Zur Kenntnis … am 17. Mai

„Mehr, Mehr, Mehr“ lautet das Mantra der Bundeskulturpolitik in den letzten 13 Jahren unter Kanzlerin Merkel. Das bedeutete vor allem: Mehr Geld – allerdings meist für das immer Gleiche. So wurde ganz nebenbei der recht ähnlich lautende Untertitel des letzten echten Aufregerbuchs unserer Branche („Der Kulturinfarkt“ von 2012) nicht nur zur treffenden Diagnose, sondern gleich auch noch zur richtigen Prognose.

Nun hat Kulturstaatsministerin Monika Grütters eine neuerliche, satte Steigerung ihres Etats verkündet: 1,67 Milliarden soll er laut Haushaltsentwurf der Regierung in diesem Jahr betragen, das sind 300 Millionen mehr als … nein, nicht im vergangenen Jahr, sondern im ENTWURF für das vergangene Jahr. Anschließend stockte nämlich der Bundestag Grütters‘ Kasse noch mal kräftig auf, so dass schließlich 1,63 Milliarden Euro drin lagen, also nur 40 Millionen weniger als der aktuelle Vorschlag für 2018 umfasst.

Allerdings ist damit zu rechnen, dass die Summe auch dieses Jahr wieder wächst – vielleicht sogar recht erklecklich -, wie stets in der sogenannten finalen Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses, am 27. Juni. Deshalb macht es wenig Sinn, den Etat jetzt schon genauer zu kommentieren, denn man weiß gar nicht, was da noch an möglichen „Leuchttürmen“ draufgeschraubt wird und wie viel „Mehr“ es am Ende wirklich wird.

Auch sonst ist in der letzten Woche alles immer mehr geworden oder soll es zumindest – nur eines möchte die Bundesregierung gern reduzieren: Die Mehrwertsteuer auf Kunstwerke. Jedenfalls macht sie sich beim anstehenden Rat der Kulturminister mit einer eigenen Initiative dafür stark, Kunstverkäufe wieder vom vollen Mehrwertsteuersatz ausnehmen zu dürfen (PDF, englisch). Das müsste den hiesigen Kunsthandel eigentlich freuen, der sich seit Jahren über die deutsche Besteuerungspraxis ärgert (die von den Bundesländern zusätzlich – zu vermeintlich eigenen Gunsten – verkompliziert wird). Blöd bloß, dass sich mit Monika Grütters ausgerechnet die Lieblingsgegnerin der Branche jetzt für sie in Europa einsetzt. Aber so ist die Welt derzeit: Auch die Irritationen werden ständig mehr …

… und sonst:

 

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Über derkulturpolitischereporter

Peter Grabowski ist der kulturpolitische reporter in NRW und drum herum
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