Partei gewordene Pubertät

Die Piraten sind eine Art Partei gewordene Pubertät: Ihr digitales Spezialistentum (=Jungsein) hat länger übertüncht, dass sie vom Rest kaum Ahnung haben (=apolitisch sind), aber Meinung und eine große Klappe (=rebellisch). Das kann man „erfrischend“ oder „unverstellt“ finden, es ist aber meist einfach nur nervig und bisweilen sogar dumm – von der asozialen Bösartigkeit hinter den verbalen und sogar körperlichen Angriffen auf Funktionäre, Frauen, Minderheiten mal ganz zu schweigen. Eine Stadt, ein Land, einen Staat kann man mit solchen Leuten jedenfalls nicht regieren. Ausnahmen gibt es natürlich, wie immer und in allen Parteien, selbst in der FDP. Hannah Beitzers treffliche Analyse des aktuellen Piraten-Bildes in der SZ heißt trotzdem ebenso trefflich „Bar jeder Vernunft„.

Mehr dazu nächste Woche auch hier im kulturpolitischen reporter …

NUR MAL GANZ KURZ … zur Jahrestagung des netzwerk recherche

Beobachtungen von der zweitägigen Konferenz beim NDR in Hamburg:

– Uli Hoeneß ist irgendwie ein guter Typ, trotz Bayern München und Wurstfabrik. Weil er den Arsch in der Hose hat, sich mit FIFA-Präsident Sepp Blatter anzulegen. Weil er Manni Breuckmann danach nicht gestattete, sich mit selbstverliebten Dönekes von früher zu profilieren. Und weil er die knapp geschürzten Studentinnen im Saal keines Blickes würdigte, stattdessen auf dem Flur die kluge wie souveräne „Panorama“-Moderatorin Anja Reschke aus der Ferne anhimmelte (sie hat’s noch nicht mal bemerkt).

– Julia Friedrichs ist nicht nur eine gute Journalistin, sondern auch eine wirklich begabte Schreiberin. Am Freitag hatte ich sie auf dem Presserabatt-Podium bereits als „Gewissensgesicht der jungen Journalisten“ vorgestellt. Dem ist sie tags drauf mit ihrer „Rede zur Lage des Journalismus“ mehr als gerecht geworden. Na klar, es ist leicht, in seinen Job verknallt zu sein, wenn man als 32-Jährige schon einen Bestseller geschrieben hat, für Monitor arbeitet und Dokus fürs Erste dreht. Vielleicht ist es aber auch genau andersrum. Dann muss man aber erst recht sagen, wo in unserer Branche der Fisch vom Kopf her stinkt. Hat sie gemacht.

– Es mangelt allerorten an Fachwissen. In den „Handwerk“-Panels des Programms werden von gestandenen Kolleginnen und Kollegen Fragen zur Suche mit Google gestellt, die einen erschaudern lassen. Andererseits ist die Entwicklung im Bereich webbasierter Hilfsmittel auch für Journalisten derart rasant, dass man leicht den Überblick verliert. Dann hilft der niederländischen Kollege Luuk Sengers.

– Jedes Mal beeindruckt bin ich von Kolleginnen und Kollegen, die da hin gehen, wo es wirklich weh tut. Zum Beispiel Simone Schlindwein, Susanne Babila und Markus Frenzel, die einen Hutu-Milizenführer in Mannheim enttarnen. Oder die faszinierend akribisch-bescheidene Andrea Röpke, die Licht ins Dunkel des rechtsradikalen Milieus bringt. RESPEKT!

– Auch Journalisten, sogar investigative, sind schlimme Spießer: Das netzwerk recherche hat seinen moralischen Trümmerhaufen der letzten 14 Monate weggeräumt (bpb-Gelder, Leif-Rücktritt, Nachkarten), während all dem eine hochinteressante und sehr gut besuchte Konferenz auf die Beine gestellt und geregnet hat es dort zur Abwechslung auch kaum. Doch statt eines Dauerapplauses für diese Energieleistung wird erst mal einen halben Tag lang auf den Gängen und Plätzen rumgenörgelt, weil es am traditionellen Currywurststand vor dem Konferenzgebäude in diesem Jahr nicht auch Pommes gibt. Geht’s noch?

