Zeit ist Geld – und relativ

Heute sollte der neue „Ausschuss für Kultur und Medien“ im Düsseldorfer Landtag die Arbeit aufnehmen. Der Termin wurde letzte Woche kurzfristig abgesagt – die Fachministerinnen Ute Schäfer und Angelica Schwall-Düren werden den neu gewählten Abgeordneten nun erst nach Hannelore Krafts Regierungserklärung ihre genauen Pläne vorstellen. Die Ministerpräsidentin selbst wird allerdings frühestens am 12. September vor dem Parlament erläutern, was sie und die rotgrüne Koalition sich insgesamt so vorgenommen haben für die Zeit bis 2017. Dann ist die Wahl vom Mai schon mehr als vier Monate her – aber was soll’s, is‘ ja fünf Jahre Zeit …

Das gilt leider nicht für die vielen, vielen Projekte im Kultursektor, die in 2012 zum ersten (oder vielleicht einzigen) Mal auf Landesmittel angewiesen sind. Der Etat für das Jahr 2012 ist nämlich auch im neunten Monat des Jahres noch nicht verabschiedet. Konsequenz: Erst- und einmalige Förderungen werden weiterhin nicht ausgezahlt, weil das haushaltsrechtlich erst nach der Verabschiedung im Parlament erlaubt ist. Ausnahmen gibt es, die Regelung dazu ist aber sehr kompliziert, deshalb sind es nur wenige.

Für die Künstlerinnen und Künstler sind solche Ausfälle nicht nur immer ärgerlich, sondern oft nah an der Katastrophe (hier ein Beitrag auf WDR3 aus dem März dazu). Viele Projekte speisen sich aus mehreren Quellen, Geld aus der einen hängt nicht selten an der Auszahlung durch die andere; Landesmittel sind dabei direkt oder indirekt oft der Dreh- und Angelpunkt einer Finanzierung. Wer sogar Größeres geplant hatte und es jetzt nicht realisieren kann, dem fehlt gern mal die Hälfte oder noch mehr seines Jahresbudgets … und –einkommens. Da die Betroffenen in der Regel zu den Geringverdienern gehören, kann man sich leicht ausmalen, was das bedeutet.

Auf den Arbeitsebenen der Ministerien und Regierungspräsidien ist das Problem nicht nur bekannt, sondern sorgt auch dort für schlechte Laune. Die Kulturabteilungen kennen ihre Pappenheimer aus dem Kunstbetrieb zum großen Teil. Verwaltungsleute und Kultur-schaffende arbeiten oft Jahre, mitunter schon Jahrzehnte zusammen, vielfach vertrauensvoll. Dass ihre politische Führung in Sonntagsreden der Kultur das große Wort redet, sich montags bis freitags aber ein Dreivierteljahr lang lieber mit sich beschäftigt, stört sie meist ebenso wie es den Künstlern schadet. Aber das merkt man natürlich nicht so sehr, wenn man als Abgeordneter, Dezernent oder Minister(präsident)in monatlich sechs-, acht- oder zehntausend Euro aufs Konto bekommt – aus Landesmitteln, auch ganz ohne gültigen Haushalt. Man hat dann einfach mehr Zeit …

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Über derkulturpolitischereporter

Peter Grabowski ist der kulturpolitische reporter in NRW und drum herum
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