Ein Duett namens Neumann

Bernd Neumann will nicht mehr Kulturstaatsminister sein. Der 71-Jährige steht für keine weitere Amtszeit zur Verfügung, ließ er Ende der Woche mitteilen. Das bedeutet einen tiefen Einschnitt in die Kulturpolitik auf Bundesebene. Neumann ist nämlich nicht bloß irgendein ganz verdienter Politiker – er war der sichtbare Teil eines höchst effektiven Duos. Nach ihm wird sich alles neu sortieren.

Der 9. November 2012 war ein echtes Bernd-Neumann-Datum. Obwohl der BKM – so das Kürzel des „Staatsministers für Kultur und Medien“ im Bund – bei der letzten Beratung des Haushaltsausschusses im Deutschen Bundestag über den Etat 2013 gar nicht da war. Zumindest physisch nicht. Trotzdem war er der große Gewinner der finalen Schacherei um jeden Euro: Ganze 100 Millionen wurden in dieser nächtlichen ″Bereinigungssitzung″ auf den allerletzten Drücker noch zusätzlich ins Kultursäckchen gepackt. Und das ganz ohne eine, ansonsten in der parlamentarischen Beratung stets unvermeidliche Drucksache oder auch nur einen ausformulierten Antrag der Regierungsfraktionen. Stattdessen zogen die Abgeordneten von Union und FDP irgendwann spätnachts eine simple Exel-Liste aus der Tasche und stimmten Punkt für Punkt darüber ab: Mehr nationale Denkmal-, Film- und Musikförderung, hier ein Museumsanbau, da noch eine Akademie für einen weltweit geachteten Klassikstar. Gut und gern acht Prozent mehr als ursprünglich geplant waren nach dieser lupenreinen Nacht- und Nebelaktion in der Kulturkasse. Eigentlich unglaublich. Aber typisch.

Bernd Neumann hat in zwei Legislaturperioden und acht Jahren als BKM der schlichten Existenz dieses Amtes auch eine Bedeutung hinzugefügt. Und das beileibe nicht nur durch die stets sichtbare Affinität zum Kino und Verstärkung der Filmförderung. Seine Vorgänger – Michael Naumann, Julian Nida-Rümelin und Christina Weiß – im 1998 eingerichteten Amt von Schröders Gnaden waren mehr oder minder prominente Schöngeister mit mehr oder weniger administrativer Erfahrung wie Begabung; alles ganz hübsch, aber eben auch brotlose Kunst. Dann kam Neumann.

Der hatte zwar vorher schon im Ausschuss für Kultur und Medien gesessen, war aber nicht gerade als kulturpolitischer Leuchtturm aufgefallen. Doch um intellektuelle Höhenflüge im Künstleruniversum geht es in dem Job gar nicht. Sondern darum, ein etwas randständiges Ressort im Kabinett und auf dem politischen Parkett so gut wie möglich zu vertreten. Dazu sind Stegreifreferate über Platon, Bachmann oder Meese nur bedingt hilfreich. Die machen zwar Eindruck bei Künstlern und beim Kulturpublikum – die wirklich wichtigen Leute im Politikbetrieb gucken bei solchen Gelegenheiten aber gern mal länger aus dem Fenster.

Für genau diese Entscheider gab es mit Neumann nun ein richtiges Gegenüber: Als Merkel ihn 2005 ins Kanzleramt holte, war er schon zum sechsten Mal in den Deutschen Bundestag gewählt worden, hatte in zwei Kabinetten als Staatssekretär gedient. Und davor beinahe 20 Jahre Chef der Bremer Union (der am längsten amtierende Landesvorsitzende in der Geschichte der CDU), 16 Jahre in der Bremischen Bürgerschaft, 14 davon als Fraktionsvorsitzender. Der Kulturbetrieb stöhnte ob des farblosen Apparatschiks. Doch kaum einer im politischen und vor allem im parlamentarischen Betrieb beherrschte die Mechanismen wie er, war so vernetzt, kannte alle und jeden. Vor allem einen: Steffen Kampeter.

Der gehört zu diesen wirklich wichtigen Leuten, nicht nur in der CDU. Den auf der Straße aber kein Mensch erkennt, außer in seiner Heimat Minden-Lübbecke, dem nördlichsten Zipfel Nordrhein-Westfalens, mitten im Niemandsland zwischen Osnabrück, Bielefeld und Hannover. Dort hat der studierte Volkswirt 2009 sogar zum ersten Mal nach 50 Jahren das Direktmandat für die CDU gewonnen. In Berlin war er nach Jahren als haushaltspolitischer Sprecher seiner Fraktion zuletzt Parlamentarischer Staatssekretär im Finanzministerium – und damit eine Schlüsselfigur vor dem Tor zur Staatskasse. Was Kampeter als Person hingegen fehlt, ist jede Form von Glamour. Und einer wie er sucht auch da nicht die billige Variante, den dünnen Flitter der Container und des Dschungels. Kampeter schätzt – wie die Menschen im heimatlichen Mühlenkreis – Dinge mit Substanz.

