Er kann es nicht mehr richtig machen

Gestern hat die Ruhrtriennale 2018 begonnen, mit William Kentridges „The Head and the Load“ im Duisburger Landschaftspark Nord. Die 2018er Ausgabe des international bedeutendsten nordrhein-westfälischen Kulturfestivals ist bereits seit Wochen ein großes Medienthema. Allerdings nicht wegen des ganz vorzüglichen künstlerischen Programms: Die öffentliche Debatte entzündete sich am geplanten Konzert der Young Fathers, weil das schottische Hiphop-Trio zu den erklärten Unterstützern der israelkritischen BDS-Bewegung gehört. Das klingt zunächst eher nach einer Randerscheinung der aktuell grassierenden Empfindlichkeitsdebatten. Es geht aber um viel mehr und ist sehr komplex.

BDS steht – in der deutschen Übersetzung – für „Boykott, Desinvestition, Sanktionen“. Es handelt sich dabei um eine von mehr als 170 palästinensischen Nichtregierungsorganisationen ins Leben gerufene Kampagne. Im Gründungsaufruf vom Juli 2005 werden drei Kernziele formuliert: Das Ende der Besetzung und Besiedelung „allen arabischen Landes“ durch Israel und der Abriss der Grenzmauer, die Durchsetzung der (in demokratischen Rechtsstaaten eigentlich obligatorischen) rechtlichen Gleichstellung aller Bürger – also auch der Palästinenser mit israelischem Pass – und das volle Rückkehrrecht für alle seit 1948 vom heutigen Staatsgebiet Israels vertriebenen Palästinenser.

Diese Forderungen von BDS stehen in weitest gehendem Einklang mit dem gültigen Völkerrecht und einigen Resolutionen, die die Generalversammlung der Vereinten Nationen seit 1948 zur Palästinafrage verabschiedete. Allerdings hat sich die Kampagne im Laufe der 13 Jahre seit ihrer Gründung hochgradig ausdifferenziert. Einige regionale Gruppierungen und namhafte Aktivisten streben erklärtermaßen das mittel- oder unmittelbare Ende des Staates Israel an. Dessen Existenz als „jüdischer Staat“ ist aber ebenfalls völkerrechtlich abgesichert. Aus naheliegenden Gründen ist Deutschland ein besonders entschiedener Verfechter der israelischen Staatlichkeit.

Zur Boykott-Inititive von BDS gehören mittlerweile sogenannte „Don’t Buy“-Aufkleber, die von Aktivisten auf israelischen Waren und Geschäften angebracht werden. Das erinnert in gleich mehrfacher Hinsicht fatal an die „Kauft nicht bei Juden“-Kampagne im „Dritten Reich“. Auch deshalb hat der Deutsche Bundestag im Januar 2018 den BDS nahezu einstimmig verurteilt (bei Enthaltung der Linken). Der Antisemitismus-Beauftrage der Bundesregierung, Felix Klein, nennt die Bewegung „in ihren Methoden und Zielen antisemitisch“.

Finale Absage der Young Fathers: Ein Fest für den BDS

Vor diesem Hintergrund kam es zu erheblichem öffentlichen Widerstand gegen die Einladung der Young Fathers zur Ruhrtriennale – einem Kulturfestival, das immerhin ganz maßgeblich aus deutschen Steuergeldern finanziert wird. In der Folge hatte Ruhrtriennale-Intendantin Stefanie Carp die Band deshalb vom Festival erst aus-, nach ein paar Tagen der Überlegung aber wieder eingeladen. Begründung: Sie halte nichts von Zensur und Boykotten. Die Young Fathers haben danach selbst auf ihre Teilnahme verzichtet. In BDS-Kreisen wird diese Absage als widerständiger Akt gegen die Zensur israelkritischer Künstler*innen gefeiert. Bis zum heutigen Tag nennt Carp die Ausladung des Trios „ihren einzigen Fehler“ in der Angelegenheit.

