Keine Kehrtwende, nirgends

Das deutsche Feuilleton ist wie besoffen von sich selbst: Es hat den Kunstverkauf der landeseigenen Portigon AG in NRW verhindert. Zumindest glaubt es das, seit eine in der Angelegenheit besonders rührige Düsseldorfer Regionalzeitung Entsprechendes behauptet – und es offenbar alle bei ihr abschreiben. Doch leider: Es stimmt nicht.

Gestern Abend in Berlin, Landesvertretung Nordrhein-Westfalen, im noblen Botschaftsviertel am südöstlichen Tiergartenrand. NRW-Kulturministerin Ute Schäfer und Kulturrats-Präsident Christian Höppner begrüßen knapp 100 Gäste zu einer gemeinsamen Veranstaltung, gleich wird hier fürs öffentlich-rechtliche Kulturradio über das jüngst verabschiedete Kulturfördergesetz im größten deutschen Bundesland diskutiert. Die Ministerin geht in ihrer Rede zuvor aber auch auf das kulturpolitische Aufregerthema der letzten Wochen ein: Den geplanten Kunstverkauf der Portigon AG, des Rechtsnachfolgers der früheren nordrhein-westfälischen Landesbank WestLB. Von einer „Rettung der Sammlung“ oder auch nur einer entsprechenden Absicht der Regierung sagt sie … nichts.

Stattdessen spricht Schäfer – wie schon seit dessen erster Ankündigung Ende November – recht vage über den Runden Tisch aus Politik, Wirtschaft, Kunst- und Kulturexperten, den sie für Donnerstag kommender Woche einberufen hat. Ebenfalls seitdem wiederholt sie wie ein Mantra ihr Ziel: Lösungsmodelle entwickeln, wie mit dem Kunstbesitz landeseigener Unternehmen insgesamt künftig umgegangen werden soll. In Berlin sagte sie am Montag ebenfalls wieder: „Der Runde Tisch wird sich keine rein ökonomische Marschrichtung diktieren lassen.“ Das ist ihre Antwort auf eine Äußerung des Portigon-Chefs Kai Wilhelm Franzmeyer, nach der der Verkauf aller Kunstwerke der AG alternativlos sei.

Schäfers Worte passen auffällig gut zu denen ihrer Regierungschefin Hannelore Kraft in den letzten Wochen. Auch die hatte ihrer Hoffnung auf „politische Lösungen“ mehrfach Ausdruck verliehen – vorbehaltlich einer Prüfung der rechtlichen Ausgangslage. Die ist weiter kompliziert; ich werde darüber in den nächsten Tagen hier mal ausführlicher schreiben. Wie diese „politischen Lösungen“ aussehen könnten, sagte Kraft bisher nicht. So wie Schäfer. Warum? Weil das noch keiner weiß – es gibt sie bisher nämlich nicht.

Trotzdem war vergangene Woche plötzlich überall von der „Kehrtwende in NRW“ zu lesen und zu hören. Für den entscheidenden Spin hatte NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans in der Sitzung des Finanzausschusses im Düsseldorfer Landesparlament gesorgt. Und zwar mit den Worten: „Die Landesregierung wird unter aktiver Beteiligung des Finanzministeriums alles in ihren Kräften stehende tun, um Kunstwerke der Portigon AG für Nordrhein-Westfalen zu sichern“. Das klingt zwar deutlich konzilianter als seine früheren Äußerungen, nach denen „der Runde Tisch nicht über den Verkauf der Portigon-Sammlung entscheiden“ werde. Doch an der Haltung selbst hat sich bei ihm wie im Kabinett insgesamt nichts geändert. Es wird verkauft, vielleicht auch alles, wenn nicht doch noch ein weißer Ritter auftaucht, der mit seinem edlen Geld die ganze Chose erwirbt und dann der Öffentlichkeit unbedingt zur Verfügung stellt. Denn man beachte die Feinheiten in Walter-Borjans Stellungnahme: Dort heißt es nicht etwa „um die Kunstwerke … zu sichern“, was ja sogar die ganze Sammlung meinen würde. Er sagte vielmehr und wohlstüberlegt „um Kunstwerke“ – das können zwei, zwölf oder zwanzig sein; es meint aber eben nicht alle und auch sicher nicht die meisten. Und selbst dafür werden die Landesregierung und er selbst als Finanzminister nur „alles in ihren Kräften stehende tun“; es heißt nicht etwa: Wir werden Kunstwerke sichern. Schon gar nicht alle.

