Ich mach‘ heut mal was Schräges und entziehe mich einer naheliegenden Aufgabe: Ich werde nicht die die kulturpolitischen Inhalte – Annahmen, Thesen, Forderungen, Absichten, Ziele – in den Wahlprogrammen vergleichen. Das haben unter anderem die Kolleg*innen beim Deutschlandfunk, der Deutschen Welle und WDR 5 getan, außerdem der Deutsche Kulturrat, der Börsenverein des Deutschen Buchhandels (online in seinem Magazin „Börsenblatt“), die Bundesvereinigung Kulturelle Kinder- und Jugendbildung und das Netzwerk Kulturmanagement … und das ist nur ein Ausschnitt all der Angebote dazu. Die einen gucken mit sehr spezieller Perspektive auf die Sache, die anderen versuchen sich an den allgemeinen Fragen – alles wirklich lesens- und hörenswert.
Ich möchte lieber ein paar Anmerkungen darüber hinaus machen. Die erste widmet sich einem Grundproblem, nicht nur im kulturpolitischen Alltag, sondern auch in der programmatischen Arbeit: Worüber reden wir überhaupt bei der Kultur, für die Politik gemacht werden soll? Der Kultur-Begriff der Parteien ist da nicht eindeutig. Das bildet jedoch beinahe schulbuchmäßig die Realität ab: Wenn von „Kultur“ die Rede ist, dann meinen die einen nämlich alle kulturellen Ausdrucksformen einer Gesellschaft, von regionalen Spezialitäten bis zur Zwölfton-Musik, die anderen einen etwas enger gefassten Bereich kultureller Betätigung mit Nähe zu kreativem Schaffen und die dritten nur die „echten“ Kulturinstitutionen, die von Künsten und Künstler*innen bevölkert sind; Freie Szene mittlerweile inklusive.
Dieser Kunst-Bereich ist ein Hauptziel der kulturpolitischen Fördertätigkeit, sprich Geldverteilung. Ihr wiederum liegen bei allen Parteien ideologische Prämissen zugrunde: Die einen wollen vor allem „die Künste“ fördern, die anderen die kulturelle Betätigung und Teilhabe möglichst vieler daran. Daneben sind auch hier Dritte unterwegs, für die kulturelles Leben in erster Linie ein Vehikel für einen anderen Zweck ist, meist in Form von sozialem Schmier- oder Klebstoff. Ob der dann durch „Dialog und Verständigung“ die heterogene Gesellschaft befrieden oder eine nicht näher definierte „deutsche Leitkultur“ zum identitären Behufe schützen und weiterentwickeln soll, macht funktional erst mal keinen Unterschied – inhaltlich natürlich schon.
Was soll „Kultur“ (sein)?
In manchen Parteien wird darüber mehr, in anderen weniger reflektiert. Nirgendwo allerdings geschieht das – etwas überraschend – so umfassend dokumentiert wie in der Sozialdemokratie. Die hat als einzige nicht nur die obligaten zwei Seiten „Kultur“ in ihrem Wahl- oder Regierungsprogramm, sondern sogar 20 dicht beschriebene DIN-A4-Seiten mit „Kulturpolitischen Leitlinien“. Da steht wirklich viel Kluges und Richtiges drin, leider aber auch einiger Unsinn. Allem voran steht ein völlig diffuser Kultur-Begriff, der schon auf den ersten Seiten mal so und mal so verstanden und benutzt wird. Je öfter man diesen Prolog liest, desto doller rauft man sich die Haare angesichts von so viel indifferenter Sprachverwischung, in der die Kultur offenbar alles Menschliche zugleich ist, bis dann irgendwann – wie allerdings auch bei Kulturpolitiker*innen anderer Couleur üblich – als letzter Rettungsanker der Bedeutungsklärung sehr verzweifelt und in höchster Not nach „Eigensinn und Eigenwert“ gegriffen wird. Geübte Beobachter wissen: Wenn erst mal alle Begriffe durcheinander geraten sind, ist die hohlste Phrase der letzte Ausweg – wenn auch ins intellektuelle Nichts.
Tatsächlich kann keine Partei zwischen AfD und Linke sauber formulieren, was mit „Kultur“ auch nur in Ihrem eigenen Gedankengebäude genau gemeint sein soll. Entsprechend unentschieden sind die Programme (und später dann meist die Politik). Alle wollen jedenfalls die Kunst fördern, das kulturelle Erbe bewahren, die Erinnerungs- und Gedenkkultur genauso stärken wie die Kulturelle Bildung. Nur fast alle wollen Kulturschaffende besser materiell absichern (was zwar so erfreulich wäre wie überfällig ist, aber kein kultur-, sondern ein sozialpolitisches Ziel). So weit, so gut, so austauschbar.