Zu Zeitpunkt und aus Anlass des abgesagten Konzerts soll nun am Nachmittag des 18. August eine Diskussion stattfinden. Titel: „Freiheit der Künste/Freedom of Speech“. Dieses Motto ist etwas mysteriös, denn um die Freiheit der Künste geht es in der Auseinandersetzung eigentlich gar nicht. Moderiert wird die Debatte vom früheren Bundestagspräsidenten Norbert Lammert, der – als Abgeordneter aus Bochum und ausgewiesener Kulturpolitiker – auch zu den Gründungsvätern der Ruhrtriennale zählt. Auf dem Podium sitzen neben Carp sowohl die aktuelle Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen (parteilos) als auch ihr Vor-Vor-Vorgänger im Amt, Michael Vesper, in seiner heutigen Funktion als Vorsitzender des Ruhrtriennale-Freundeskreises.

Mit ihnen sollen zwei Künstler der aktuellen Ruhrtriennale-Spielzeit diskutieren: Der belgische Star-Choreograph Alain Platel und der US-Komponist Elliot Sharp. Letzterer ist der Sohn einer Holocaust-Überlebenden und selbst Jude, zählt aber wie auch Platel aber zu den Unterstützern von BDS.

Zentralrat und Botschaft fühlen sich trotz Einladung unerwünscht

Das verkompliziert die Angelegenheit erneut: Es ist nämlich kein jüdischer oder israelischer Vertreter der BDS-kritischen Seite auf dem Podium vertreten. Die jüdischen Landesverbände in Nordrhein-Westfalen wurden nach eigenen Angaben nicht angefragt, mehr noch habe die Ruhrtriennale sogar auf ihr Gesprächsangebot nicht reagiert. Stattdessen hatte Carp die israelische Botschaft in Berlin kontaktiert. Von dort gab es allerdings Absagen: Die Botschaft ließ wissen, man werde nicht das Existenzrecht Israels diskutieren. Außerdem beklagen viele jüdische Vertreter, dass die Debatte an einem Samstag stattfinde, also am jüdischen Ruhetag Sabbat. Allerdings ist mindestens unklar, ob es Menschen jüdischen Glaubens verboten ist, am Sabbat an Diskussionen teilzunehmen; außerhalb streng orthodoxer Kreise gilt eigentlich nur ein Verbot der Erwerbsarbeit, das aber auch nicht enger gefasst als beim christlichen Sonntag.

Der ganze Vorgang brachte Carp nicht nur massive Kritik aus Politik und Medien ein, sondern bereits zwei öffentliche Distanzierungen von NRW-Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen (parteilos), die auch dem Aufsichtsrat der Ruhrtriennale vorsitzt. In einer Sitzung des Kultur- und Medienausschusses im nordrhein-westfälischen Landtag Anfang Juli sollte Carp – wie eigentlich alle Intendanten vor ihr – das Programm des Festivals präsentieren. Die öffentliche Debatte um die „Young Fathers“-Ein-, Aus- und Wiedereinladung lief zu diesem Zeitpunkt bereits seit zwei Wochen, doch Carp äußerte sich dazu in ihrem Eingangsstatement mit keinem Wort.

Dieses Verhalten sorgte für großen Unmut und kritische Nachfragen der Abgeordneten aller Fraktionen. Die Intendantin eierte anschließend – erkennbar schlecht vorbereitet – ziemlich herum und wollte sich unter anderem nicht explizit zum Existenzrecht Israels bekennen (hier das Protokoll der Sitzung als PDF). Anschließend äußerten sich die Kulturpolitiker des Landtages, ob in Regierung oder Opposition, durch die Bank „fassungslos“. Erst auf erkennbar deutlichen Druck der Kulturministerin hin reichte Carp ein solches Bekenntnis Tage später schriftlich nach, knapp formuliert und äußerlich formlos ohne offiziellen Briefkopf.