Am Ende bleibt: Die Wortwahl des Finanzministers hat sich geändert, vielleicht sogar seine öffentliche Bewertung des Runden Tisches – sonst gar nichts. Es gibt keine „Kehrtwende in NRW“ und die Landesregierung will auch nicht „den Kunstverkauf stoppen“ – zumindest hat das bislang weder ein Regierungsmitglied öffentlich gesagt, noch gibt es einen entsprechenden Kabinettsbeschluss. Auch die von der NRW-Kulturministerin Ute Schäfer in Düsseldorf und Kulturstaatsministerin Monika Grütters von Berlin aus betriebene Prüfung der Werke nach dem Kulturgutschutzgesetz kann langfristig höchstens dafür sorgen, dass einzelne Teile der Sammlung nicht mehr ohne Grütters‘ Genehmigung aus Deutschland ausgeführt werden dürften. Das würde im Einzelfall die im Sinne der Portigon-Bilanz (und damit der Steuerzahler) preistreibende Versteigerung im Ausland verhindern – den Verkauf selbst verbietet es nicht, so lange die betroffenen Stücke auch danach in Deutschland bleiben.

Der allergrößte Teil der 384 Bilder und Skulpturen steht allerdings noch nicht mal in der Nähe des Verdachts, national wertvolles Kulturgut zu sein*. Dafür könnte diese Maßnahme zwei 300 Jahre alte Stradivaris sichern, die ebenfalls Portigon gehören; eine davon spielt der deutsche Weltklasse-Geiger Frank-Peter Zimmermann als Dauerleihgabe. Auch deshalb kann man in diesem Fall wohl von „national wertvollem Kulturgut“ sprechen – selbst wenn Stradivari ja eher Italiener war und Zimmermann mit dem sündteuren Instrument vor allem durch die Welt tourt. Das müsste Grütters dann übrigens künftig jedes Mal genehmigen …

Wer also behauptet, es gebe zum jetzigen Zeitpunkt rund um den Verkauf der Kunstsammlung von Portigon eine andere Faktenlage als vor zwei oder zwölf Wochen, hat nicht nur eine arg romantische Vorstellung von Politik (und vor allem von Hannelore Kraft), sondern leugnet vor allem die – aus kulturpolitischer Sicht allerdings traurige – Realität. Festzustellen ist bloß ein ziemlicher Erfolg der Regierungs-PR: Obwohl in der Sache alles beim Alten ist, glauben plötzlich Kulturjournalisten landauf, landab, sie hätten mit ihren bösen Briefen nach Düsseldorf den kunstfeindlichen Gang der bösen Welt da draußen verändert. Tatsächlich berauschen sie sich aber bloß an sich selbst und der … sagen wir mal: seltsamen Berichterstattung einer rheinischen Regionalzeitung. Der nachfolgende Kater wird womöglich extra weh tun. Aber das sind dann natürlich wieder die anderen Schuld.

 

*Das Verzeichnis der Kunstwerke im Besitz der Portigon AG ist bislang nicht-öffentlich, weil das Unternehmen selbst und auch das Düsseldorfer Finanzministerium die Aufstellung als Geschäftsgeheimnis einstufen

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Über derkulturpolitischereporter

Peter Grabowski ist der kulturpolitische reporter in NRW und drum herum
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