Die Verbindung Kampeter/Neumann war deshalb für beide eine echte Win/Win-Situation: Der Staatsminister für Kultur und Medien brachte mit Auftritten vor Ort und seinem stets diskret geltend gemachten Einfluss in der Kulturszene immer wieder ein bisschen große weite Welt, mindestens aber doch Berliner Luft ins ziemlich provinzielle Minden. Er holte Kampeter ins Kuratorium der Kulturstiftung des Bundes und sorgte mit dafür, dass der Ostwestfale Vorsitzender des Beirats der schicken Kulturakademie Tarabya in Istanbul wurde – eigentlich eine Einrichtung unter dem Dach des Auswärtigen Amtes und damit inklusive aller Funktionen eifersüchtigst bewacht vom FDP-Minister Westerwelle und seiner Staatssekretärin Cornelia Pieper.

Kampeter kümmerte sich im Gegenzug leise aber beharrlich um Neumanns Etat. Da die Kultur in Deutschland laut Verfassung Ländersache ist, hat der BKM rein formal nur wenig zu melden und entsprechend kleine Münze parat: Gut eine Milliarde Euro sind in seinem Topf, gerade mal drei Promille des gesamten Bundeshaushaltes. Allein die Hälfte davon geht in die Stiftung Preußischer Kulturbesitz und den Auslandsrundfunk Deutsche Welle. Für die tatsächliche Förderung von Künstlern und Kultureinrichtungen bleibt je nach Lesart eine mittlere dreistellige Millionensumme. Da machen dann aber selbst zehn Millionen mehr oder weniger eine ganze Menge aus, nicht nur auf dem Papier: Während das Verkehrsressort damit gerade mal einen Kilometer langweilig grauer Autobahn gebaut bekommt, kann die  Kultur echte Hingucker wie aktuell das August-Macke-Haus in Bonn und die Kirche St. Nikolai in Hamburg sanieren.

Seit Neumanns Amtsübernahme 2005 haben er und Kampeter den BKM-Etat Jahr für Jahr aufgestockt. Während die Gesamtausgaben des Bundes in dieser Zeit um etwa 15 Prozent stiegen, machte Neumann ein Plus von 30. Allein für das (Wahlkampf-)Jahr 2013 gab es besagte 100 Millionen aus jener nächtlichen Bereinigungssitzung – extra. Das wird in der sonst eher politikfernen, dafür umso sensibleren Szene genau bemerkt; nicht zuletzt bei kulturnahen Wählern, die oft auch Meinungsführer in einer Gemeinde oder Stadt sind. Für den Haushälter Kampeter hingegen sind solche Summen eher kein Problem – in einem Bundeshaushalt von 300 Milliarden insgesamt.

Mit insgesamt 1,28 Milliarden Euro wird der BKM laut Haushaltsentwurf der Regierung im nächsten Jahr etwa 400 Millionen Euro mehr zur Verfügung haben als noch 2005. Schon von daher muss man die Zusammenarbeit der beiden Unionschristen wohl eine gelungene Symbiose nennen – und diese Feststellung ist frei von jedem Unterton: Politik funktioniert so. Sogar nur so, wenn man mal genau hinguckt.

Wer auch immer also demnächst den Kulturetat des Bundes zu ergattern und verteilen hat: Ohne ein Duett wie Neumann es mit Kampeter gesungen hat, wird Sie (Monika Grütters, CDU) oder gar Er (Oliver Scheytt, SPD) sich im Vergleich mit dem Vorgänger ganz schön dünn anhören. Natürlich soll es gerade in der Kultur ja stets um mehr gehen als um den schnöden Mammon. Doch schon der große Theaterintendant und Dichter, der gleichzeitig Politiker, gar Minister war, wusste es besser: „Am Gelde hängt, zum Gelde drängt doch alles“. Schrieb Goethe. Im Faust. Dann muss es wohl stimmen.

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Über derkulturpolitischereporter

Peter Grabowski ist der kulturpolitische reporter in NRW und drum herum
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Eine Antwort zu Ein Duett namens Neumann

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