„Verweigere mich“: Carp sieht Intendanz nicht politisch

Bis heute lässt Carp in ihren öffentlichen Äußerungen keinen Zweifel daran, dass sie die Fragen und Kritik der Politik für Petitessen hält. In einem Interview mit meinem WDR-Kollegen Stefan Keim von dieser Woche erklärte sie mit Blick auf die politische Verantwortung ihrer Leitungsposition: „Teile dieser Rolle weigere ich mich auch auszufüllen“ (ab ca. 3’00). Der Ministerpräsident des Landes, Armin Laschet (CDU), hatte vor diesem Hintergrund offenbar bereits Ende Juni oder Anfang Juli entschieden, nicht nur der offiziellen Eröffnungspremiere der Ruhrtriennale am Freitag kommender Woche fernzubleiben. Er wird auch den anschließenden Empfang nicht mitausrichten, zu dem Intendanz und Landesregierung sonst traditionell gemeinsam einladen. Sein Entschluss wurde erst im Laufe dieser Woche öffentlich; in vielen Meldungen und Reaktionen ist seitdem ebenfalls von einem „Boykott“ seinerseits die Rede.

Von dieser Aktualität ausgehend möchte ich im Folgenden ein paar erläuternde Beobachtungen und Ansichten in zehn Punkten zusammenfassen. Das fällt nicht leicht, denn die Sache ist – wie der dahinter liegende Nahostkonflikt insgesamt – sehr komplex und kompliziert. Dennoch:

1. Armin Laschet „boykottiert“ die Ruhrtriennale nicht, er geht bloß nicht hin. Manchmal möchte man einfach nicht auf Menschen treffen, die man nicht mag oder auch Situationen meiden, die einen andernorts absehbar in Schwierigkeiten bringen werden. Wenn jede Geburtstags- oder auch Premiereneinladung, die man aus anderen als Zeitgründen nicht annimmt, als „Boykott“ ausgelegt würde, wären wir alle längst sehr allein.

Darüber hinaus richtet die Landesregierung wie beschrieben auch den traditionellen Empfang nicht mit aus, den es seit langem stets am offiziellen Eröffnungsabend nach der Vorstellung gab. Das ist zwar ein überdeutliches Zeichen der aktuellen Distanzierung, mehr aber nicht: Die Ruhrtriennale wird in diesem Jahr und weiterhin zum ganz überwiegenden Teil aus Mitteln des Landes NRW finanziert; meines Wissens gibt es sogar hinter den Kulissen der Kulissen keinerlei Überlegungen, daran etwas zu ändern.

2. Die Kernziele der initialen BDS-Erklärung von 2005 sind weitestgehend durch die internationale Staatengemeinschaft legitimiert und nicht etwa ein Forderungskatalog palästinensischer Extremisten oder antizionistischer Kräfte. Das darf nicht unter den Tisch fallen.

3. Zu den Aktivitäten des BDS gehört, über den Boykott von Kunst und Kultur, die explizit vom Staat Israel (mit)finanziert wird, mittelbaren Druck auf die dortige Regierung auszuüben. Unter anderem deshalb bekennen sich auch viele jüdische Künstler*innen mit und ohne israelischen Pass weiter zu BDS. Grundsätzlich sind „Boykotte“ ein völlig gebräuchliches Mittel der Politik, national wie international, im staatlichen wie im nicht-staatlichen Handeln. Im diplomatischen Sprachgebrauch heißt das meist „Wirtschaftliche Sanktionen“. Daran ist also erst mal nichts verwerflich. Das ändert sich in diesem speziellen Zusammenhang aber natürlich spätestens dann, wenn es zu den oben beschriebenen Formen kommt („Don’t buy …“). Auch die Drangsalierung oder sogar mehr von Künstlern, die aus freien Stücken in Israel auftreten wollen, ist in einer pluralen, liberalen Gesellschaft nicht hinnehmbar.

