Drei Kurze: Kultur gut geschützt, Wege aber unsicher, Linke macht „Pardauz“

  • Zunächst in eigener Sache: Am Sonntag ab 19.05 Uhr ist bei WDR 3 ein Forum zum Kulturgutschutzgesetz zu hören. Mit mir am Tisch saßen im Kölnischen Kunstverein unter anderem Mayen Beckmann, die Enkelin von … genau: DEM Beckmann, Hildegard Kaluza, administrative Köpfin (kleiner Scherz) der Kultur im MFKJKS und Isabel Pfeiffer-Poensgen von der Kulturstiftung der Länder. Die hochkarätigen Herren stelle ich dann – Achtung: Cliffhanger – in der Sendung vor. Die dreht sich vor allem um Praktisches der neuen Regelungen und hat ganz bewusst eine grundsätzliche Frage nicht thematisiert, die Sophie Lenski, Staatsrechtlerin in Konstanz, letzte Woche in der Süddeutschen Zeitung noch mal aufwarf (leider nicht online): Wenn künftig im Land bleiben soll, was herausragend und identitätsstiftend ist – warum wird dann gar nicht geregelt, dass es auch öffentlich zugänglich sein muss? Gute Frage, Frau Lenski. Sehr gute Frage sogar. An anderer Stelle mehr … auch zur eben reingeflatterten Absage der Bundesregierung an zentrale Forderungen des Bundesrates ans Gesetz (ganz am Ende des aktuellen Entwurfs für den Bundestag (pdf)). Das wird noch lustig.

 

  • Die Wege durch das Land sind eine tolle Sache: Für Literatur und Musik, für Ostwestfalen, für NRW. Seit 16 Jahren gibt es das Festival, im Mai sollte die nächste Auflage starten, an zig Veranstaltungsorten über den ganzen Sommer, Hunderten Mitwirkenden, Tausenden Besuchern … aber vielleicht muss man leider sagen: GAB es das Festival, denn einige der Macher hatten offenbar Probleme mit den Vorschriften zur Vergabe und Verwendung öffentlicher Gelder. Das haben Prüfungen von Landesrechnungshof und Bezirksregierung ergeben, nun steht eine sechsstellige Rückforderung von Landesmitteln ins Haus. Der Veranstalter-Gesellschaft wie dem mitorganisierenden Literaturbüro Ostwestfalen-Lippe droht deshalb die Insolvenz, wie die Landesregierung in einer interenen Unterrichtung schreibt. Und folglich die Förderzusage für 2016 zurückzog – weitere Landesmittel könnten nämlich Teil der Insolvenzmasse werden und gar nicht erst in das nächste Festival fließen. Für Montag sind Gesellschafterversammlungen anberaumt … to be continued, too.

 

  • Eher keine Fortsetzungsgeschichte wird eine Idee der Bundestagsfraktion DIE LINKE: Sie will aus dem Berliner Stadtschloss nicht das ihr offenbar überflüssig erscheinende Humboldtforum machen, sondern ein „zentrales Museum, das einen Überblick über die Nazi-Vergangenheit gibt“. Zur Begründung schreiben Wagenknecht, Bartsch und Co. , auswärtige Besucher „mögen das erwarten“. Die Idee dazu stammt ursprünglich aus der Zweiwochenzeitschrift Ossietzky, zu deren Herausgebern die LINKEN-Abgeordnete Ulla Jelpke gehört. Die Bundesregierung findet das aber sicher nicht nur deshalb … irgendwie doof. Es steht so zwar nicht direkt in der Antwort (pdf), die Monika Grütters für das Bundeskabinett auf die entsprechende Kleine Anfrage der Linken formuliert hat, aber lesen kann man es darin trotzdem. Unter anderem im Passus zur Frage nach eventuell bereits früher schon mal vorgetragenen Wünschen in dieser Richtung. Grütters schreibt wörtlich: „Einen solchen Vorstoß hat es in den letzten Jahren nicht gegeben – was angesichts der umfassenden Diskussion im Zusammenhang mit der Fortschreibung der Gedenkstättenkonzeption, die bewusst einen anderen Weg gegangen ist, auch nicht zu erwarten war.“ Für solche Momente im Leben hat die große Erika Fuchs dereinst eine ganz wunderbare Vokabel erfunden: Pardauz!

 

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Über derkulturpolitischereporter

Peter Grabowski ist der kulturpolitische reporter in NRW und drum herum
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