Vom Knödeln und Kulturhaushalten – kupores Woche 23

Es passiert immer so viel, und dann will ich da schnell was drüber schreiben, schwupp … passiert das Nächste. Deshalb jetzt die letzte Woche mal eben wenigstens so ganz grob.

30. Mai. Recklinghausen. Isabelle Huppert beim Schauspielen zugeguckt: Marivauxs‘ „Les fausses Confidence“ im Rahmen der Ruhrfestspiele, inszeniert von Luc Bondy. Gleich in der Eröffnungsszene sieht man, dass Isabelle Huppert eine sehr gute Filmschauspielerin ist. Wenn man ganz vorne sitzt. Den Rest der Zeit fragt man sich, ob das hiesige Stadttheatersystem nicht doch noch viel besser ist als sein bereits bestehender Ruf (wie Donnerhall, vor allem im Ausland übrigens). Die französische Inszenierung ist nämlich in jeder Hinsicht langweilig, Handlung und Personen sind nicht schlüssig, die beiden Hauptdarsteller so überzeugend wie ’ne Tüte Nudeln als Don Giovanni. Und Frau Huppert … spricht irgendwie … undeutlich. Nein, um ehrlich zu sein: Sie knödelt. Nich‘ so dolle, das. Was die begeisterten Rezensenten von Zeit, Deutschlandfunk und Welt bei der Premiere im Januar im Pariser Odeon gesehen haben, weiß ich nicht – sollte es aber das gleiche Stück gewesen sein, empfehle ich dringend ein Drogen-Screening. Oder es lag einfach nur an Paris. Ach, Paris …

3. Juni. Düsseldorf. Die Landtagsfraktionen von SPD und Grünen haben das kulturpolitische Volk zu einem Talk geladen. Im Plenum des Hohen Hauses erläutert Kulturministerin Schäfer vor nicht viel mehr als 100 Leuten aus ganz NRW den jüngst vom Kabinett verabschiedeten Referentenentwurf des lang überfälligen Kulturfördergesetzes. Man merkt ihr an, dass sie nicht so riesig glücklich damit ist.
Eigentlich hatte die Gesetzes-Initiative der rotgrünen Kulturpolitiker von 2011 ja das Ziel, den Kommunen eine Art Schutzzone für Kulturausgaben zu schaffen. Die sollten (bis zu einer Höhe von drei Prozent des Gesamthaushaltes, hieß es) sogar dann vor dem Zugriff der Etataufsicht durch die Regierungspräsidenten gefeit sein, wenn eine überschuldete Gemeinde in der Haushaltssicherung gelandet ist und automatisch erst mal alle Mittel gesperrt werden, die nicht pflichtig sind (also auch Kulturausgaben). Leider stellte sich später in gleich mehreren Gutachten raus: Das mit der Schutzzone geht so gar nicht – verfassungsrechtlich, haushaltsrechtlich und sogar die Kommunen selbst wollen das nicht, von wegen kommunale Selbstverwaltung und so. Dumm gelaufen!
Nun ist es also wie schon beim 2011 und noch mal 2013 groß verkündeten Theaterpakt mit dem NRW-Städtetag: Ein purer Nebeneffekt solcher Prozesse ist zum eigentlichen Zweck mutiert – nämlich dass wenigstens über Kultur gesprochen wird! Anders als beim Theaterpakt sagt Kulturministerin Schäfer das jetzt aber wenigstens offen. Und ich will trotz aller hier notwendigen Kürze nicht unfair sein: Es gibt schon auch noch ein paar interessante Ideen im Gesetzesentwurf. Wie interessant die nach Abzug des Dauer-Eigenlobs der Autoren noch sein werden, berichte ich im Laufe des Beratungsverfahrens ab Herbst.

6. Juni. Berlin. Kulturstaatsministerin Monika Grütters hat die Neumann-Latte nicht gerissen: Die Ausgaben des Bundes für Kultur in diesem Jahr steigen auf 1,29 Milliarden Euro. Das sind nominell zwar nur 10 Millionen mehr als 2013, aber 90 Millionen mehr, als im ursprünglichen Regierungsentwurf für 2014 standen. Die Summe hat der Haushaltsausschuss am Donnerstag noch mal auf den Bundeskulturetat draufgepackt – und das ist der eigentliche Erfolg von Monika Grütters. Ihr Vorgänger Bernd Neumann hatte dieses satte Plus aus den abschließenden Beratungen der als besonders streng geltenden Regierungshaushälter zur allgemeinen Überraschung 2010 erstmals hingedeichselt und anschließend nachgerade zu einer Kunstform werden lassen. Die damalige SPD-Opposition kriegte in der sogenannten Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses – eine Nacht der langen Messer oder wahlweise Roten Stifte für alle Fachressorts mit Extrawünschen – alljährlich eine mittlere Krise, wenn die Unions-Kulturleute zu weit vorgerückter Stunde plötzlich nicht etwa eine im Parlamentsgeschäft übliche Drucksache, sondern bloß eine formlose Excel-Tabelle mit zwei Dutzend zusätzlich zu fördernden Kulturprojekten aus dem Ärmel zauberten und ohne weitere Debatten auch sofort verabschiedeten. Das hat Grütters jetzt ebenfalls geschafft und es führt vermutlich zur sofortigen Aufnahme in den bundeskulturpolitischen Olymp!
29 Millionen Euro Bundesgelder werden in diesem Jahr übrigens zusätzlich in ein Denkmalschutzsonderprogramm fließen – kleine Spitze der sozialdemokratisch mitgeführten Bundesregierung gegen die Genossen in Düsseldorf. Da ist nämlich der SPD-Bauminister Groschek für den Denkmalschutz zuständig und kürzt im Auftrag seiner Herrin kräftig die Ausgaben. Kultur, alte Steine und wolkige Gedanken, das ist alles nicht so richtig was für die Chefin aus Mülheim. Und wenn doch sooo unbedingt was am Haus gemacht werden muss – dann reicht doch auch streichen, oder?

So, nächste Woche mehr. Schöne Pfingsten, everyone und -innen!

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Über derkulturpolitischereporter

Peter Grabowski ist der kulturpolitische reporter in NRW und drum herum
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