4. Das eigentliche Problem beginnt aber danach bzw. liegt dahinter: Die völkerrechtlich maßgeblichen Grundlagen des Staates Israel sind die Balfour-Erklärung von 1917 („zur Errichtung einer nationalen Heimstätte für das jüdische Volk in Palästina“), das nachfolgende Völkerbundmandat von 1922 (infolge des Zusammenbruchs des Osmanischen Reiches nach dem 1. Weltkrieg) und schließlich der UN-Teilungsplan für Palästina von 1947, der kurz gefasst eine Zweistaatenlösung für Juden und Palästinenser vorsah; Jerusalem sollte inkl. Bethlehem unter internationale Kontrolle gestellt werden. Der Plan wurde nie vollständig realisiert, es gibt tatsächlich seit dem ersten Tag nach dem Ende des ursprünglich britischen Mandats für die Region im Mai 1948 mehr oder minder heftig Krieg zwischen Juden und Palästinensern um die territoriale Ausdehnung der Gebiete sowie die rechtliche Ausgestaltung des Zusammen- oder Nebeneinanderlebens.

5. Bereits diese drei Vereinbarungen/Dokumente enthalten zum Teil widersprüchliche oder sogar paradoxe Elemente. Eines der Kernprobleme besteht im Rechtsanspruch der seit 1948 vertriebenen Palästinenser auf ihren (Land-)Besitz und die israelische Staatsbürgerschaft. Das ist deshalb heikel, weil die vollumfängliche Rückkehr dieser Palästinenser und ihrer bis heute geborenen Nachkommen im per (international anerkannter) Definition „jüdischen Staat“ Israel für eine palästinensische, also in jedem Falle nicht-jüdische Bevölkerungsmehrheit sorgen würde. Das widerspräche jedoch ganz eklatant dem nationalen Grundkonstrukt wie Selbstverständnis und würde die Existenz Israels in seiner bisherigen staatlichen Form absehbar beenden (vgl. dazu die aktuelle Debatte um das israelische Nationalitätengesetz).

6. Deshalb ist für viele Juden bereits die Forderung nach uneingeschränktem Rückkehrrecht „antisemitisch“, weil sie damit implizit ihr Recht auf den eigenen Staat Israel bestritten sehen. An diesem Beispiel wird klar, wie schmal der argumentative Grat ist. Man muss das wissen, um zu verstehen, warum uns ganz sachlich scheinende Kritik an der israelischen Staatsräson einer palästinensischen Minderheit in den Augen vieler Juden viel mehr ist als das. Das Rückkehrrecht ist nur eine der vielen großen Schwierigkeiten, die in der verworrenen Geschichte des Nahen Ostens und Israels im Besonderen liegen. Alle sind ähnlich vertrackt.

7. Wer sich der universellen Gültigkeit von Menschenrechten, den rechtsstaatlichen Prinzipien und der Gleichheit aller Bürger*innen vor dem Gesetz verpflichtet sieht, kann nur eine mindestens kritische Haltung zur Politik Israels in den vergangenen Jahrzehnten haben. Und da die genauso lang existierende öffentliche Kritik bislang zu keiner Verbesserung der Lage vor allem der Palästinenser geführt hat, sind auch nach den Usancen der internationalen Politik weitreichendere Widerstandsmaßnahmen legitim. Deren konkrete Ausgestaltung ist wegen der oben erwähnten besonderen Konstruktion des israelischen Existenzrechtes allerdings eine hochsensible Angelegenheit. Deshalb lassen sie sich nicht nach Schwarz-Weiß-Mustern zu beurteilen – damit kann man nur scheitern. Für uns Deutsche ist dieser Themenkomplex besonders heikel, weil die Existenz Israels untrennbar mit unserer eigenen Geschichte verbunden ist.