Insgesamt: Weniger Medien-Promis auf dem Podium, dadurch weniger Eitelkeiten und mehr Erkenntnisse in den meisten Veranstaltungen – die beste Journalistentagung der Republik (und preiswert). Nächstes Jahr wieder. Wieder im NDR: Intendant Lutz Marmor lud bereits ein.

Die NRW-Kulturpolitik und die Gretchenfrage

Die Situation erinnert an die Achtziger Jahre: Alle wussten, dass mit der Kernenergie etwas nicht stimmt, aber nur ein kleiner Haufen von Umweltaktivisten wollte auch was tun. Sie wurden bestenfalls für lächerlich gehalten, von den meisten für hysterisch, von einigen auch für gefährlich. Dann kam Tschernobyl. Heute wollen selbst Energiekonzerne grün sein und die Bundesregierung sowieso. Für eine Energiewende aber, die auch nur das gegenwärtige Klima rettet, ist es längst zu spät. Diese Geschichte von der Avantgarde und der Trägheit der Massen ist so alt wie die Menschheit selbst – Kulturpolitiker sollten das eigentlich wissen.

Das vermeintlich größte Projekt der rotgrünen Minderheitsregierung seit 2010 war im kulturpolitischen Bereich Hannelore Krafts „Kulturrucksack“ – vordergründig. Im Hintergrund hatten die graue Eminenz aller Sozialdemokraten mit Kunstsinn, Fritz Behrens, sein jüngerer Parteigänger Andreas Bialas und der Grüne Oliver Keymis bereits ein viel dickeres Brett vor den parlamentarischen Bohrkopf gespannt: Ein Gesetz, das regelt, was in NRW warum und wie kulturell gefördert wird. Ministerin Ute Schäfer war mit im Boot, vor einem Jahr nickten auch die Regierungsfraktionen das Vorhaben ab.

Ein guter Plan –  weil die Kulturförderung in NRW bisher gar keinen hatte: Die SPD finanzierte fast 40 Jahre lang, was sie und später die Grünen gerade richtig oder wichtig fanden; das wurde im Laufe der Zeit zudem immer weniger. Nach dem Machtwechsel 2005 verdoppelten CDU und FDP den Kulturetat zwar wieder, ein echtes System hatte das aber auch nicht. Das Ergebnis dieser stetigen Aus- und Umbauarbeiten ist wie ein teilunterkellertes, verwinkeltes Haus, von dem es keinen Grundriss gibt. Unter Kultur-schaffenden kann folgerichtig kaum jemand schlüssig erklären, warum welche öffentlichen Mittel dahin oder dorthin gehen oder eben nicht. Entscheidungen sind nur mit dem Herrschaftswissen der Vergabestelle verständlich – seit je her eine perfekte Legitimation für allerlei Referate und Dezernate auf weit verzweigten Behördengängen. Dass ausgerechnet eine wackelige rotgrüne Minderheitsregierung das Thema anging, ist schon deshalb bemerkenswert.

Das Kulturfördergesetz (KFG) soll nun Struktur und Transparenz in die Sache bringen; ein formaler Rahmen, der Ziele, Kriterien und Instrumente festlegt. Ergänzend dazu werden das Land und die Kommunen eigene Förderpläne aufstellen, in denen konkrete Institutionen und Projekte sowie die zugehörigen Summen benannt sind. Das KFG hatte im Frühjahr erste Konturen angenommen. Nach öffentlicher Diskussion und Weiter-entwicklung in Ministerium und Landtag hätte es Anfang 2013 in Kraft treten sollen.

Dieser Prozess hat sich nun durch die Neuwahlen verzögert, und vielleicht ist das gut so. Denn die beiden kulturpolitischen Frontleute der Koalition, Andreas Bialas (SPD) und Oliver Keymis (Grüne), werden zwar beflügelt von Wahlsieg und Gestaltungsmehrheit weiter ambitioniert sein, aber die Frage aller Fragen wollten auch sie bisher nicht anpacken: Was wollen wir schließen? Und vor allem: Warum?