Einzig „Die Linke“ wird bei der größten gesellschaftlichen Herausforderung unserer Zeit, der Digitalisierung, auch mit Blick auf die Kultur wenigstens einigermaßen konkret. Sie spricht von Open-Access-Strategien, will die Verwertungsgesellschaften reformieren und den Verleih digitaler Medien durch Bibliotheken vereinfachen. Keine der ab Montag im höchsten deutschen Parlament vertretenen Parteien skizziert aber auch nur die Grundzüge eines Fundaments für den auch künftigen Löwenanteil an der Wirtschaftsleistung dieses Landes: Das Urheberrecht.
Kultureller Freiraum zwischen Null und Eins
20 Jahre nachdem die Digitalisierung mit ihren Folgen unübersehbar wurde und das Internet zu einem realen Lebens-, also auch Kulturraum der Menschheit, hat die politische Klasse in einer der größten Wirtschaftsmächte der Welt noch immer keine echte Idee für die wichtigste Leitplanke der globalen Datenautobahnen (Clintons „information superhighway“, remember?) entwickelt. Wenn man sich nur kurz ins Bewusstsein ruft, wie dieser Themenkomplex ebenfalls im Englischen heißt – Intellectual Property Rights, kurz IPR – wird sofort klar: Dieses Defizit ist gerade kulturpolitisch ein Armutszeugnis.
Und da haben wir noch gar nicht davon gesprochen, wie die geschützten, nicht-kommerzialisierten Räume der analogen Kultur-Welt – Theater, Museen, Bibliotheken, Literaturhäuser, auch Volkshochschulen – eigentlich ins Digitale verlängert oder gar transformiert werden sollen. Welcher Teil des Internets entspricht denn zurzeit den staatlich finanzierten und betriebenen Bühnen des Landes? Wo wird eine künftige digitale Kunst denn „frei“ sein können, wenn es im Netz gar keine Räume gibt, die nicht im Besitz kommerzieller Unternehmen sind?
Die zweite große gesellschaftliche Herausforderung ist die der Mobilität. Und damit meine ich nicht die Frage „Verbrennungsmotor oder e-Auto“, sondern die globale Mobilität von Menschen, Informationen und mit ihnen Kulturen. Die hat zwar ein paar Berührungspunkte zur Digitalisierung, aber im Kern geht es um etwas ganz anderes: Wie bestehen Gesellschaften ohne die über Jahrtausende eingeübten Bande gemeinsamer kultureller Herkunft?
Mobilität als kulturelle Herausforderung
Die Globalisierung ist ein unumkehrbarer Fakt. Ich gebe der sehr klugen Ulrike Guérot in vielem nicht Recht, aber eine Beobachtung dazu hat sie mehr als treffend formuliert: Die Konservativen haben parallel zur massiven Förderung des Freihandels lange Zeit ausgeblendet, dass mit all den Gütern aus der ganzen Welt früher oder später auch Menschen zu uns kommen würden. Wenn man es sich genau überlegt, reicht dieser Prozess von der Kolonialisierung – Hallo, Humboldt Forum – bis zur aktuellen Einwanderungsphase. Und jetzt?
Natürlich kann man versuchen, alle „Fremden“ wieder wegzuschicken. Aber das wird in gleich doppelter Hinsicht nicht funktionieren: Es gibt für die meisten dieser Menschen nämlich gar keine „Zurück“-Option – und für Deutschland keine singulär abgeschottete Zukunft in einer ansonsten globalisierten Welt. Also müssen wir Gesprächs-, Verständigungs- und Aushandlungsformate für die Gesellschaft finden. Das aber ist eine im Kern kulturelle und damit auch kulturpolitische Aufgabe.
Sie muss zuerst und vor allem von den Kultur-Institutionen angegangen werden. Und wie jede echte gesellschaftliche Herausforderung wird sie große Kunst produzieren. Auf deren Kraft wie Inspiration sind wir existenziell angewiesen: Kunst ist der Kontingenzraum der Gesellschaft. Sie zeigt uns im wahren Wortsinne „alles Mögliche“, über die bereits gelebten Entwürfe und Muster hinaus. Diese Prozesse sind die zurzeit wichtigste Aufgabe der Kulturpolitik; nicht nur, aber vor allem in Deutschland.
Möge im nächsten TV-Duell 2021 endlich darüber gestritten werden – und nicht über im Einzelnen sehr kritische, aber mengenmäßig tatsächlich bloße Randerscheinungen unserer Einwanderungsgesellschaft. Deren Bedeutung wird erst durch Boulevard- wie Soziale Medien irrational überhöht, die mit Angst mehr Werbung verkaufen als mit Zuversicht. Ein Kulturstaat muss aber mehr sein als ein Renditemodell – und wir haben die Wahl!
Foto: (c) Dan Perjovschi / der kulturpolitische reporter
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