„Seid ihr alle da? Jaaaaa!“ Na, dann los. „Summer moves on“, wie die 80er-Jahre-Pop-Heroen von A-ha sangen, und so nimmt auch der Kultur(politische) Betrieb wieder die Arbeit auf. Deshalb werde ich Sie heute mal kurz „auf Stand“ bei zumindest all jenen Nachrichten aus der Hochtemperaturphase bringen, die aus meiner Sicht so wichtig waren, dass sie auch über Tag und Ort hinaus von Bedeutung sind.
Die absolute Top-Meldung stammt eigentlich schon von Mitte Juni, aber offenbar hat sie da fast keiner mitbekommen: Unter dem Dach der altehrwürdigen Kultusministerkonferenz (KMK) soll ein „Kulturministerrat der Länder“ (KMR) eingerichtet werden. Eine gerade erst eingesetzte Arbeitsgruppe bereitet für Oktober (spätestens aber Dezember) offizielle Beschlüsse dazu vor. Treiber des Verfahrens sind der rheinland-pfälzische Kulturminister Konrad Wolf, sein thüringischer Amtskollege Benjamin Hoff sowie die sächsische Kunststaatsministerin Eva-Maria Stange.
Die hat in der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift „politik und kultur“ des Deutschen Kulturrates auch einen längeren Beitrag dazu verfasst. Nach ihren Worten ist die Neuorganisation der Zusammenarbeit nicht nur nötig geworden, weil die Kultur mittlerweile in jedem Bundesland anders ressortiere: Nach mittlerweile 70 Jahren des Bestehens der KMK sei wegen deren Fokus auf Schule und Hochschule die Kultur trotz der Länderhoheit immer mehr zum Randthema geworden. Etwas später formuliert Stange dann allerdings freimütig, was sie und ihre Kolleg*innen noch, vielleicht sogar vor allem umtreibt: „Wenn Kulturpolitik öffentlich nur noch über die BKM wahrgenommen wird, dann verschieben sich die Kompetenzen.“
Das passt gut zum anstehenden Jubiläum der Weimarer Verfassung: 2019 jährt sich die Gründung der ersten deutschen Demokratie samt ihrer – bereits da mittelbaren – Festschreibung der Länderkulturhoheit zum 100. Mal. Es wird spannend zu beobachten, ob dies der Ausgangspunkt einer Neuordnung und –aufteilung von Aufgaben und Verantwortungen für die Kultur innerhalb des föderalen Gefüges wird. Überfällig ist das allemal.
Mit der Wendung „Und sonst … “ geht es üblicherweise an dieser Stelle weiter. Aber weil ich heute wie angekündigt nur weitreichendere Themen anspreche, heißt es dieses Mal „Was noch im Sommer wichtig war“:
- #wirsindmehr: Selbst die Chemnitzer Bürger sind weitestgehend zufrieden mit ihrer Stadt
- Debatte mit Wirkung: Ruhrtriennale-Intendantin Stefanie Carp bleibt wegen ihrer Haltung zum BDS unter Druck
- Schippe druff: Auch im Bundeshaushalt 2019 ist wieder mehr Geld für Kultur vorgesehen (als im Regierungsentwurf für dieses Jahr)
- Normalfall Armut: Berliner Künstler*innen verdienen durchschnittlich unter 10.000 Euro – im Jahr
- Armutszeugnis: Der Digitalrat der Bundesregierung bildet gesellschaftliche Fragen der Digitalisierung personell nicht ab
- Identifikation durch Museum? NRW soll ein Haus der Geschichte bekommen
- Schritt für Schritt: Staab-Architekten gewinnen Wettbewerb zum Ausbau Burg Hülshoff zum „Centre for literature„
- Viel Lärm um Nichts: Die Ermittlungen gegen die Documenta-Verantwortlichen wurden eingestellt
- Tief im Westen: NRW-Ministerpräsident Armin Laschet wird Frankreich-Beauftragter des Bundes
- Mehr Frauen, überall: Kulturstaatsministerin Monika Grütters beruft drei neue Mitglieder in die „Beratende Kommission“
- Erstarrte Wippe: Beim Freiheits- und Einheitsdenkmal geht’s nicht voran
Ein Terminhinweis: Die Kulturstiftung des Bundes sucht beim großen TRAFO-Kongress in Halle nach Ideen fürs Ländliche
Noch ein Terminhinweis: Das Institut für Urbanistik in Berlin bietet einen Baukultur-Workshop an, der sich auch explizit an Mitglieder von Stadträten wendet. Ich würde mir wünschen, das gäbe es jährlich verpflichtend für die Mitglieder von Planungs- und Bauausschüssen in allen deutschen Kommunalparlamenten (für das Berliner Abgeordnetenhaus allerdings am besten monatlich)
Foto „Landeskulturbehörden in Preußen“ (c) peg; von Olaf Zimmermanns neuestem Büroausstattungselement: Eine Rolltafel mit dem Staatsaufbau der Weimarer Republik
der kulturpolitische reporter 