8. Weil die BDS-Bewegung ausweislich ihrer wortführenden Protagonisten, den verschiedenen Ländergruppen und Tausender Einzelakteure nicht nur im kulturellen Bereich mittlerweile höchst heterogene Strategien und Ziele verfolgt, muss man also ganz genau hinsehen: Wird – auch durch Boykotte – auf legitimem Wege politischer Druck auf Israel ausgeübt, um die Einhaltung internationaler Vereinbarungen zu erreichen? Wo genau verläuft die Grenze zwischen politischem Aktivismus und rassistischem Ressentiment bis hin zu unbestreitbarem Antisemitismus?
Die ist ganz sicher überschritten, wenn der frühere Pink-Floyd-Mann Roger Waters in seinen Konzerten fliegende Schweine mit Davidsternen beklebt und sie anschließend mit einem Maschinengewehr abschießt (das berührt übrigens tatsächlich Fragen der Kunstfreiheit, die ich hier jetzt aber nicht auch noch erörtern will).

9. Stefanie Carp hatte mit den Young Fathers eine Band zur Ruhrtriennale eingeladen, deren Kunst selbst bislang keine antisemitischen Zeichen enthält, die sich aber öffentlich mit mindestens zweifelhaften BDS-Forderungen und –Akteuren solidarisiert. Das hätte nicht passieren dürfen.
In der Folge hat Carp nicht die Kraft und Balance gefunden zwischen dem völlig legitimen Bestreben, die weiter oben dargestellten Fragenkomplexe angemessen diskutieren zu wollen und gleichzeitig als Leiterin eines staatlich finanzierten Kunst-Festivals in Deutschland eine unzweideutige Haltung gegenüber Israel und den Juden einzunehmen. Das hätte auch nicht passieren dürfen. Spätestens mit ihrer Wiedereinladung der Young Fathers war da allerdings nichts mehr zu retten.

10. Gerade in diesem Jahr bietet die Ruhrtriennale ein künstlerisches Programm von enormer Qualität und Strahlkraft – vor allem dank der Kompetenzen und Kontakte der Intendantin Stefanie Carp. Weil aber auch viele der auftretenden Künstler*innen zum über Jahrzehnte aufgebauten internationalen Netzwerk der Intendantin gehören, würde eine Entlassung Carps in diesen Kreisen zu einer Solidarisierungswelle und schließlich Absage bedeutender Teile der diesjährigen Spielzeit führen. Das wäre ein kulturpolitisches Desaster für die Landesregierung, bei dem auch nicht mehr nach ehrenwerten Absichten oder politischen Zwängen gefragt würde. Deshalb lautet die Frage nun: Wie löst die Landesregierung das Dilemma an der Spitze ihres kulturellen Aushängeschildes, ohne dass der ganze Laden auseinanderfliegt? Carps Vertrag läuft immerhin noch bis 2020.

Diese Gemengelage macht den Umgang mit der vom Land finanzierten Ruhrtriennale und ihrer aktuellen Intendantin Stefanie Carp für den Ministerpräsidenten zu einer enorm diffizilen Angelegenheit – zumal Anfang September ein lang geplanter Israel-Besuch Armin Laschets ansteht. Wer in dieser Situation nach Lösungen in „Man müsste einfach nur …“-Manier ruft, hat von den verantwortungsethischen Notwendigkeiten demokratischer Regierungspolitik nichts verstanden.

Ich jedenfalls möchte nicht in seiner Haut stecken: Er kann es so oder so nicht mehr richtig machen!

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„Diskurs darf nicht bedeuten, Recht haben zu wollen, sondern Einsichten zu gewinnen und zu vermitteln.“

Ausgangspunkt dieses Textes sind Beiträge und einzelne Einlassungen meinerseits aus den vergangenen Wochen, die ich im Verlaufe sehr ernsthafter Debatten (ja, die gibt es da durchaus) auf Facebook formulierte. Mein Dank gilt u.a. Agnes Rottland, Klaus Dilger und Meinhard Zanger, außerdem den Kolleg*innen Mathea Schülke, Annette Hager, Stefan Keim, Jörg Biesler, Christoph Ullrich und Wolfgang Meyer für Aufmerksamkeit, Anregung und Widerspruch.

 

Foto aus „The Head and the Load“: (c) Ursula Kaufmann/Ruhrtriennale

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Über derkulturpolitischereporter

Peter Grabowski ist der kulturpolitische reporter in NRW und drum herum
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