Ein Blick hinter die Kulissen des Kulturbetriebes zeigt, dass vieles schon länger, spätestens aber jetzt von der Substanz zehrt – mehr „Weniger“ geht kaum. Ob das Theater ums Theater in Duisburg, Bonn, Köln oder Wuppertal, die Museumsdebatten in Bochum und Dortmund, die Bibliotheken in Essen: die Liste der Einrichtungen vorm Bankrott ist ellenlang. Dabei steigen Löhne, Energie- und Logistikkosten immer weiter, gleichzeitig soll und muss jede Institution, jedes Projekt noch mehr für kulturelle Bildung tun, um auch künftig gefördert zu werden. Natürlich bei gleich bleibenden Einnahmen … nein, Stopp: mit weniger Geld als bisher.

Das kann nicht klappen, alle sehen das, dazu muss man ja auch kein mathematisches Genie sein. Knapp zehn Milliarden Euro gab die Öffentliche Hand zuletzt im Jahr bundesweit aus für mehr als 8000 Bibliotheken, 6000 Museen, 800 Spielstätten an den Theatern. Gleich-zeitig wurden im letzten Jahr bundesweit mehr als 12 Milliarden Euro neue Staatsschulden gemacht. Wohlgemerkt, in einem wirtschaftlichen Rekordjahr. Im nur wenig schlechteren 2010 hatte es noch ein zusätzliches Defizit von beinahe 70 Milliarden Euro gegeben. Damit aber ist bald Schluss: Von 2016 an muss die Neuverschuldung auf allen staatlichen Ebenen schrittweise sinken. Ab 2020 verlangt das Grundgesetz ausgeglichene Haushalte.

Bisher haben die Kulturpolitiker es im Verbund mit der lautstarken Künstler- und der einflussreichen Kunstliebhaberlobby stets geschafft, größere Einschnitte zu verhindern. Die Zukunft wird anders aussehen: Wenn die Schuldenbremse greift und sich auch dank Griechenland die Erkenntnis durchsetzt, dass ständiges Mehr-ausgeben-als-einnehmen bei staatlichen Etats ebenso wenig funktioniert wie im eigenen Haushalt, werden viele staatliche Leistungen unausweichlich beschnitten oder eingestellt. Für die Kulturpolitiker heißt das, mit Sport-, Sozial- oder Gesundheitspolitikern in einem noch härteren Wettbewerb um die geringen Mittel zu stehen als bisher sowieso schon. Dann werden unangenehme Fragen aufkommen: Museum oder Medizinischer Dienst? Theater oder Teer auf der Straße? Bibliothek oder Betreuung für Behinderte? Die Antworten werden nicht immer und überall gleich ausfallen. Aber sie werden Kunst und Kultur ganz sicher härter treffen als bisher. In der Kulturszene will das kaum einer hören, wie die ärgerliche Debatte um den Kulturinfarkt zeigt. Das macht es aber nicht besser.

Auch in Nordrhein-Westfalen müssen in den Jahren bis zur Landtagswahl 2017 die Grundlagen der künftigen kulturellen Infrastruktur geschaffen werden. Und eine möglichst flächendeckende Versorgung mit kultureller An- und Aufregung wird nur möglich sein, wenn alle Beteiligten ihren Egoismus überwinden. Weniger Bibliotheken, Museen, Konzerthäuser und Theaterbühnen, Orchester und Kulturzentren als bisher, das verlangt Standortentscheidungen. Die Gesellschaft, die Bürger müssen beraten und dann sagen können, was sie behalten wollen, weil sie es für wichtig und gut halten – und was nicht. Die dafür notwendigen Zielbestimmungen und Entscheidungskriterien wird der formale Rahmen eines Kulturfördergesetzes wohl oder übel liefern müssen. Sonst wäre es das Papier, auf dem es geschrieben steht, nicht wert – im fehlte die „Nachhaltigkeit“. Noch so ein Begriff, den vor ein paar Jahren viele ziemlich lächerlich fanden …