Zur Kenntnis … am 31. Januar

Das Warten geht weiter: #GroKo oder #NoKo? In Berlin sind alle außer Atem, zumindest alle Beteiligten in den 18 Verhandlungsteams. Man hört das sogar, wenn man sie dann zwischendurch mal ans Telefon bekommt. Unterdessen haben sich die Sozialdemokraten diese Woche für die parlamentarische Arbeit neu sortiert, die ganz unabhängig von Koalitionskonstellationen so oder so zu leisten sein wird (wenn auch vielleicht nur bis zu Neuwahlen).

Dabei wird mit Katrin Budde aus Sachsen-Anhalt eine eben erst in den Bundestag eingezogene Abgeordnete heute gleich Vorsitzende des Kulturausschusses. Das Bild von „der Neuen“ täuscht allerdings: Die 52-jährige Magdeburgerin war bereits 27 Jahre im Landtag, zehn Jahre als Fraktionsvorsitzende. 2016 hatte die SPD dort mit ihr als Spitzenkandidatin dann ein historisch mieses Ergebnis geholt: 10,6 Prozent. Danach wurde die Landesspitze ausgetauscht und Budde kandidierte nach innerparteilichen Querelen für einen Sitz in Berlin. An eine nennenswerte Nähe der Frau zu Kulturthemen konnte sich in einer spontanen Kurzumfrage des kulturpolitischen reporters an der Elbe niemand erinnern (ihre Pressemitteilung von gestern, nun ja … stützt diesen Eindruck).

Das gilt eher nicht für Michelle Müntefering aus Herne. Die war zuletzt Sprecherin der Sozialdemokraten im Unterausschuss für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (Steinmeiers Steckenpferd, Gabriels neuerdings auch). Sie wird jetzt die gleiche Aufgabe im „großen“ Kultur- und Medienausschuss übernehmen und folgt in dieser Position auf Martin Dörmann aus Köln. Der hatte es nicht wieder ins Parlament geschafft; man tritt sicher niemand zu nahe mit der Annahme, dass von Müntefering kein qualitativer Einbruch in der kulturpolitischen Arbeit der SPD-Fraktion zu erwarten ist.

… und sonst:

 

 

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Über derkulturpolitischereporter

Peter Grabowski ist der kulturpolitische reporter in NRW und drum herum
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