht – das vergisst man in Zeiten der Ewigen Kanzlerin Angela Merkel leicht – gibt es schließlich immer nur auf Zeit.

… und sonst:

 

Grafik des Initiativ.Entwurfs für das Deutsche Fotoinstitut Düsseldorf: (c) Projektschmiede

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